SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
Im Sozialgesetzbuch II "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende" stehen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente unter dem Leitgedanken des Förderns und Forderns. Das Gesetz regelt die Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, die Anreize und Sanktionen sowie die Trägerschaft der Grundsicherung (Gemeinsame Einrichtungen/Jobcenter bzw. optierende Kommunen). Das IAB hat den gesetzlichen Auftrag, die Wirkungen zu untersuchen.
Diese IAB-Infoplattform bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.
Zurück zur Übersicht- Ergebnisse und Projekte aus dem IAB
- Positionen und Gesetzentwicklung
- Träger der Grundsicherung - Jobcenter
- Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
- Aktivierung und Betreuung
- Arbeitsmarktpolitische Instrumente
- Pflichten, Anreize und Sanktionen
-
Auswirkungen auf Personengruppen in der Grundsicherung
- Struktur der Leistungsempfänger
- Arbeitslose
- Familie, Kinder und Bedarfsgemeinschaften
- Jugendliche, junge Erwachsene
- Ältere Arbeitnehmer
- Alleinerziehende
- Frauen
- Migrant:innen, Geflüchtete
- Erwerbstätige Leistungsbezieher ("Aufstocker")
- Selbstständige
- Leistungsgeminderte Arbeitslose, Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen
- EU-Ausländer
- Geographischer Bezug
- Evaluationen
-
Externer Link
Neue Grundsicherung oder Bürgergeld? Factsheet zur Bürgergelddebatte (19.03.2024)
Deutscher Caritasverband e.V. -
Externer Link
Kontroverse über 176 Milliarden Euro-Etat für Arbeit und Soziales (02.02.2024)
Deutscher BundestagBeschreibung
Zusammenfassung der Beratung im Bundestag am 2.2.2024
-
Externer Link
Kurzbewertung der Diakonie Deutschland zum Entwurf der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 (Drucksache 20/ 9999) vom 08.01.24 Hier: Änderungen der §§ 31a und 31b SGB II (17.01.2024)
Diakonie Deutschland -
Externer Link
Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024: Reform des SGB II/Bürgergeld (11.01.2024)
Deutscher CaritasverbandQuelle: caritas.de -
Externer Link
"Arbeiten lohnt sich nicht mehr" war gestern – "Mehr Arbeiten lohnt sich nicht" lautet das neue Mantra (10.01.2024)
Steffen, JohannesQuelle: Portal Sozialpolitik -
Externer Link
Zahlen bitte! Sanktionen im Hartz IV- bzw. im Bürgergeld-System (03.01.2024)
Sell, StefanQuelle: Aktuelle Sozialpolitik (Website Prof. Sell)Beschreibung
...Und potemkinsche „Einsparungen“ mit den geplanten Verschärfungen der Sanktionen im SGB II
-
Externer Link
Zur Reform der Transferentzugsraten und Verbesserung der Erwerbsanreize (20.12.2023)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Forschungsbericht 629 des BMAS
-
Externer Link
Signal-Störung der Ampel bei der Grundsicherung? (15.11.2023)
Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut (WSI)Blank, FlorianQuelle: WSI Report, Nr. 91Beschreibung
Die Ampel-Regierung nähert sich der Halbzeit der Legislaturperiode. In ihrem Koalitionsvertrag hat sie 2021 eine Reihe von Vorhaben vereinbart, die die Grundsicherung reformieren sollen. Das betrifft das inzwischen umgesetzte Bürgergeld, das das ungeliebte "Hartz IV" ablöst. Die Kindergrundsicherung ist nach wie vor nicht umgesetzt. Weitere Maßnahmen berühren das Verhältnis von Grundsicherung und Sozialversicherung. Je nach Ausgestaltung bzw. Umsetzung haben diese Reformen das Potenzial, die Rolle und gesellschaftliche Akzeptanz der Grundsicherung in Deutschland deutlich zu verbessern und damit der erheblichen Kritik an diesen Bereichen des gegenwärtigen Sozialleistungssystems entgegenzukommen. Der Report stellt verschiedene Vorhaben der Ampelkoalition vor, beschreibt und bewertet sie. Es zeigt sich, dass einzelne Maßnahmen als Schritte in die richtige Richtung gelten müssen, die Koalition aber häufig zu zaghaft vorgeht und auf manche Kritikpunkte an der bisherigen Praxis oder ihren Plänen gar nicht eingeht. Vor allem wird berechtigten Forderungen nach einer auch der Höhe nach ausreichenden Grundsicherung nicht stattgegeben.
