Regelsätze in der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Über die Höhe und das Verfahren zur Ermittlung der Regelbedarfe wird seit Einführung des SGB II – Bürgergeld kontrovers diskutiert. Sind die Regelsätze geeignet, um gesellschaftliche Teilhabe für alle zu gewähren? Ist die Bestimmung des Grundsicherungsniveaus unter Einbeziehung des Verbrauchsverhaltens unterer Einkommensgruppen legitim?
Dieses Themendossier Infoplattform stellt sowohl Literaturhinweise zu den methodischen Fragen als auch zur sozialpolitischen Diskussion zusammen.
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Literaturhinweis
Regelbedarfsfortschreibungen – ein Vergleich mit faktischen Preisentwicklungen (2024)
Becker, Irene;Zitatform
Becker, Irene (2024): Regelbedarfsfortschreibungen – ein Vergleich mit faktischen Preisentwicklungen. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 73, H. 2, S. 131-150. DOI:10.3790/sfo.73.2.131
Abstract
"Mit Regelbedarfen im deutschen Sozialhilfe- und Grundsicherungssystem soll das soziokulturelle Existenzminimum, soweit es pauschalierbar ist, gewährleistet werden. Allerdings ist die gesetzliche Umsetzung strittig, nicht nur hinsichtlich der Ermittlung der Beträge, sondern auch der Dynamisierung. Letztere folgt einem ausschließlich vergangenheitsorientierten Verfahren. Potenzielle inflationäre Tendenzen am aktuellen Rand werden systematisch ausgeblendet, was zu Unterdeckungen des soziokulturellen Existenzminimums führt. So haben sich 2021 und 2022 erhebliche inflationsbedingte Einbußen bei Grundsicherungsbeziehenden ergeben – trotz punktueller Kompensationsmaßnahmen der Bundesregierung. An der Problematik ändert die neue Anpassungsformel, die mit dem Übergang zum Bürgergeld eingeführt wurde, grundsätzlich nichts. Sie führt allenfalls zufällig – wie zum Januar 2023 – zu einem Ergebnis, das der aktuellen Preisentwicklung ungefähr entspricht." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
"Lohnt" sich Arbeit noch? Lohnabstand und Arbeitsanreize im Jahr 2024 (2024)
Zitatform
Blömer, Maximilian, Lilly Fischer, Manuel Pannier & Andreas Peichl (2024): "Lohnt" sich Arbeit noch? Lohnabstand und Arbeitsanreize im Jahr 2024. In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 77, H. 1, S. 35-38.
Abstract
"Auf Basis des ifo Mikrosimulationsmodells untersucht der Beitrag den Lohnabstand und illustriert die Arbeitsanreize für ausgewählte Haushaltskonstellationen nach den für das Jahr 2024 beschlossenen Anpassungen im deutschen Steuer- und Transfersystem. Dazu werden die verfügbaren Einkommen in Abhängigkeit von der Höhe des monatlichen Bruttoeinkommens analysiert. Es wird deutlich, dass trotz der deutlichen Anhebung der Regelsätze im Bürgergeld weiterhin ein spürbarer Lohnabstand besteht. Eine Reform des bestehenden Systems wird aufgrund der teilweise äußerst geringen Anreize zur Ausweitung bestehender Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Bruttoeinkommens für niedrige und mittlere Einkommen trotz des existierenden Lohnabstands für notwendig erachtet." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Bürgergeld und Preisentwicklung (2024)
Schäfer, Holger; Schröder, Christoph; Seele, Stefanie;Zitatform
Schäfer, Holger, Christoph Schröder & Stefanie Seele (2024): Bürgergeld und Preisentwicklung. (IW-Kurzberichte / Institut der Deutschen Wirtschaft Köln 2024,05), Köln, 3 S.
Abstract
"Die Preise stiegen zuletzt langsamer. Derzeit ist die Kaufkraft der Grundsicherung höher als vor vier Jahren. Regelbasiert bliebe die Grundsicherung im Wahljahr 2025 voraussichtlich unverändert. Die Politik sollte dennoch Ruhe bewahren und sich an die selbst gesetzten Regeln halten." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Regelbedarfe 2024: Fortschreibung der Paritätischen Regelbedarfsforderung: Kurzexpertise (2023)
Aust, Andreas; Schabram, Greta;Zitatform
Aust, Andreas & Greta Schabram (2023): Regelbedarfe 2024: Fortschreibung der Paritätischen Regelbedarfsforderung. Kurzexpertise. (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband. Kurzexpertise), Berlin, 10 S.
