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Dossier

Hinzuverdienst im SGB II

Seit der Arbeitsmarktreform sind die Regelungen der Hinzuverdienstmöglichkeiten zum Arbeitslosengeld II umstritten. Befürworter argumentieren, auch eine geringfügige Beschäftigung verschaffe Arbeitsmarktnähe und erhalte die Fähigkeit, einem geregelten Job nachzugehen. Gegner halten die derzeitigen Freibeträge im Bereich der Minijobs für schädlich, weil sie dazu verleiten könnten, sich im Sozialsystem einzurichten und es keinen Anreiz mehr gebe, sich um eine Vollzeitstelle zu bemühen.

Diese InfoPlattform stellt wissenschaftliche Literaturhinweise und weiterführende Links zur politischen Debatte zusammen.

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  • Literaturhinweis

    Neuregelung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Transferbeziehende: keine leichte Aufgabe: Zeitgespräch (2022)

    Bruckmeier, Kerstin ; Wiemers, Jürgen ;

    Zitatform

    Bruckmeier, Kerstin & Jürgen Wiemers (2022): Neuregelung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Transferbeziehende: keine leichte Aufgabe. Zeitgespräch. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 102, H. 2, S. 90-94., 2022-02-02. DOI:10.1007/s10273-022-3107-6

    Abstract

    "Die Bundesregierung stellt in ihrem Koalitionsvertrag unter anderem eine Neuregelung der Anrechnung von Erwerbseinkommen für Beziehende des neuen Bürgergeldes in Aussicht. Damit greift sie einen häufig geäußerten Kritikpunkt an der Ausgestaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II auf. So wurde von wissenschaftlicher Seite in den vergangenen Jahren eine Stärkung der (monetären) Arbeitsanreize insbesondere zur Aufnahme einer Beschäftigung mit höherer Wochenarbeitszeit gefordert. Zudem sollte eine Neuregelung der Anrechnungsvorschriften mit einer Neuordnung des Systems von bedarfsgeprüften Leistungen verbunden werden, um die durch das Nebeneinander der verschiedenen Leistungen Wohngeld, Kinderzuschlag und Grundsicherung entstehende Komplexität zu reduzieren (Bruckmeier et al., 2018; Blömer et al. (2019); SVR, 2019; Schöb, 2020). Verbesserte Hinzuverdienstregelungen forderten auch Vertreter:innen verschiedener Parteien vor der Wahl, darunter auch aus der Ampelkoalition (Habeck, 2018; Whittaker, o.J.; Freie Demokraten, o.J.). Dass der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung dieses Thema nun adressiert, ist zu begrüßen. Die konkrete Ausgestaltung der Reform wird jedoch keine leichte Aufgabe sein." (Autorenreferat, © 2022 Springer)

    Beteiligte aus dem IAB

    Bruckmeier, Kerstin ; Wiemers, Jürgen ;
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  • Literaturhinweis

    Vorschläge zur Reform der Grundsicherung für Arbeitsuchende und weiterer Gesetze zur sozialen Absicherung: Stellungnahme des IAB zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 7.6.2021 (2021)

    Bernhard, Sarah ; Bossler, Mario ; Senghaas, Monika ; Wolff, Joachim; Stephan, Gesine ; Lietzmann, Torsten; Trenkle, Simon ; Kruppe, Thomas ; Wiemers, Jürgen ;

    Zitatform

    Bernhard, Sarah, Mario Bossler, Thomas Kruppe, Torsten Lietzmann, Monika Senghaas, Gesine Stephan, Simon Trenkle, Jürgen Wiemers & Joachim Wolff (2021): Vorschläge zur Reform der Grundsicherung für Arbeitsuchende und weiterer Gesetze zur sozialen Absicherung. Stellungnahme des IAB zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 7.6.2021. (IAB-Stellungnahme 05/2021), Nürnberg, 41 S.

    Abstract

    "Zu den Anträgen „Garantiesicherung statt Hartz IV – Mehr soziale Sicherheit während und nach der Corona-Krise“ der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und „Hartz IV überwinden – Sanktionsfreie Mindestsicherung einführen“ der Bundestagsfraktion Die Linke hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 7. Juni 2021 eine öffentliche Anhörung durchgeführt. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des IAB haben als Sachverständige zu folgenden Themen Stellung genommen: - Anhebung des Grundsicherungsniveaus und Sanktionsfreiheit (materieller Lebensstandard von Grundsicherungsbeziehenden; Arbeitsangebot und fiskalische Kosten) - Änderung der Hinzuverdienstgrenzen im SGB II und SGB XII und Reduktion der Transferentzugsrate im SGB II - Arbeitsförderung und Beratungsqualität (die Eingliederungsvereinbarung, Personalschlüssel in den Jobcentern, Vermittlungsvorrang, Rechtsansprüche auf Weiterbildung, Weiterbildungsgeld) - Arbeitslosengeld (Anspruchsvoraussetzungen, Bezugsdauern, Arbeitslosengeld PLUS, Lohnersatzquote, Sperrzeiten) - Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse (Motive für geringfügige Beschäftigung, Situation geringfügig Beschäftigter und Übergänge in reguläre Beschäftigung, zu erwartende Arbeitsangebotswirkungen einer Umwandlung von Mini- und Midijobs in sozialversicherungspflichtige Tätigkeiten) - Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro beziehungsweise auf ein armutsfestes Niveau." (Autorenreferat, IAB-Doku)