-
Externer Link
"Leistung und Einsatz müssen sich lohnen" (21.10.2023)
Heil, HubertusQuelle: bmas.deBeschreibung
Interview von Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
-
Externer Link
Stellungnahme der BAGFW zu § 16i SGB I (Förderinstrument zur Teilhabe am Arbeitsmarkt) (11.10.2023)
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW)Beschreibung
Der § 16i SGB II hat sich als wertvolles und praxistaugliches Förderinstrument zur Teilhabe am Arbeitsmarkt für bislang vom Arbeitsmarkt ausgeschlossene Menschen bewährt.
-
Externer Link
Die populistische Debatte um das Bürgergeld (04.10.2023)
Deutsches Institut für WirtschaftsforschungFratzscher, Marcel -
Externer Link
Förderung der beruflichen Weiterbildung (28.04.2023)
Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA)Beschreibung
Beschäftigtenqualifizierung und Parallelförderungen mit dem Arbeitsentgeltzuschuss (Monatszahlen)
-
Externer Link
Klaus Bermig: „Das Bürgergeld-Gesetz gibt langjähriger guter Jobcenter-Praxis einen sicheren rechtlichen Rahmen“ (19.01.2023)
BMASBermig, KlausQuelle: Website Servicestelle SGB IIBeschreibung
Dr. Klaus Bermig, der zuständige Unterabteilungsleiter aus dem Bundesarbeitsministerium (BMAS), gibt einen Einblick in die Entstehungsgeschichte des Bürgergelds.
-
Externer Link
Neue Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose - Fragen und Antworten zum Thema (01.01.2023)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)Beschreibung
Das BMAS informiert über Ziel und Ausgestaltung des SGB II §§ 16i und 16e
-
Externer Link
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Unterstützung von Personen mit psychischen Beeinträchtigungen und psychischen Erkrankungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) (07.12.2022)
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.Beschreibung
Mit diesen Empfehlungen will der Deutsche Verein ein stärkeres Bewusstsein dafür befördern, dass ein erheblicher Teil der Leistungsberechtigten psychisch erkrankt ist und für diese Personengruppe passgenaue Ansätze der Betreuung und Förderung gefunden und realisiert werden müssen.
-
Externer Link
"Mit dem Bürgergeld lohnt sich Arbeit mehr" (24.11.2022)
Heil, HubertusBeschreibung
Rede des Bundesministers für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, im Plenum des Bundestages am 24. November 2022
-
Externer Link
Stellungnahmen zur Anhörung am 07.11.2022 zum Bürgergeld-Gesetz (31.10.2022)
BundestagQuelle: Website BundestagBeschreibung
Stellungnahmen der Sachverständigen zur Anhörung im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales.
-
Externer Link
Rede des Bundesministers für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, zur Einführung eines Bürgergeldes vor dem Deutschen Bundestag am 13. Oktober 2022 in Berlin (13.10.2022)
Heil, HubertusBeschreibung
Bulletin der Bundesregierung
-
Externer Link
„(Fast) verlorene“ Jugendliche erreichen! Was die neue Bundesregierung tun kann! (01.11.2021)
Kooperationsverbund JugendsozialarbeitBeschreibung
In seinem Forderungspapier listet der Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit notwendige Angebote für junge Menschen zur Überwindung der Folgen der Corona-Pandemie am Übergang Schule-Beruf auf.