Abstract
"Mit der Regelbedarfsexpertise „Regelbedarfe 2021“ hat die Paritätische Forschungsstelle eine alternative Ermittlung der Regelbedarfe in der Grundsicherung vorgenommen. Die ermittelten Regelbedarfe werden nun fortgeschrieben auf das Jahr 2024. Die vorliegende Kurzexpertise verzichtet auf eine kritische Problematisierung des Verfahrens und wendet für die Fortschreibung die jeweils nach §28a SGB XII gesetzlich vorgeschriebenen Mechanismen an. Für die Fortschreibung auf die Jahre 2023 und 2024 wird jeweils damit das reformierte zweistufige Verfahren nach dem Bürgergeld-Gesetz zugrunde gelegt. Die Fortschreibung der Paritätischen Expertise ergibt somit für eine alleinlebende Erwachsene einen Regelbedarf von 813 Euro für 2024, während das Bürgergeld 2024 einen Regelbedarf von 563 Euro vorsieht. Die vorliegende Kurzexpertise erläutert und dokumentiert das methodische Vorgehen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Sozialstaatliche Responsivität (2023)
Diermeier, Matthias; Niehues, Judith;Zitatform
Diermeier, Matthias & Judith Niehues (2023): Sozialstaatliche Responsivität. (IW-Kurzberichte / Institut der Deutschen Wirtschaft Köln 2023,51), Köln, 3 S.
Abstract
"Mit der Einführung des Bürgergeldes wurde der monatliche Regelsatz von 449 auf 502 Euro erhöht. Mit 46,3 Prozent wird die Erhöhung von einem großen Teil der Deutschen als zu gering bewertet (von 16,9 Prozent als zu hoch). Eine experimentelle Befragung zeigt nun, wie sensibel diese Einschätzungen auf Informationen reagieren, dass auch Krankenkassenbeiträge und bis zu einer Höchstmiete Wohnkosten übernommen werden. So sinkt der Anteil, der den Regelsatz als zu gering bewertet, auf bis zu 33,7 Prozent (26,5 Prozent zu hoch). Wohingegen sich Parteianhängerschaften von Grünen bis zu Liberalen responsiv zeigen, reagiert die AfD-Anhängerschaft nicht auf die Einordnungen.Im Haushalt der Europäischen Union (EU) wird das Geld knapp, so die Feststellung der Europäischen Kommission anlässlich der Halbzeitrevision des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) 2021 bis 2027. Zur Erinnerung: Im Dezember 2020 hatten sich die Mitgliedstaaten nach langwierigen und schwierigen Verhandlungen auf die Höhe der Ausgaben für die nächsten sieben Jahre sowie eine grobe Aufteilung der Ausgabenstruktur geeinigt. Insgesamt waren Ausgaben in Höhe von rund 1,2 Billionen Euro geplant; hinzu kamen noch einmal knapp 807 Milliarden Euro für Ausgaben im Rahmen des Programms Next-Generation EU (NGEU) - beide Angaben in laufenden Preisen." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Zur Reform der Transferentzugsraten und Verbesserung der Erwerbsanreize (2023)
Peichl, Andreas ; Windsteiger, Lisa; Blömer, Maximilian; Dolls, Mathias; Hansen, Emanuel; Petkov, Boyan; Pannier, Manuel; Hebsaker, Michael; Bierbrauer, Felix; Bonin, Holger; Stichnoth, Holger; Necker, Sarah;Zitatform
Peichl, Andreas, Holger Bonin, Holger Stichnoth, Felix Bierbrauer, Maximilian Blömer, Mathias Dolls, Emanuel Hansen, Michael Hebsaker, Sarah Necker, Manuel Pannier, Boyan Petkov & Lisa Windsteiger (2023): Zur Reform der Transferentzugsraten und Verbesserung der Erwerbsanreize. (Forschungsbericht / Bundesministerium für Arbeit und Soziales 629), Berlin, 199 S.
