Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung

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Der gesetzliche Auftrag

Das IAB erforscht den Arbeitsmarkt auf Grundlage zweier gesetzlicher Aufträge, die für den Bereich der Arbeitslosenversicherung im Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) und für das Grundsicherungssystem für erwerbsfähige Leistungsberechtigte (eLb) im Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) geregelt sind. Das Sozialgesetzbuch beinhaltet nicht nur die Regelungen zu den verschiedenen Zweigen der Sozialversicherung, sondern auch jene Teile des Sozialrechts, die als Leistungen staatlicher Fürsorge aus Steuermitteln finanziert werden und nicht den Charakter einer Versicherung tragen.

Sozialgesetzbuch III

Der gesetzliche Auftrag der Bundesanstalt für Arbeit zur Arbeitsmarkt- und Berufsforschung wurde im Arbeitsförderungsgesetz 1969 formuliert. Mit der Überführung des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG) in das SGB III 1998 wurde der gesetzliche Auftrag in dieses übernommen und schrittweise konkretisiert, zuletzt mit der Revision im Jahr 2002.

In der nun gültigen Fassung des Paragrafen 280 SGB III ist zunächst festgelegt, dass die Bundesagentur für Arbeit Arbeitsmarkt- und Berufsforschung betreibt: „Die Bundesagentur hat Lage und Entwicklung der Beschäftigung und des Arbeitsmarktes im allgemeinen und nach Berufen, Wirtschaftszweigen und Regionen sowie die Wirkungen der aktiven Arbeitsförderung zu beobachten, zu untersuchen und auszuwerten, indem sie erstens Statistiken erstellt, zweitens Arbeitsmarkt- und Berufsforschung betreibt und drittens Bericht erstattet."

In Paragraf 282 SGB III wird dieser Auftrag genauer definiert. Zunächst wird beschrieben, wer bei der Festlegung der Forschungsinhalte mitwirkt (Absatz 1): „Die Bundesagentur hat bei der Festlegung von Inhalt, Art und Umfang der Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ihren eigenen Informationsbedarf sowie den des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zu berücksichtigen. Die Bundesagentur hat den Forschungsbedarf mindestens in jährlichen Zeitabständen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales abzustimmen.“

Außerdem wird das IAB mit der Aufgabe der Forschung betraut und die Inhalte und Schwerpunkte der Arbeitsmarkt- und Berufsforschung werden näher geregelt (Absatz 2): „Die Untersuchung der Wirkungen der Arbeitsförderung ist ein Schwerpunkt der Arbeitsmarktforschung. Sie soll zeitnah erfolgen und ist ständige Aufgabe des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung.“

Durch Absatz 3 des Paragrafen 282 wird die Untersuchung der Wirkungen der Arbeitsförderung weiter konkretisiert. Insbesondere geht es dabei um die einzelnen Maßnahmen im Hinblick auf die Verbesserung von Wiedereingliederungschancen und Beschäftigungsfähigkeit der Teilnehmer, die Effizienz der Maßnahmen und die volkswirtschaftlichen Nettoeffekte. Die Analyse soll zudem regional differenziert erfolgen (Paragraf 282 Absatz 4).

Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung

Sozialgesetzbuch II

Die Wirkungen der Leistungen zur Eingliederung und der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts sind regelmäßig und zeitnah zu untersuchen und in die Arbeitsmarkt- und Berufsforschung nach § 282 des Dritten Buches einzubeziehen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die Bundesagentur können in Vereinbarungen Einzelheiten der Wirkungsforschung festlegen. Soweit zweckmäßig, können Dritte mit der Wirkungsforschung beauftragt werden (Paragraf 55, Abs. 1 SGB II).

Damit wird der Bezug zum bisherigen Arbeitsgebiet des IAB hergestellt. Insbesondere bei den Wirkungsanalysen zu den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten, bei der Forschung zu spezifischen Personengruppen – etwa Jugendlichen, Älteren oder Rehabilitanden – sowie bei den Analysen zu den regionalen und gesamtwirtschaftlichen Effekten können deshalb große Synergien mit der Forschung zum SGB III erzielt werden. Das zu bearbeitende Themenspektrum wird aber deutlich erweitert, da auch solche Wirkungen der Grundsicherung umfassend untersucht werden sollen, die sich nicht unmittelbar auf dem Arbeitsmarkt zeigen. Letztlich geht es also darum – viel stärker als im SGB III –, auch die Erfüllung der sozialpolitischen Ziele des Gesetzes zu untersuchen.

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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