-
Externer Link
Teilhabe am Arbeitsmarkt (§16i SGB II) (30.09.2021)
Bundesagentur für Arbeit, StatistikBeschreibung
Die neuen Tabellen zur „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (TaAM) enthalten vertiefte statistische Informationen zu dem Instrument: Zum Beispiel, welchem Bedarfsgemeinschaftstypen eine teilnehmende Person angehört, mit welchen Beendigungsgründen die Förderung beendet wurde und wo die Teilnehmenden nach Beendigung der Förderung verblieben sind. Die Ergebnisse sind für Deutschland, Ländern, Regionaldirektionen, SGB II-Vergleichstypen und Jobcenter ausgewiesen. Die Aktualisierung erfolgt monatlich.
-
Externer Link
Vierte Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (24.11.2020)
Deutscher Verein für öffentliche und private FürsorgeBeschreibung
Der Deutsche Verein begleitet die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets seit der Einführung der Leistungen eng – zuletzt mit den dritten Empfehlungen aus dem Jahr 2015, die durch die vorliegenden vierten Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe ersetzt werden.
-
Externer Link
Teilhabe am Arbeitsmarkt verwirklichen. Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung der Förderung nach § 16i SGB II (17.06.2020)
Deutscher Verein für öffentliche und private FürsorgeBeschreibung
Mit dieser Empfehlung zeigt der Deutsche Verein Gelingensfaktoren für eine erfolgreiche Umsetzung der Förderung nach § 16i SGB II "Teilhabe am Arbeitsmarkt" auf. Ausgehend von Praxiserfahrungen gibt der Deutsche Verein darüber hinaus auch Hinweise für eine Weiterentwicklung des rechtlichen Rahmens der Förderung nach § 16i SGB II.
-
Externer Link
Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig (01.11.2019)
BundesverfassungsgerichtBeschreibung
Bundesverfassungsgericht Pressemitteilung Nr. 74/2019 vom 5. November 2019 zum Urteil vom 5. November 2019 - 1 BvL 7/16 (11/2019)
-
Externer Link
Faire Chancen für jedes Kind – Kindergrundsicherung einführen (26.10.2019)
Deutscher BundestagBeschreibung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert einen Gesetzentwurf, der das Kindergeld, den Kinderzuschlag, das Sozialgeld für Kinder und die Bedarfe für Bildung und Teilhabe in eine Leistung – der Kindergrundsicherung – zusammenfasst. (Bundestagsdrucksache 19/14326) (26.10.2019)
-
Externer Link
Sanktionsbetroffenheit bei Hartz IV (01.02.2019)
Beschreibung
Katja Kipping, DIE LINKE, erläutert ihre Herangehensweise an die Berechung der Sanktionierungsquote im SGB II im Gegensatz zu den von BA und BMAS veröffentlichten Zahlen. Hier finden Sie auch den Link zum Dokument zur Berechnungsgrundlage nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit. (02/2019)
-
Externer Link
Prinzip des Förderns und Forderns nicht leichtfertig über Bord werfen (15.01.2019)
Bundesvereinigung der Deutschen ArbeitgeberverbändeBeschreibung
Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer zu der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die Hartz-IV-Sanktionen
-
Externer Link
Vorgang Gesetzgebung Teilhabechancengesetz - 10. SGB II-ÄndG (01.01.2019)
Deutscher BundestagQuelle: DIPBeschreibung
Dokumente und Materialien im Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) im Deutschen Bundestag
-
Externer Link
Mündliche Verhandlung in Sachen "Sanktionen im SGB II" (11.12.2018)
BundesverfassungsgerichtBeschreibung
Das Bundesverfassungsgericht informiert über die Verhandlung am 15.01.2019, über eine Vorlage des Sozialgerichts Gotha. Gegenstand sind die „Sanktionen“, die der Gesetzgeber im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) geregelt hat.