    Weiterführende Informationen

    Zugang zur Video-Aufnahme der Anhörung
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  • Literaturhinweis

    Reform der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Grundsicherungsbeziehende und Wechselwirkungen mit vorrangigen Leistungen: Auswirkungen auf Arbeitsangebot und Empfängerzahlen (2021)

    Bruckmeier, Kerstin ; Mühlhan, Jannek; Wiemers, Jürgen ;

    Zitatform

    Bruckmeier, Kerstin, Jannek Mühlhan & Jürgen Wiemers (2021): Reform der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Grundsicherungsbeziehende und Wechselwirkungen mit vorrangigen Leistungen: Auswirkungen auf Arbeitsangebot und Empfängerzahlen. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 67, H. 1, S. 29-58., 2020-07-15. DOI:10.1515/zsr-2021-0002

    Abstract

    "In diesem Papier simulieren wir die Auswirkungen einer deutlichen Ausweitung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Bezieher/-innen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) auf das Arbeitsangebot, die öffentlichen Haushalte und die Zahl der Leistungsbeziehenden. Die Analyse beruht auf einem statischen Mikrosimulationsmodell (IAB-MSM), das ein ökonometrisches Arbeitsangebotsmodell beinhaltet und Daten des Sozioökonomischen Panel (SOEP) verwendet. Bei der Ermittlung der Effekte werden Wechselwirkungen mit den vorgelagerten Leistungen Wohngeld und Kinderzuschlag berücksichtigt. Die Ergebnisse zeigen, dass die Arbeitsangebotseffekte moderat ausfallen, während die Effekte auf die Empfängerzahlen beim SGB II und bei Kinderzuschlag ebenso wie auf die Kosten dieser Leistungen deutlich sind. Die Ergebnisse legen nahe, dass eine Verbesserung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Erwerbstätige aus einkommensschwachen Haushalten, ohne gleichzeitig die Zahl der Grundsicherungsbeziehenden deutlich auszuweiten, nur durch umfassende Reformen gelingen kann, die das gesamte Steuer- und Transfersystem betrachten." (Autorenreferat, © De Gruyter)

    Beteiligte aus dem IAB

    Bruckmeier, Kerstin ; Wiemers, Jürgen ;
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  • Literaturhinweis

    Arbeitsanreize beim Bezug von Arbeitslosengeld II: Ein Reformvorschlag (2019)

    Boss, Alfred;

    Zitatform

    Boss, Alfred (2019): Arbeitsanreize beim Bezug von Arbeitslosengeld II. Ein Reformvorschlag. (Kieler Arbeitspapier 2126), Kiel, 37 S.

    Abstract

    "Die Empfänger von Arbeitslosengeld II werden bei Arbeitsaufnahme oder bei einer Ausweitung ihres Arbeitseinsatzes hoch besteuert. Die marginale Belastung erreicht bis zu 100 Prozent. Zum einen werden ab bestimmten Lohnhöhen Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag und Sozialversicherungsbeiträge fällig, zum anderen wird das Arbeitslosengeld II gekürzt. In dem Papier wird dargelegt, wie man die Belastung senken und die Arbeitsanreize stärken könnte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Wie beeinflussen Arbeitsanreizerwartungen die sozialpolitischen Positionen der deutschen Arbeitgeberverbände? (2019)

    Paster, Thomas;

    Zitatform

    Paster, Thomas (2019): Wie beeinflussen Arbeitsanreizerwartungen die sozialpolitischen Positionen der deutschen Arbeitgeberverbände? In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 65, H. 3, S. 305-332. DOI:10.1515/zsr-2019-0012