Abstract
"Die Bundesregierung möchte laut Koalitionsvertrag die Erwerbstätigenfreibeträge für die Bezieher:innen von Grundsicherungsleistungen so verändern, dass die Erwerbsanreize gestärkt und die im Status quo teils vorhandenen sehr hohen Transferentzugsraten vermieden werden. Im Rahmen dieses Forschungsvorhabens erfolgte zunächst eine Analyse der Erwerbsanreize im aktuellen System, bevor ein Reformvorschlag in einem iterativen Prozess entwickelt wurde. Hierfür wurde eine große Anzahl von unterschiedlichen Varianten einer Neugestaltung der Transferentzugsraten hinsichtlich ihrer Wirkungen auf das Arbeitsangebot und ihrer fiskalischen Effekte evaluiert. Als Benchmark für die parallel mit den verhaltensbasierten Mikrosimulationsmodellen von ifo und ZEW durchgeführten Berechnungen dient der durch den Rechtsstand zum 1. Juli 2023 in Kombination mit einer Umsetzung der Kindergrundsicherung gemäß dem Gesetzentwurf definierte „Status quo“. Die verschiedenen Varianten wurden hinsichtlich ihrer Wirkungen miteinander verglichen und am Ende eine Grundvariante als präferierte Variante festgelegt. Ausgehend von dieser Grundvariante wurden weitergehende Reformelemente analysiert. Es zeigt sich, dass die vorgeschlagene Reformvariante das Arbeitsangebot erhöht, keine Bedarfsgemeinschaft gegenüber dem Status quo schlechterstellt und – unter Berücksichtigung von Verhaltensanpassungen – auch selbstfinanzierend ist. Die Ergebnisse einer bevölkerungsrepräsentativen Befragung zeigen, dass eine solche Reform auf eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung stoßen würde. Insofern dürften die politökonomischen Hürden bei der Umsetzung des vorgeschlagenen Reformansatzes verhältnismäßig einfach zu überwinden sein." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Diese Maßnahmen braucht es jetzt, damit sich Arbeit wieder lohnt: Gastbeitrag von Enzo Weber (2023)
Zitatform
Weber, Enzo (2023): Diese Maßnahmen braucht es jetzt, damit sich Arbeit wieder lohnt. Gastbeitrag von Enzo Weber. In: Focus Online H. 27.12.2023.
Abstract
"Arbeit lohne sich oftmals nicht mehr, beklagen Kritiker der Bürgergeld-Erhöhung zum 1. Januar 2024. Für sie ist der Staats-Zuschuss zu hoch. Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg fordert das „richtige Maß“." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Ermittlung eines angemessenen Inflationsausgleichs 2021 und 2022 für Grundsicherungsbeziehende: Expertise im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Bundesvorstand (2022)
Becker, Irene;Zitatform
Becker, Irene (2022): Ermittlung eines angemessenen Inflationsausgleichs 2021 und 2022 für Grundsicherungsbeziehende. Expertise im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Bundesvorstand. Riedstadt, 36 S.
Abstract
"Im Oktober 2022 hat der Deutsche Gewerkschaftsbund den Auftrag erteilt, die Folgen des seit einigen Monaten starken Anstiegs der Verbraucherpreise für Grundsicherungsbeziehende zu untersuchen. Dabei sollen Berechnungen zur Ermittlung eines Inflationsausgleichs für Grundsicherungsbeziehende, der zur Erhaltung des realen Lebensstandards erforderlich wäre, durchgeführt werden. Die Ergebnisse der Studie sind nicht nur unter Aspekten des sozialen Ausgleichs, sondern insbesondere aus verfassungsrechtlicher Perspektive relevant. Denn nach den Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) von 2010 und 2014 hat der Gesetzgeber sicherzustellen, dass das soziokulturelle Existenzminimum auch im Falle von plötzlichen Preissteigerungen immer gedeckt ist. Ob dieser Vorgabe mit bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung entsprochen wurde, wird mit der vorliegenden Arbeit untersucht." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
Aktualisierte Studie (Stand 22.03.2023) -
Literaturhinweis
Bürgergeld und Lohnabstandsgebot: Warum eine Erhöhung des Kindergeldes für unter Einkommensgruppen sowie eine Reform des Ehegattensplittings notwendig sind (2022)
Haak, Denis; Schmidt, Ulrich;Zitatform
Haak, Denis & Ulrich Schmidt (2022): Bürgergeld und Lohnabstandsgebot. Warum eine Erhöhung des Kindergeldes für unter Einkommensgruppen sowie eine Reform des Ehegattensplittings notwendig sind. (IfW-Kurzbericht / Kiel Institut für Weltwirtschaft), Kiel, 5 S.