-
Externer Link
Auswirkungen von Sanktionen im SGB II - Überblick über qualitative Studien in Deutschland (19.05.2017)
Deutscher BundestagBeschreibung
Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat wissenschaftliche Studien ausgewertet, die die nicht intendierten Effekte von Sanktionen im SGB II untersuchen. (02/2017)
-
Externer Link
Familien stärken – Kinder fördern (02.12.2016)
Bündnis 90 / Die GRÜNENBeschreibung
Die Teilhabe von Kindern und ihren Eltern, die von Grundsicherung leben, soll nach dem Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sichergestellt werden. In einem Antrag fordert sie die Bundesregierung auf, die Regelsätze in der Grundsicherung so zu gestalten, dass sie das Existenzminimum in "ausreichender Höhe" decken und die Teilhabe am sozialen Leben, an Bildung, Kultur und Mobilität ermöglichen.
-
Externer Link
Monitor Jugendarmut in Deutschland 2016 (13.10.2016)
Kooperationsverbund JugendsozialarbeitBeschreibung
Jugendliche ohne Schulabschluss oder Berufsausbildung sind von Arbeitslosigkeit und Hartz IV besonders bedroht. Zudem besteht die Gefahr, dass sie in die Wohnungslosigkeit abrutschen – das sind die zentralen Erkenntnisse des „Monitors Jugendarmut in Deutschland 2016“, herausgegeben von der Bundesarbeitsgemeinschaft Katholische Jugendsozialarbeit (BAG KJS) e. V.
-
Externer Link
"Fünf Jahre Bildungs- und Teilhabepaket – Eine ernüchternde Zwischenbilanz" (09.05.2016)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Bilanz des Paritätischen Gesamtverbandes und des Deutschen Kinderschutzbund Bundesverbandes anlässlich 5 Jahre Bildungs- und Teilhabepaket.
-
Externer Link
Hartz-IV-Sanktionen: Strenge Sachsen (10.11.2015)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
Manche Jobcenter ahnden Verfehlungen von Arbeitslosengeld-II-Empfängern kaum, andere sind sehr konsequent. Besonders streng gehen die Sachsen mit Jugendlichen um, die ihre Mitwirkungspflichten nicht ernst nehmen. iwd - Nr. 28 vom 9. Juli 2015
-
Externer Link
Dritte Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (16.06.2015)
Deutscher Verein für öffentliche und private FürsorgeBeschreibung
Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. veröffentlicht die aktualisierten Empfehlungen zu Bildungs- und Teilhabeleistungen für benachteiligte Kinder als Arbeitshilfe für die Leistungsstellen vor Ort.
-
Externer Link
„Aufstocker“ überproportional häufig überschuldet (10.06.2015)
Statistisches BundesamtBeschreibung
Im Jahr 2014 waren 6,7 % der überschuldeten Personen, die eine Schuldnerberatung in Anspruch nahmen, sogenannte Aufstocker, die neben einer Erwerbstätigkeit Alg II beziehen. Ihr Anteil war damit etwa doppelt so hoch wie ihr Anteil an der Gesamtheit der Erwerbstätigen, teilt das Statistische Bundesamt mit.
-
Externer Link
SGB II - Informationsplattform (12.12.2014)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Das Informationsangebot des BMAS bietet aktuelle Kennzahlen und Fachinformationen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende.
-
Externer Link
"Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik – Inklusion statt Hartz IV" (31.07.2014)
Sozialverband DeutschlandBeschreibung
Der SoVD fordert mit seinem Positionspapier „Inklusion statt Hartz IV“ ein Umdenken in der Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosengeld II Plus für zuvor länger erwerbstätige Langzeitarbeitslose und die Ansiedlung von Betreuungs-, Vermittlungs- und Eingliederungsleistungen ausnahmslos bei der Bundesagentur für Arbeit.