    Abstract

    "Staatliche Sozialleistungen können, je nach Gestaltung des Leistungszugangs, Arbeitsanreize schwächen oder stärken. Eine Schwächung ergibt sich, wenn Leistungsbezug als Alternative zu Erwerbstätigkeit in Frage kommt; eine Stärkung, wenn Leistungen an Verpflichtungen zur Arbeitssuche und Arbeitsaufnahme gekoppelt sind. Aus diesen Gründen ist die Gestaltung von Arbeitsanreizen durch Sozialpolitik für Arbeitgeber relevant. Dieser Beitrag untersucht durch historische Fallstudien von sechs sozialpolitischen Reformen, welche Rolle die Spitzenverbände der Arbeitgeber Arbeitsanreizen in der Sozialpolitik beimaßen sowie wie sich diese Einschätzungen im Zeitverlauf veränderten. Der Beitrag zeigt, dass die Verbände eine Reduktion des Arbeitskräfteangebots durch Sozialpolitik, je nach Arbeitsmarktlage, entweder negativ oder positiv bewerteten. Dort, wo die Verbände eine Schwächung von Arbeitsanreizen als problematisch wahrnahmen, variierte die Intensität dieser Befürchtungen mit der Arbeitsmarktnähe des jeweiligen Programms." (Autorenreferat, © De Gruyter)

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  • Literaturhinweis

    Benefit take-up and labor supply incentives of interdependent means-tested benefit programs for low-income households (2018)

    Bruckmeier, Kerstin ; Wiemers, Jürgen ;

    Zitatform

    Bruckmeier, Kerstin & Jürgen Wiemers (2018): Benefit take-up and labor supply incentives of interdependent means-tested benefit programs for low-income households. In: Comparative Economic Studies, Jg. 60, H. 4, S. 583-604., 2017-10-02. DOI:10.1057/s41294-017-0041-5

    Abstract

    "Anhand eines Mikrosimulationsmodells, das auf repräsentativen Paneldaten basiert, analysieren wir die drei wichtigsten bedarfsgeprüften Sozialleistungen in Deutschland sowohl hinsichtlich der Inanspruchnahme dieser Leistungen als auch der Arbeitsangebotsanreize. Die Ergebnisse zeigen eine starke Überschneidung der Sozialleistungen und hohe Quoten der Nichtinanspruchnahme, was darauf hindeutet, dass die Wirksamkeit der Leistungen bei der Erreichung ihrer Zielgruppen verbessert werden könnte. Weiter zeigt sich, dass Beschäftige in Niedrigeinkommenshaushalten mit einem komplexen System von Sozialleistungen und hohen Grenzsteuersätzen konfrontiert werden, was sich negativ auf das individuelle Arbeitsangebot auswirkt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

    Beteiligte aus dem IAB

    Bruckmeier, Kerstin ; Wiemers, Jürgen ;
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  • Literaturhinweis

    Does marginal employment promote regular employment for unemployed welfare benefit recipients in Germany? (2016)

    Lietzmann, Torsten; Wiemers, Jürgen ; Schmelzer, Paul;

    Zitatform

    Lietzmann, Torsten, Paul Schmelzer & Jürgen Wiemers (2016): Does marginal employment promote regular employment for unemployed welfare benefit recipients in Germany? (IAB-Discussion Paper 18/2016), Nürnberg, 28 S.

    Abstract

    "In dieser Studie untersuchen wir, ob geringfügige Beschäftigung eine 'Brückenfunktion' für arbeitslose ALG-II-Bezieher hat, d. h., ob geringfügige Beschäftigung für diese Gruppe nachfolgend die Wahrscheinlichkeit einer regulären Beschäftigung erhöht. Unsere Studie erweitert die bestehende Literatur in mehrfacher Hinsicht. Erstens betrachten wir im Vergleich zu früheren Untersuchungen erstmalig die Brückenfunktion geringfügiger Beschäftigung nach Einführung der Hartz-Reformen. Zweitens verwenden wir einen neuen administrativen Datensatz, der bisher nicht verfügbare Informationen zum gewünschten Erwerbsumfang und zur Haushaltszusammensetzung enthält. Drittens verwenden wir einen dynamischen Matching-Ansatz, der hier erstmalig zur Analyse der Brückenfunktion geringfügiger Beschäftigung eingesetzt wird. Dieser Ansatz erlaubt es, die Brückenfunktion in Abhängigkeit vom Zeitpunkt der Aufnahme der geringfügigen Beschäftigung zu untersuchen. Unsere Ergebnisse zeigen, dass geringfügige Beschäftigung die Wahrscheinlichkeit regulärer Beschäftigung innerhalb einer dreijährigen Beobachtungsperiode nur für solche arbeitslosen Leistungsbezieher erhöht, die die geringfügige Beschäftigung erst mehrere Monate nach Eintritt in den ALG-II-Bezug aufgenommen haben. Im Gegensatz dazu finden wir keine Brückenfunktion für Personen, die die geringfügige Beschäftigung innerhalb der ersten Monate des Leistungsbezugs aufgenommen haben." (Autorenreferat, IAB-Doku)