Abstract
"Der Mindestlohn in Deutschland ist vor wenigen Wochen auf 12 Euro pro Stunde gestiegen ist, gleichzeitig soll aber auch die Grundsicherung zum 1. Januar 2023 im Rahmen der Ablösung des ALG II durch das neue Bürgergeld substantiell erhöht werden. Ulrich Schmidt und Denis Haak berechnen auf dieser Grundlage, inwieweit das Lohnabstandsgebot zukünftig eingehalten wird. Dazu vergleichen die Autoren das Bürgergeld für verschiedene Haushaltstypen mit dem Nettolohn, der sich ergibt, wenn - wie beim Lohnabstandsgebot unterstellt – ein erwachsenes Haushaltsmitglied Vollzeit zum Mindestlohn arbeitet." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Auf dem Weg vom Regelbedarf zum Mindesteinkommen. Methoden und Rechenergebnisse auf der Basis der EVS 2018 (2022)
Schüssler, Reinhard;Zitatform
Schüssler, Reinhard (2022): Auf dem Weg vom Regelbedarf zum Mindesteinkommen. Methoden und Rechenergebnisse auf der Basis der EVS 2018. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 71, H. 2, S. 97-117. DOI:10.3790/sfo.71.2.97
Abstract
"Der vorliegende Beitrag beschreibt Methoden und stellt deren Ergebnisse vergleichend gegenüber, die in jüngster Zeit auf der Grundlage einer Statistik, der Einkommens- und Verbrauchstichprobe 2018 (EVS 2018), für den Regelbedarf ermittelt wurden. Einbezogen in die Darstellung sind die Modelle des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, der Parität auf der Grundlage von Sonderauswertungen der EVS 2018 durch Die Linke, von Becker/Tobsch (2020) für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, von Becker/Held (2020) für die Diakonie Deutschland sowie das Modell von Schüssler (2018; 2019). Für das Modell von Schüssler werden erstmals Resultate publiziert. Die Ergebnisse weisen mit Ausnahme des BMAS-Modells eine eher geringe Spannweite der resultierenden Euro-Beträge des „Bedarfs“ auf. Sie ist im wesentlichen durch die Wahl des Referenzbereichs (Bereich unterer Einkommen oder gesellschaftliche Mitte) sowie durch den politisch gesetzten Abstand des Regelbedarfs vom gewählten Referenzbereich bestimmt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Jährliche Anpassung der Regelbedarfe an Inflation und Lohnentwicklung: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 20/109) (2021)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2021): Jährliche Anpassung der Regelbedarfe an Inflation und Lohnentwicklung. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 20/109). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 20/208 (07.12.2021)), 12 S.
Abstract
Den Fragen zum Thema 'Jährliche Anpassung der Regelbedarfe an Inflation und Lohnentwicklung' liegt die Vermutung zugrunde, dass die Absenkung der Mehrwertsteuer 2021 einen Sondereffekt darstellte, der bei der Berechnung nach der Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung einen realen Kaufkraftverlust der Bezieher von Grundsicherung bedeutet. Die Antworten beinhalten Informationen zur Höhe der Fortschreibung der Regelbedarfsstufen und zur Preisentwicklung regelbedarfsrelevanter Güter und Dienstleistungen seit dem Jahr 2006, Projektionen der Inflationsrate für das Jahr 2022 und die Einschätzung der Bundesregierung zu dem massiven Einsatz von Kurzarbeit im Jahr 2020 und einer dadurch bedingten Reduktion der Arbeitszeit vieler Arbeitnehmer
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Literaturhinweis
Hartz IV: Abgekoppelt vom wachsenden Wohlstand (2020)
Aust, Andreas;Zitatform
Aust, Andreas (2020): Hartz IV: Abgekoppelt vom wachsenden Wohlstand. In: Soziale Sicherheit, Jg. 69, H. 8-9, S. 326-.