-
Externer Link
Kinder verdienen mehr (01.05.2014)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Erweitertes Konzept des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Sicherung des Existenzminimums und der Teilhabe junger Menschen. (05/2014)
-
Externer Link
Erwerbstätige Arbeitslosengeld II-Bezieher - Deutschland mit Ländern und Kreisen (03.04.2014)
Bundesagentur für ArbeitBeschreibung
In welchen Berufssegmenten sind Leistungsempfänger der Grundsicherung für Arbeitsuchende tätig? Welchem Anforderungsniveau (Helfer/in, Fachkraft, Spezialist/in oder Experte/Expertin) unterliegen die ausgeübten Tätigkeiten? Und in welchem Umfang (Voll-/Teilzeit/Minijob) wird gearbeitet? Um diese Fragen zu beantworten wurde das Statistik-Heft der Bundesagentur für Arbeit „Erwerbstätige Arbeitslosengeld II-Bezieher – Deutschland mit Ländern und Kreisen“ um entsprechende Daten ergänzt.
-
Externer Link
Sozialintegrative Leistungen der Kommunen im Hartz-IV-System: Ziele wurden nicht erreicht (24.01.2014)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Warum auch acht Jahre nach Einführung von Hartz-IV der ganzheitliche Unterstützungsansatz nicht eingelöst wurde Einleitung Mit Hartz IV wurde die größte Sozialreform in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland umgesetzt wurde.
-
Externer Link
Soziale Teilhabe sicherstellen – Langzeitleistungsbezug wirkungsvoll abbauen (10.12.2013)
Deutscher StädtetagBeschreibung
Die Optionskommunen in Deutschland haben gemeinsame Vorschläge zum Abbau des Langzeitbezugs entwickelt. Auf einer Fachtagung des Deutschen Städtetages und des Deutschen Landkreistages in Berlin haben 250 Vertreter der mehr als einhundert kommunalen Jobcenter ein Neun-Punkte-Programm dafür beschlossen. Hier finden Sie das Positionspapier.
-
Externer Link
Gutachten des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (04.11.2013)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Das derzeitige Verfahren der Regelsatzbemessung ist nach Überzeugung des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (Der Paritätische) nicht mit den in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts entwickelten Maßstäben vereinbar.
-
Externer Link
Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter 2012 um 6,6 % gestiegen (22.10.2013)
Statistisches BundesamtBeschreibung
Am Jahresende 2012 bezogen in Deutschland knapp 465 000 Personen über 65 Jahre Leistungen der Grundsicherung im Alter nach dem 4. Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII „Sozialhilfe“). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg die Zahl der Hilfebezieher im Vergleich zum Vorjahr um 6,6 %.
-
Externer Link
Statistik Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) - Bedarfe, Leistungen, Einkommen (09.08.2013)
Bundesagentur für Arbeit, StatistikBeschreibung
Statistikangebot der Bundesagentur für Arbeit
-
Externer Link
Das Bildungs- und Teilhabepaket reformieren (21.04.2013)
Sozialdemokratische Partei DeutschlandsBeschreibung
Der Antrag der SPD-Fraktion fordert, Bildung und Teilhabe für alle Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in Deutschland sicherzustellen durch Reformen beim Bildungs- und Teilhabepaket und schrittweise Einführung gebührenfreier Betreuungsangebote. (Bundestagsdrucksache 17/13194 21.04.2013)
-
Externer Link
Statistik Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) - Sanktionen (11.04.2013)
Bundesagentur für Arbeit, StatistikBeschreibung
Statistikangebot der Bundesagentur für Arbeit.
-
Externer Link
Bundesprogramm Kommunal-Kombi (18.03.2013)
BundesverwaltungsamtBeschreibung
Infos des Bundesverwaltungsamtes zum Programm und zur programmbegleitenden und abschließenden Evaluation des Bundesprogramms Kommunal-Kombi.
-
Externer Link
Kinderarmut: Eltern in Hartz IV-Haushalten sind oft erwerbstätig (08.03.2013)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Arbeitsmarkt auf den Punkt gebracht 01/2013: Der DGB fordert unter anderem einen Ausbau des Kinderzuschlags und einen gesetzlichen Mindestlohn. Laut DGB lebt mehr als jedes siebte Kind in einem Haushalt, der auf staatliche Fürsorge angewiesen ist.