    Beteiligte aus dem IAB

    Lietzmann, Torsten; Wiemers, Jürgen ;
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  • Literaturhinweis

    Trotz Mindestlohn: viele bedürftig (2015)

    Bruckmeier, Kerstin ; Wiemers, Jürgen ;

    Zitatform

    Bruckmeier, Kerstin & Jürgen Wiemers (2015): Trotz Mindestlohn: viele bedürftig. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 95, H. 7, S. 444. DOI:10.1007/s10273-015-1847-2

    Abstract

    "Die Zahl der abhängig erwerbstätigen Hartz-IV-Bezieher ist im Februar 2015 im Vergleich zum Dezember 2014 stärker gesunken als in den Vorjahren. Dies geht aus den neuesten veröffentlichten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Vor dem Hintergrund, dass der Mindestlohn auch mit der Hoffnung verbunden war, mehr Menschen aus der Abhängigkeit von Grundsicherungsleistungen zu bringen, ist der Rückgang angesichts der über 1 Mio. Aufstocker bisher allerdings eher gering. Dafür gibt es mehrere Ursachen. Die Mehrheit der Aufstocker arbeitet nur in Teilzeit oder in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, sodass selbst bei einem Lohn oberhalb des Mindestlohns kein existenzsicherndes Einkommen erreicht werden kann. Eine weitere Ursache besteht darin, dass in Mehrpersonenhaushalten häufig nur ein Haushaltsmitglied erwerbstätig ist, dessen Einkommen zur Deckung des Haushaltsbedarfs dann nicht ausreicht." (Textauszug, IAB-Doku)

    Beteiligte aus dem IAB

    Bruckmeier, Kerstin ; Wiemers, Jürgen ;
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  • Literaturhinweis

    Einschätzung der Ein-Euro-Jobs durch die Einsatzbetriebe: Auf den Zweck kommt es an (2015)

    Moczall, Andreas; Rebien, Martina;

    Zitatform

    Moczall, Andreas & Martina Rebien (2015): Einschätzung der Ein-Euro-Jobs durch die Einsatzbetriebe: Auf den Zweck kommt es an. (IAB-Kurzbericht 23/2015), Nürnberg, 8 S.

    Abstract

    "Ein-Euro-Jobs sollen Teilnehmer an den Arbeitsmarkt heranführen und ihre Beschäftigungsfähigkeit erhalten oder wieder herstellen. Auch wenn die Teilnahme an der Maßnahme nicht unmittelbar in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung führt, soll sie doch mittelbar die Chancen auf eine Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt verbessern. Dieser Kurzbericht zeigt, wie Betriebe, die Ein-Euro-Jobber beschäftigen, die Maßnahme und die Teilnehmer bewerten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

    Beteiligte aus dem IAB

    Moczall, Andreas;
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  • Literaturhinweis

    Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zu den Vorlagen a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV (Drucksache 18/3549) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (Drucksache 18/1115) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen - Sanktionsmoratorium jetzt (Drucksache 18/1963): Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen (2015)

    Zitatform

    (2015): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zu den Vorlagen a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV (Drucksache 18/3549) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (Drucksache 18/1115) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen - Sanktionsmoratorium jetzt (Drucksache 18/1963). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 18(11)406 v. 26.06.2015, S. 1-86.

    Abstract

    Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Juni 2015 zum Thema Änderungen im SGB II und Sanktionen im SGB II. (IAB) Liste der Sachverständigen:
    Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.; Zentralverband des Deutschen Handwerks Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Landkreistag; Deutscher Städtetag; Deutscher Gewerkschaftsbund; Deutscher Caritasverband e.V.; Diakonie Deutschland Evangelischer Bundesverband; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V.
    Einzelsachverständiger Dr. Helmut Apel

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  • Literaturhinweis

    Sparen, wenn das Geld gerade so zum Leben reicht: das Risiko des Abbruchs privater Altersvorsorge unter den Rahmenbedingungen von Riester-Förderung und Sozialgesetzbuch II (2014)

    Wübbeke, Christina;

    Zitatform

    Wübbeke, Christina (2014): Sparen, wenn das Geld gerade so zum Leben reicht. Das Risiko des Abbruchs privater Altersvorsorge unter den Rahmenbedingungen von Riester-Förderung und Sozialgesetzbuch II. In: Schmollers Jahrbuch, Jg. 134, H. 3, S. 341-370., 2014-09-08.