Abstract
"Jüngst hat die Bundesregierung die Zahlen für die neuen Regelbedarfe für Leistungsempfänger nach SGB III (Harzt IV) festgelegt. Ergebnis: Sie steigen leicht. Im Folgenden untersucht der Autor, auf welcher Grundlage die Bundesregierung die neuen Bedarfe errechnen lassen hat, wie sich die Armutslücke, also der Abstand zwischen durchschnittlichen Leistungen und der haushaltspezifischen Armutsgrenze zwischen 2010 und 2018 verändert hat. Ergebnis: Die Lücke ist größer geworden, die soziale Ungleichheit wächst. Von der allgemeinen Wohlstandsentwicklung der Vor-Corona-Jahre profitieren Hartz-IV-Beziehende nicht." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Regelbedarfe 2021: Alternative Berechnungen zur Ermittlung der Regelbedarfe in der Grundsicherung : Expertise (2020)
Aust, Andreas; Schabram, Greta; Rock, Joachim;Zitatform
Aust, Andreas, Joachim Rock & Greta Schabram (2020): Regelbedarfe 2021. Alternative Berechnungen zur Ermittlung der Regelbedarfe in der Grundsicherung : Expertise. (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband. Kurzexpertise), Berlin, 28 S.
Abstract
"Wie der Expertise der Paritätischen Forschungsstelle im Einzelnen zu entnehmen ist, richtet sich die Kritik an den Berechnungen der Bundesregierung vor allem gegen den sachlich unbegründeten, willkürlichen Wechsel der Referenzgruppe zur Berechnung der Regelsätze, den Verzicht auf die Ausklammerung leistungsberechtigter Personen aus der Referenzgruppe, die ihre Ansprüche nicht geltend machen („verdeckte Arme“), die methodisch unzulässige Streichung von zahlreichen Ausgabenpositionen in der Referenzgruppe, insbesondere die Streichung oder Kürzung zahlreicher Ausgaben im Zusammenhang mit der sozialen Teilhabe. Die Paritätische Forschungsstelle rechnet in der vorliegenden Expertise die umstrittenen und auch bereits von anderen Sozialverbänden und den Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen kritisierten statistischen Manipulationen im Regelsatz heraus und schlägt eine neue Struktur des Regelbedarfes in der Grundsicherung vor: so genannte „weiße Ware“ (Kühlschrank, Waschmaschine etc.) und Strom werden nicht mehr im Regelsatz pauschaliert erfasst, sondern als einmalige Leistung bzw. als Bestandteil der Kosten der Unterkunft gewährt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Verfahren nach altem Muster: Das Regelbedarfsermittlungsgesetz 2020 (2020)
Becker, Irene;Zitatform
Becker, Irene (2020): Verfahren nach altem Muster: Das Regelbedarfsermittlungsgesetz 2020. In: Soziale Sicherheit, Jg. 69, H. 10/11, S. 362-366/401-408.
Abstract
"An der Berechnung der Hartz-IV-Sätze gibt es seit Einführung der Arbeitsmarktreformen vor 15 Jahren massive Kritik und ein juristisches Tauziehen: Die Beträge würden künstlich kleingerechnet und reichten nicht für ein menschenwürdiges Dasein, so die Vorwürfe. Folgender Beitrag gibt einen Überblick darüber, wie die den Betroffenen zugebilligten Summen staatlicher Unterstützung zustande kommen, und welche methodischen Aspekte für die anhaltende Kritik am Verfahren leitend sind. Im ersten Teil dieses Beitrags erfolgt mit den Kapiteln 1 und 2 eine Auseinandersetzung mit den gesetzlich verankerten Vorgaben vor dem Hintergrund theoretischer Grundlagen und der einschlägigen Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Der zweite Teil befasst sich ausführlich mit den konkreten Ergebnissen des aktuellen Entwurfs eines Regelbedarfsermittlungsgesetzes (RBEG) im Kontext der im ersten Teil erörterten Methodenkritik (Kapitel 3). Abschließend wird in einem kurzen Ausblick auf ein Reformkonzept verwiesen, mit dem das dem derzeitigen Verfahren immanente Dilemma – gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum einerseits, methodische Schlüssigkeit andererseits – umgangen werden könnte (Kapitel 4)." (Textauszug, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Soziostrukturelle Merkmale von Menschen aus den Referenzgruppen zur Ermittlung der Regelbedarfe: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 19/23258) (2020)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2020): Soziostrukturelle Merkmale von Menschen aus den Referenzgruppen zur Ermittlung der Regelbedarfe. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 19/23258). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/23636 (26.10.2020)), 20 S.