-
Externer Link
Nachhilfe für das Bildungspaket (01.03.2013)
Vodafone Stiftung Deutschland GmbHBeschreibung
Das Policy Paper der Vodafone Stiftung und Stiftung neue verantwortung präsentiert einen Zehn-Punkte-Plan zur Lernförderung im Bildungs- und Teilhabepaket.
-
Externer Link
Soziale Sicherung für Kinder und Jugendliche einfach, transparent und zielgenau ausgestalten (01.03.2013)
Diakonisches Werk der Evangelischen Kirche in DeutschlandBeschreibung
Das Positionspapier der Diakonie Deutschland kritisiert u.a.: "Die Förderung von Bildung und Teilhabe ist zu kompliziert ausgestaltet und erreicht Kinder und Jugendlichen nur unzureichend. Besondere regionale Bedarfe werden nicht berücksichtigt und der Ausbau der Infrastruktur durch Förderung der Anbieter von Bildungs- und Teilhabeleistungen erfolgt nur über Umwege." (03/2013)
-
Externer Link
Befragung von Hartz IV-Empfängern zeigt: Vertrauen in die Arbeit der Jobcenter (01.08.2012)
Bundesagentur für ArbeitBeschreibung
Presse Info 033 der Bundesagentur für Arbeit vom 01.08.2012 zur Kundenbefragung in den Jobcentern.
-
Externer Link
Diskussion über Sanktionen gegen jugendliche Hartz-IV-Bezieher (24.05.2012)
Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und SozialesBeschreibung
Die verschärften Sanktionen für Jugendliche, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) empfangen, sind kritisch zu betrachten. Das war eine der Feststellungen der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales. Grundlage für die Anhörung waren je ein Antrag der Fraktion Die Linke (17/9070) und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7032).
-
Externer Link
Hartz IV verfassungswidrig - Regelsatz um 36 Euro zu niedrig (26.04.2012)
BundessozialgerichtBeschreibung
Nach Auffassung der 55. Kammer des Sozialgerichts Berlin verstoßen die Leistungen des SGB II gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Die Kammer hat daher dem Bundesverfassungsgericht die Frage der Verfassungswidrigkeit des SGB-II-Regelbedarfs zur Prüfung vorgelegt.
-
Externer Link
Bildungspaket Jahresbilanz (17.04.2012)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Nach Umfragen des Deutschen Städtetages und des Deutschen Landkreistages bei rund 70 Städten und 190 Landkreisen haben die Eltern bis zum 01.03.2012 im Durchschnitt für etwa 56% (DST) bzw. 53% (DLT) der leistungsberechtigten Kinder und Jugendlichen Anträge auf Leistungen gestellt. Das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik hat außerdem im Auftrag des BMAS mehr als 2000 anspruchsberechtigte Familien zum Bildungspaket befragt. Hier finden Sie Infos und Grafiken.
-
Externer Link
Statistik zum "Modellprojekt Bürgerarbeit" (10.10.2011)
Bundesagentur für ArbeitBeschreibung
Monatliche Statistik der Bundesagentur für Arbeit zu dem Modellprojekt Bürgerarbeit
-
Externer Link
Monatlich 69.000 Sanktionen nach dem SGB II (18.08.2011)
Deutscher BundestagBeschreibung
Die durchschnittliche Höhe der Leistungskürzungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) betrug im vergangenen Jahr 125 Euro. Pro Monat wurden dabei etwa 69.000 Sanktionen ausgesprochen. Diese Zahlen gehen aus einer Antwort der Bundesregierung (17/6722) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/6193) hervor.