    Abstract

    "Durch die Rentenreformen von 2001 und 2004 ist die zusätzliche Altersvorsorge für gesetzlich Rentenversicherte wichtig geworden. Um besonders Personen mit geringer Sparfähigkeit beim Aufbau von Altersvorsorgeansprüchen zu helfen, fördert der Staat die ergänzende Vorsorge finanziell im Rahmen der Riester-Rente. Darüber hinaus hat der Gesetzgeber die private Altersvorsorge im Sozialgesetzbuch II (SGB II) unter einen besonderen Schutz gestellt, so dass die meisten Antragsteller des Arbeitslosengeldes II nicht gezwungen sind, ihre Altersvorsorgeersparnisse anzutasten. Die vorliegende Studie untersucht erstmals, inwieweit diese Maßnahmen zur Stabilisierung der privaten Altersvorsorge in den unteren Einkommensgruppen beigetragen haben. Die Ergebnisse auf Grundlage der 3. Welle des IAB-Haushaltspanels PASS zeigen, dass der Altersvorsorgeschutz im SGB II bislang eher eine untergeordnete Rolle gespielt hat. Weniger institutionelle Entsparzwänge bestimmten demnach das Abbruchrisiko, als vielmehr die Verschlechterung der materiellen Lage der Betroffenen. Demgegenüber finden sich Hinweise darauf, dass die Riester-Förderung gerade Personen mit geringer Sparfähigkeit die Fortführung der Altersvorsorge erleichtert hat." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Finanzielle und Beschäftigungswirkungen unterschiedlicher Tarifverläufe alternativer Hinzuverdienstregelungen: Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (2012)

    Schneider, Hilmar; Pestel, Nico; Löffler, Max; Siegloch, Sebastian; Peichl, Andreas ;

    Zitatform

    Peichl, Andreas, Nico Pestel, Sebastian Siegloch & Max Löffler (2012): Finanzielle und Beschäftigungswirkungen unterschiedlicher Tarifverläufe alternativer Hinzuverdienstregelungen. Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie. (IZA research report 46), Bonn, 34 S.

    Abstract

    "Die Studie analysiert zwei Reformvorschläge der Anrechnungsregeln im Sinne des SGB II auf ihre Arbeitsangebots- und Budgetwirkungen sowie auf die Veränderung der Anzahl der Transferempfänger. Konkret werden ein Vorschlag der FDP sowie ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) entwickeltes Modell mit dem früheren Status quo (bis 31.03.2011) sowie der aktuell gültigen Rechtslage (seit dem 01.04.2011) verglichen. Insgesamt zeigt die Studie deutlich, dass von beiden Reformen keine großen Arbeitsmarkt- oder Budgetwirkungen zu erwarten sind. Der FDP-Vorschlag hat insgesamt negative Wirkungen auf das Gesamtarbeitsangebot bei positiven Partizipationseffekten. Das BMWi-Modell entfaltet qualitativ vergleichbare Arbeitsmarkteffekte, die quantitativ allerdings geringer ausfallen. Beide Reformen zeigen dabei durchaus positive Arbeitsmarktwirkungen für Transferempfänger. Allerdings haben beide Vorschläge negative Anreizwirkungen auf Nicht-Empfängerhaushalte, die ihr Arbeitsangebot einschränken und so den positiven Effekt auf die Transferempfänger neutralisieren oder sogar ins Negative umkehren. Dies führt in beiden Fällen zu einem relativ starken Anstieg der Zahl der Transferempfängerhaushalte, was sich, insbesondere bei der FDP-Variante, wiederum in negativen Effekten auf den Staatshaushalt manifestiert. Bei diesen Wirkungen spielt das Referenzszenario (Rechtsstand vor und nach dem 01.04.2011) nur eine untergeordnete Rolle." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Bewährung der Grundsicherung in der Beschäftigungskrise und Reformdiskussion (2012)

    Steinke, Joß; Walwei, Ulrich ;

    Zitatform

    Steinke, Joß & Ulrich Walwei (2012): Bewährung der Grundsicherung in der Beschäftigungskrise und Reformdiskussion. In: W. Hanesch & H. Fukawa (Hrsg.) (2012): Das letzte Netz sozialer Sicherung in der Bewährung : ein deutsch-japanischer Vergleich, S. 293-316.