Abstract
Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu soziostrukturellen Merkmalen von Menschen aus den Referenzgruppen zur Ermittlung der Regelbedarfe u.a. mit Daten des Panels Arbeitsmarkt und soziale Sicherung (PASS) des IAB zur materiellen Unterversorgung von Personen und Haushalten im SGB-II-Leistungsbezug und mit Tabellen zur Struktur der Haushalte in den Referenzgruppen der EVS 2018, 2013, 2008 für die Ermittlung der Regelbedarfe Einpersonenhaushalte. (IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Zum Entwurf des Wohngeldstärkungsgesetzes - Bewertung der Schnittstellen zwischen Wohngeld, Arbeitslosengeld II und Kinderzuschlag: Stellungnahme des IAB zur Anhörung im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen des Deutschen Bundestags am 25. September 2019 (2019)
Zitatform
Bruckmeier, Kerstin, Jannek Mühlhan & Jürgen Wiemers (2019): Zum Entwurf des Wohngeldstärkungsgesetzes - Bewertung der Schnittstellen zwischen Wohngeld, Arbeitslosengeld II und Kinderzuschlag. Stellungnahme des IAB zur Anhörung im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen des Deutschen Bundestags am 25. September 2019. (IAB-Stellungnahme 15/2019), Nürnberg, 12 S.
Abstract
"Die Stellungnahme enthält die Bewertung der IAB-Experten im Hinblick auf Inanspruchnahme, Arbeitsanreize und Arbeitsmarktintegration zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wohngeldes (Wohngeldstärkungsgesetz - WoGStärkG) und zum Antrag der FDP-Bundestagsfraktion 'Bezahlbare Mieten sichern - Zielgerichtet unterstützten - Liberales Bürgergeld einführen' bei der Anhörung im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen des Deutschen Bundestags am 25. September 2019. Nach Darstellung der Schnittstellenproblematik zwischen den bedarfsgeprüften Leistungen Arbeitslosengeld II, Wohngeld und Kinderzuschlag plädieren die Autorin und die Autoren für eine verbesserte Abstimmung der Leistungen, sowohl mit Blick auf Arbeitsanreize als auch zur Reduzierung der Kosten für die Inanspruchnahme. Sozialrechtliche Vereinfachungen und Harmonisierungen bei Leistungen und Anspruchsprüfungen seien erforderlich, um Bürokratiekosten zu senken und die Transparenz für die Betroffenen zu erhöhen. Das IAB schlägt die Einführung eines Erwerbszuschusses vor, der die drei bedarfsgeprüften Leistungen für Erwerbstätige ersetzt. Positiv gesehen werden daher die politischen Vorschläge zur Integration von Arbeitslosengeld II, Kosten der Unterkunft, Wohngeld und Kinderzuschlag in einer Leistung wie im 'Liberalen Bürgergeld' oder in einem 'Garantieeinkommen für Alle'." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Weiterführende Informationen
Zugang zur Video-Aufnahme der Anhörung -
Literaturhinweis
Der Drehtüreffekt zwischen Wohngeld und Grundsicherung (2019)
Henger, Ralph; Niehues, Judith;Zitatform
Henger, Ralph & Judith Niehues (2019): Der Drehtüreffekt zwischen Wohngeld und Grundsicherung. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 68, H. 10, S. 791-817. DOI:10.3790/sfo.68.10.791
Abstract
"Für Haushalte mit niedrigen Einkommen können Veränderungen der Haushaltsstruktur oder eine Einkommenserhöhung durch Arbeitsaufnahme oder -ausweitung einzelner Haushaltsmitglieder einen Systemwechsel von der Grundsicherung zum Wohngeld oder umgekehrt nach sich ziehen. Hinzu kommt das Problem, dass das Wohngeldsystem nicht wie die Regelsätze der Grundsicherung jedes Jahr angepasst wird. Durch die Nichtanpassung wechseln Haushalte aus dem Wohngeld in die Grundsicherung hinein oder in den Nicht-Transferbezug. Werden die Wohngeldleistungen im Rahmen einer Reform erhöht, dann werden viele dieser Haushalte wieder ins Wohngeldsystem zurückgeholt. Dieser Wechsel kann als Drehtüreffekt bezeichnet werden. Mit Hilfe von Mikrosimulationsrechnungen wird gezeigt, wie groß der Drehtüreffekt ist. Zudem werden Wirkungen verschiedener Varianten einer möglichen Dynamisierung des Wohngeldsystems abgeschätzt." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Die Bilanz von Hartz IV für die Sicherung des Existenz- und Teilhabeminimums und den Schutz vor Armut und materieller Unterversorgung: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 19/12199) (2019)
Zitatform
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2019): Die Bilanz von Hartz IV für die Sicherung des Existenz- und Teilhabeminimums und den Schutz vor Armut und materieller Unterversorgung. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 19/12199). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/13116 (11.09.2019)), 15 S.