-
Externer Link
Arbeitslosengeld II - Jede Kommune macht es anders (04.08.2011)
Institut der deutschen Wirtschaft KölnBeschreibung
Im Jahr 2009 haben der Bund und die Kommunen zusammen fast 14 Milliarden Euro ausgegeben, um den Beziehern von Arbeitslosengeld II die Kosten für das Dach über dem Kopf zu erstatten. Die Höchstsätze für Miete, Nebenkosten und Heizung sind allerdings von Stadt zu Stadt sehr unterschiedlich. (iwd Nr. 24, S. 5)
-
Externer Link
Bürgerarbeit floppt weiter – Sozialer Arbeitsmarkt blutet aus – Spaltung verschärft sich (20.07.2011)
Bündnis 90 / Die GRÜNENBeschreibung
Positionspapier von Brigitte Pothmer, Bündnis 90/Die Grünen, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik, zum Modellprojekt und der Entwicklung des Sozialen Arbeitsmarktes und der Förderung im SBG II.
-
Externer Link
Analyse der Grundsicherung für Arbeitsuchende (06.06.2011)
Bundesagentur für ArbeitBeschreibung
Zweimonatliche Statistik der BA zur Struktur und Zu- und Abgängen aus der Grundsicherung.
-
Externer Link
Kinderarmut: Große Herausforderungen für Kommunen (11.04.2011)
Bertelsmann StiftungBeschreibung
Bertelsmann Stiftung veröffentlicht Daten für alle Städte und Gemeinden ab 5.000 Einwohner. Hier finden Sie eine Grafik und eine Deutschlandkarte zum SGB-II-Bezug von unter 15jährigen und eine Übersicht zur Kinderarmut in Deutschland nach Bundesländern.
-
Externer Link
Das Bildungspaket (08.03.2011)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Das neue Bildungspaket der Bundesregierung unterstützt 2,5 Millionen Kinder und Jugendliche, deren Eltern Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld, Sozialhilfe, den Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen.
-
Externer Link
Kooperation von Landesregierung, Agenturen für Arbeit und Kommunen Sachsen-Anhalt fördert verstärkt arbeitslose Paare mit Kindern (17.02.2011)
Bundesagentur für ArbeitBeschreibung
Familien mit Kindern, in denen beide Elternteile arbeitslos sind, sollen in Sachsen-Anhalt künftig stärker gefördert werden. In Anwesenheit von Ministerpräsident Prof. Wolfgang Böhmer haben Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Reiner Haseloff, der Chef der Landesarbeitsagentur Sachsen-Anhalt-Thüringen, Kay Senius, sowie der Präsident des Landkreistages Sachsen-Anhalt, Dr. Michael Ermrich, am 11.02.2010 in Magdeburg eine bundesweit einmalige „Vereinbarung zur gezielten Förderung und Aktivierung von Bedarfsgemeinschaften mit Kindern“ unterzeichnet. Das Ziel: Mindestens ein Elternteil soll in diesem Jahr eine Chance am Arbeitsmarkt erhalten.
-
Externer Link
Verteilungsschlüssel zur Ermittlung von Regelbedarfen auf Basis der EVS 2008 (01.01.2011)
Ruhr-Universität Bochum, Lehrstuhl für Sozialpolitik und InstitutionenökonomikOtt, NotburgaBeschreibung
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 und den politischen Diskussion über seine Umsetzung zum 1. Januar 2012 hat die Bundesregierung entschieden, die methodischen Grundlagen für die Bemessung von Regelleistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) nach dem sogenannten "Statistikmodell" und die Umsetzung auf der Basis von Daten der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) des Statistischen Bundesamtes (jüngste Erhebung: 2008) wissenschaftlich überprüfen zu lassen. Der Auftrag dazu wurde durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales an Prof. Ott und Prof. Werding vergeben. Im Mittelpunkt steht dabei das Problem der Aufteilung von Ausgaben eines Haushalts auf dessen Mitglieder, um im Rahmen der Grundsicherung wirklich existenzsichernde Leistungen für Haushalte unterschiedlicher Größe und Struktur bemessen zu können. Zu diesem Zweck sind die bisher verwendeten Ansätze im Licht der daran geäußerten methodischen und politischen Kritik zu durchleuchten, zu aktualisieren und nötigenfalls zu erweitern oder zu modifizieren. Daneben sollen auch mögliche Alternativen methodisch diskutiert und empirisch geprüft werden.