    Abstract

    "Mehr als fünf Jahre nach der Einführung des SGB II legt der Beitrag eine auf Forschungsbefunden gestützte Bestandsaufnahme vor, die am aktuellen Rand auch erste Erfahrungen mit einer Phase des wirtschaftlichen Abschwungs einschließt. Der Beitrag beginnt mit einer Darstellung der wichtigen Fakten. Dazu gehören die Entwicklung, die Strukturen und die Dynamik des Hilfebezugs im SGB II. Im Anschluss geht es um die bisher vorliegenden Erkenntnisse zu den Instrumenten und Dienstleistungen im SGB II, also der Frage was funktioniert und gewirkt hat und was eher weniger. Ein zentrales Element des Reformpaketes 'Hartz IV' ist die Aktivierung der Hilfebedürftigen. Aus diesem Grund soll genauer darauf eingegangen werden, zu welchen Zugeständnissen Leistungsbezieher bereit sind, um eine Beschäftigung zu bekommen. Rechnung trägt der Beitrag auch der beträchtlichen Heterogenität der Hilfebedürftigen. Sie kommt u.a. darin zum Ausdruck, dass in einem nennenswerten Umfang Erwerbstätige mit einem nicht Existenz sichernden Einkommen zu den Empfängern des Arbeitslosengelds II gehören. Diesem im politischen Raum kontrovers diskutierten Themenfeld wird ein weiterer Abschnitt gewidmet. Vor dem Fazit soll schließlich die von der neuen Bundesregierung in Aussicht gestellte Reformagenda diskutiert und die damit verbundenen Möglichkeiten und Grenzen erörtert werden." (Textauszug, IAB-Doku)

    Beteiligte aus dem IAB

    Walwei, Ulrich ;
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  • Literaturhinweis

    Die Zukunft der Grundsicherung - Individualisieren, Konzentrieren, Intensivieren: Expertise im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung (2011)

    Brussig, Martin; Knuth, Matthias;

    Zitatform

    Brussig, Martin & Matthias Knuth (2011): Die Zukunft der Grundsicherung - Individualisieren, Konzentrieren, Intensivieren. Expertise im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung. (WISO Diskurs), Bonn, 88 S.

    Abstract

    "Die Arbeitsmarktreformen, die die Rot-Grüne Bundesregierung in ihrer zweiten Legislaturperiode durchgeführt hat, gelten als die einschneidendsten Veränderungen der Arbeitsmarktpolitik der Nachkriegszeit. Dies gilt in besonderer Weise für die Einführung einer Grundsicherung für Arbeitsuchende ('Hartz IV'). Die vorliegende Studie bilanziert zunächst die Reform und zeichnet ein differenziertes Bild ihrer Wirkungen in der Praxis. Die Autoren identifizieren Reformoptionen in zwei Bereichen: zum einen im strukturellen Leistungsrecht und zum anderen im Bereich der Aktivierung, Arbeitsvermittlung und Arbeitsförderung. Neben der Stärkung der Versicherungsleistungen im SGB III geben die Autoren konkrete Empfehlungen zu den Voraussetzungen und zur Ausgestaltung des SGB II Leistungsbezuges. Im Hinblick auf die Reformoptionen im Bereich der Aktivierung, Arbeitsvermittlung und Arbeitsförderung gehen die Autoren weit über das hinaus, was im Rahmen der aktuellen Instrumentenreform durch die Bundesregierung vorgesehen ist. Unter der Annahme, dass der zukünftige Fachkräftebedarf den Handlungs- und Interpretationsrahmen für die aktive Arbeitsmarktpolitik insgesamt verändert, kommt es aus ihrer Sicht darauf an, sowohl der beruflichen Fort- und Weiterbildung wieder einen höheren Stellenwert zu verschaffen als auch die Beschäftigten zu Berufs- und Stellenwechseln zu motivieren und ihnen Aufstiegschancen zu ermöglichen. Auch für die öffentlich geförderte Beschäftigung empfehlen die Autoren Veränderungen: Statt der 'Erfindung' immer neuer Maßnahmetypen schlagen sie ein mehrstufiges Förderkonzept vor." (Textauszug, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Reform der Hinzuverdienstregeln im SGB II: fiskalische Effekte und Arbeitsmarktwirkungen (2011)

    Dietz, Martin; Koch, Susanne; Rudolph, Helmut; Walwei, Ulrich ; Wiemers, Jürgen ;

    Zitatform

    Dietz, Martin, Susanne Koch, Helmut Rudolph, Ulrich Walwei & Jürgen Wiemers (2011): Reform der Hinzuverdienstregeln im SGB II. Fiskalische Effekte und Arbeitsmarktwirkungen. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 60, H. 1/2, S. 4-15. DOI:10.3790/sfo.60.1-2.4