Abstract
Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Bilanz von Hartz IV für die Sicherung des Existenz- und Teilhabeminimums und den Schutz vor Armut und materieller Unterversorgung u.a. mit Informationen über Einkommen von Leistungsberechtigten nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II), mit Daten zur Armutsrisikoschwelle und zur Einkommenarmut sowie mit Statistiken u.a. zur Anzahl neu festgestellter Sanktionen bzw. neu sanktionierter erwerbsfähiger Leistungsberechtigter. (IAB)
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Literaturhinweis
Ein alternativer Ansatz zur Bemessung der Regelbedarfe in der Grundsicherung (2018)
Schüssler, Reinhard;Zitatform
Schüssler, Reinhard (2018): Ein alternativer Ansatz zur Bemessung der Regelbedarfe in der Grundsicherung. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 67, H. 7, S. 573-593. DOI:10.3790/sfo.67.7.573
Abstract
"Der Beitrag greift die vielfältige Kritik am Verfahren zur Bemessung der Regelbedarfe in der Grundsicherung auf und entwickelt eine Alternative. Das gegenwärtig angewandte Verfahren der Bemessung der Regelbedarfe ist ein Hybrid aus 'Statistikmodell' und 'Warenkorbmodell'. Die vorgeschlagene Alternative gibt das 'Warenkorb'-Element zugunsten eines direkten Vergleichs zwischen der wirtschaftlichen Situation der Bezieher von Grundsicherungsleistungen und der wirtschaftlichen Situation 'mittlerer' Haushalte auf und betont den relativen Charakter der Bedarfs- oder Armutsgrenze. Dabei werden auch Elemente des EU-weit gebräuchlichen Verfahrens zur Bestimmung der 'Armutsgefährdung' verwendet. Das vorgeschlagene Verfahren verdeutlicht, dass ein nahezu reines, in sich konsistentes Statistik-Modell praktisch umsetzbar ist. Die vorgeschlagene Alternative ist transparenter. Sie kommt mit deutlich weniger Annahmen aus als das herkömmliche Verfahren. Sie macht den Unterschied zwischen dem regelgebundenen Rechengang auf der Grundlage empirischer Ergebnisse und politischer, normativer Setzung bei der Bemessung des Niveaus der Grundsicherungsleistungen deutlicher." (Autorenreferat, IAB-Doku)
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Literaturhinweis
Regelbedarfsermittlung für die Grundsicherung: Perspektiven für die Weiterentwicklung (2017)
Zitatform
Dudel, Christian, Jan Marvin Garbuszus, Notburga Ott & Martin Werding (2017): Regelbedarfsermittlung für die Grundsicherung. Perspektiven für die Weiterentwicklung. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 66, H. 6, S. 433-450. DOI:10.3790/sfo.66.6.433
Abstract
"In der Debatte über die Anfang 2017 vorgenommene Neufestsetzung der Sozialleistungen nach dem SGB II und XII kehren viele Themen aus den öffentlichen Diskussionen vor Einführung des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes (RBEG) im Jahr 2011 wieder. Entscheidungen über die Höhe dieser Leistungen sind grundsätzlich normativ geprägt. Viele Aspekte des Verfahrens sind aber methodischen Überlegungen zugänglich. Vor diesem Hintergrund diskutiert der Beitrag Möglichkeiten und Grenzen der Regelbedarfsermittlung nach einem 'Statistikmodell' und macht konkrete Vorschläge für wünschenswerte Aktualisierungen und mögliche Weiterentwicklungen. Ziel ist, ein sachgerechtes und konsistenteres System der Regelbedarfe für verschiedene Haushaltsmitglieder zu entwickeln als bisher." (Autorenreferat, IAB-Doku)