    Abstract

    "Im September 2009 gab es in Deutschland knapp 1,4 Millionen erwerbstätige Hilfebedürftige, die gleichzeitig ein Erwerbseinkommen und Leistungen der Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) beziehen. Aktuell wird im politischen Raum diskutiert, ob man durch eine Veränderung der Hinzuverdienstregeln im SGB II Anreize für eine Arbeitsaufnahme erhöhen und damit eine stärkere Arbeitsmarktintegration erreichen kann. Der Beitrag beschäftigt sich ausgehend vom Status Quo mit verschiedenen politisch machbaren Variationen der Hinzuverdienstregeln. Die Analysen basieren auf dem IAB-Mikrosimulationsmodell und umfassen Arbeitsmarktwirkungen sowie fiskalische Effekte. Die Berechnungen zeigen, dass die Arbeitsangebotseffekte der Regeländerungen eher gering sind. Den heterogenen Problemlagen in der Grundsicherung kann man nicht allein mit einer Reform der Hinzuverdienstregeln begegnen. Sie erfordern vor allem integrierte Ansätze, die an den spezifischen Hemmnissen der Menschen ansetzen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Reform der Hartz IV-Hinzuverdienstregelungen: ein verfehlter Ansatz (2011)

    Peichl, Andreas ; Pestel, Nico; Siegloch, Sebastian; Schneider, Hilmar;

    Zitatform

    Peichl, Andreas, Nico Pestel, Hilmar Schneider & Sebastian Siegloch (2011): Reform der Hartz IV-Hinzuverdienstregelungen. Ein verfehlter Ansatz. In: Perspektiven der Wirtschaftspolitik, Jg. 12, H. 1, S. 12-26. DOI:10.1111/j.1468-2516.2010.00348.x

    Abstract

    "Um die Ausübung einfach entlohnter Tätigkeiten attraktiver zu machen, diskutieren Politiker und Wissenschaftler seit Jahren immer wieder neue Reformvorschläge der Hinzuverdienstregelungen im Niedriglohnbereich. De facto erfinden sie damit immer wieder nur neue Kombilohnvarianten. Keiner dieser Vorschläge konnte jedoch bislang überzeugen. Das liegt an einem grundsätzlichen Dilemma von Kombilohnkonzepten. Nennenswerte Wirkung entfalten sie nur, wenn sie hinreichend großzügig ausgestaltet sind. Je großzügiger jedoch die Ausgestaltung, desto gewichtiger die Mitnahmeeffekte. Dieser Zwickmühle können auch die im vorliegenden Beitrag betrachteten Modellvarianten nicht entkommen. Je günstiger die Regelung ausgestaltet ist, umso stärker schlägt zu Buche, dass insbesondere Zweitverdiener ihre Arbeitszeit tendenziell einschränken, um von den günstigeren Anrechnungsregeln zu profitieren. Durch diesen Mitnahmeeffekt ist der Gesamteffekt auf das Arbeitsangebot negativ." (Textauszug, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Sozialleistungsbezug und Erwerbsanreize: Familien in der Grundsicherung (2011)

    Werding, Martin ; Meister, Wolfgang;

    Zitatform

    Werding, Martin & Wolfgang Meister (2011): Sozialleistungsbezug und Erwerbsanreize. Familien in der Grundsicherung. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 60, H. 1/2, S. 24-32. DOI:10.3790/sfo.60.1-2.24

    Abstract

    "Öffentliche Diskussionen zur Umsetzung der Verfassungsgerichtsentscheidung vom 9. Februar 2010 konzentrieren sich auf die Höhe der ab 2011 neu zu bestimmenden Regelleistungen. Im Gefolge der Reform könnten jedoch auch die finanziellen Erwerbsanreize für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II stärker verbessert werden als die Bundesregierung bisher beabsichtigt. Der Beitrag verdeutlicht die Effekte der Einkommensanrechnung nach bisherigem Recht und diskutiert vor diesem Hintergrund die Zahlen und Strukturen erwerbstätiger Leistungsbezieher, unter denen vor allem Paare mit Kindern hinsichtlich der zahlenmäßigen Beteiligung und ihres Erwerbsumfangs hervortreten. Abschließend werden Ansatzpunkte zur Erhöhung der Erwerbstätigkeit unter Leistungsbeziehern der Grundsicherung benannt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Die Hartz IV-Falle: wenn Arbeit nicht mehr lohnt (2010)

    Boss, Alfred; Christensen, Björn; Schrader, Klaus;

    Zitatform

    Boss, Alfred, Björn Christensen & Klaus Schrader (2010): Die Hartz IV-Falle. Wenn Arbeit nicht mehr lohnt. (Kieler Diskussionsbeiträge / Institut für Weltwirtschaft 474/475), Kiel, 40 S.

    Abstract

    "Viele Bezieher des Arbeitslosengelds II haben kaum Anreize, eine Vollzeitbeschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt anzustreben. Für sie sind die Abstände zwischen der ALG II-Zahlung und dem möglichen Einkommen aus sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung nach wie vor sehr gering. Eine reguläre Arbeit erscheint ihnen daher nicht lohnenswert. Insbesondere für Haushalte mit Kindern und einem Alleinverdiener, der nur eine geringe Qualifikation aufweist, sind die Lohnabstände problematisch. ... Die Autoren stellen Handlungsoptionen vor, durch die der Lohnabstand erhöht und Anreize zur Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung geschaffen werden könnten. Den Ausstieg aus dem ALG II könnte ein Bündel von Maßnahmen erleichtern: Eine Erhöhung des Kindergelds, der Ausbau einer erschwinglichen Kinderbetreuung sowie die Förderung der Qualifikation und Mobilität von ALG II-Beziehern. Da erhebliche finanzielle Lasten aus der Umsetzung dieser Maßnahmen resultieren würden, wären Kürzungen an anderer Stelle unvermeidlich. Darüber hinaus sollte das vorhandene Sanktionsinstrumentarium effektiv eingesetzt werden. Die Rendite einer solchen Politik besteht in einer auf Dauer geringeren Inanspruchnahme der Grundsicherung und anderer Transferleistungen. Die Autoren warnen vor einer politischen Strategie, die sich mit der Integration von ALG II-Beziehern in Formen geringfügiger Beschäftigung zufrieden gibt. Die Langzeitarbeitslosigkeit würde so zu einem Dauerproblem mit hohen sozialen Kosten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Reform der Hinzuverdienstmöglichkeiten im SGB II: Was am Ende übrig bleibt (2010)

    Bruckmeier, Kerstin ; Walwei, Ulrich ; Feil, Michael; Wiemers, Jürgen ;

    Zitatform

    Bruckmeier, Kerstin, Michael Feil, Ulrich Walwei & Jürgen Wiemers (2010): Reform der Hinzuverdienstmöglichkeiten im SGB II: Was am Ende übrig bleibt. (IAB-Kurzbericht 24/2010), Nürnberg, 8 S.

    Abstract

    "Die Regierungskoalition hat den Anspruch, die Hinzuverdienstmöglichkeiten für erwerbstätige ALG-II-Bezieher deutlich zu verbessern. Eine einfache oder gar ideale Lösung für den Übergang an der Schnittstelle zwischen staatlich garantiertem Existenzminimum und selbstständig bestrittenem Lebensunterhalt gibt es aber nicht. Der Gesetzgeber kann lediglich zwischen Alternativen wählen, mit denen sich nicht alle Ziele erreichen lassen. In dem Kurzbericht wird das Spektrum der aktuell diskutierten Reformvarianten untersucht, deren Vor- und Nachteile werden aufgezeigt sowie ihre Wirkungen simuliert." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Arbeitsmarktwirkungen sind gering - Reformvorschläge zur Grundsicherung für Arbeitsuchende: Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 22. November 2010 (2010)

    Bruckmeier, Kerstin ; Walwei, Ulrich ; Schels, Brigitte ; Wiemers, Jürgen ; Hohmeyer, Katrin; Feil, Michael; König, Marion; Dietz, Martin; Kupka, Peter;

    Zitatform

    Bruckmeier, Kerstin, Martin Dietz, Michael Feil, Katrin Hohmeyer, Marion König, Peter Kupka, Brigitte Schels, Ulrich Walwei & Jürgen Wiemers (2010): Arbeitsmarktwirkungen sind gering - Reformvorschläge zur Grundsicherung für Arbeitsuchende. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 22. November 2010. (IAB-Stellungnahme 07/2010), Nürnberg, 16 S.

    Abstract

    "'Das IAB äußert sich in dieser Stellungnahme zu ausgewählten Aspekten des Gesetzentwurfes der Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP sowie der Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD. Sie betreffen die Begründung des Regelbedarfs (insbesondere zur Bestimmung der 'verdeckten Armut'), die neue Hinzuverdienstregelung, die Forderungen nach einem allgemeinen Mindestlohn, die Förderung der Integration und Teilhabe von Langzeitarbeitslosen am Arbeitsleben, den Vorrang für Ausbildung für Menschen unter 25 Jahren im SGB II und die Einführung eines 'Sozialen Arbeitsmarkts'.
    Die voraussichtlichen Arbeitsmarktwirkungen, die sich aus der Umsetzung des Entwurfes zu einem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch ergeben, sind nach Ansicht des IAB gering. Aus der Regelsatzanpassung resultiert auch keine nennenswerte Verschlechterung der Anreize zur Aufnahme einer Beschäftigung im Niedriglohnbereich. Die Anpassung wird zudem keine größeren fiskalischen Belastungen verursachen. Von der Reform der Freibeträge bei Erwerbstätigkeit im SGB II werden ebenfalls keine signifikanten Arbeitsmarktwirkungen und Zusatzkosten ausgehen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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