-
Externer Link
Hartz-IV: Neuerungen nicht verfassungskonform. Stellungnahme des DGB zum Gesetzentwurf zur Ermittlung der Regelbedarfe (26.11.2010)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Der Gesetzentwurf zur Neuregelung der Hartz-IV-Sätze wird dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar nicht gerecht, kritisert der DGB in seiner Stellungnahme zu dem Vorhaben. Die DGB-Experten bemängeln die zu niedrigen Regelsätze, insbesondere von Kindern.
-
Externer Link
Regelleistungsbemessung auf der Basis des „Hartz IV-Urteils“ des Bundesverfassungsgerichts (24.11.2010)
Diakonie MitteldeutschlandBeschreibung
Der Projektbericht von Irene Becker wurde im Auftrag der Diakonie Landesverbände erstellt. In der Studie sollte auf jede Beimengung sachfremder politischer Erwägungen verzichtet werden.Sie orientiert sich nah an einem Positionspapier des Diakonie-Bundesverbands zur Grundsicherung vom August 2010. In dieser von den Landesverbänden der Diakonie unterstützten Berechnung ergibt sich ein Regelsatz von mindestens 433 Euro statt 364 Euro für einen Alleinstehenden Erwachsenen.
-
Externer Link
Glossar Grundsicherung (16.11.2010)
Bundesagentur für ArbeitBeschreibung
Umfangreiches alphabetisches Verzeichnis mit Stichpunkten und Erläuterungen rund um das Thema Grundsicherung für Arbeitsuchende im Rechtskreis SGB II.
-
Externer Link
Kinder im Alter von unter 15 Jahren in SGB II-Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV) im Bund, in den Ländern und in den Kreisen (Juni 2006 bis Juni 2010) (16.11.2010)
Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und JugendberufshilfeBeschreibung
Im Juni 2010 lebten in der Bundesrepublik Deutschland 1,752 Millionen Kinder im Alter von unter 15 Jahren bzw. 15,9 Prozent aller Kinder im entsprechenden Alter in sog. SGB II-Bedarfsgemeinschaften, 1,2 Prozent (22.000) mehr als ein Jahr zuvor.
-
Externer Link
Stellungnahme des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – Gesamtverband e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 17/3404) (12.11.2010)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Stellungnahme des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – Gesamtverband e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 17/3404) (Stand 09.11.10)
-
Externer Link
Simulation der Erhöhung des Regelsatzes sowie der neuen Hinzuverdienstregelungen (12.11.2010)
Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen EntwicklungBeschreibung
Kapitel V. der Analyse "Reform des Arbeitslosengelds II: Detaillierte Ergebnisse und Modellbeschreibung" aus dem Jahresgutachten 2010 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. (S. 331 ff.)
-
Externer Link
Kernpunkte der Jobcenterreform (11.11.2010)
Deutscher BundestagBeschreibung
Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags stellt die Kernpunkte der Jobcenterreform dar. Das Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende tritt am 01.01.2011 inkraft. (Stand 11.11.10)
-
Externer Link
Offener Brief des Paritätischen zur Kritik der Neuregelung der Bildungs- und Teilhabeförderung im SGB II (04.11.2010)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandQuelle: tt_news=620&cHash=3ab083f5248a500346b565b4da13199eBeschreibung
Am vergangenen Freitag, dem 29. Oktober 2010, behandelte der Bundestag in erster Lesung des Gesetzentwurf Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch. Trotz zahlreicher Verbesserungen gegenüber dem Referentenentwurf werden die geplanten Neuregelungen nicht nur nicht den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts gerecht, sondern gefährenden auch bestehende Angebote der Jugendhilfe.
-
Externer Link
Wer nicht hören will, muss fühlen! (03.11.2010)
Fachhochschule Düsseldorf, Fachbereich Sozial- und KulturwissenschaftenBeschreibung
Kürzungen der staatlichen Leistungen gehören für viele ALG II Beziehende zur Realität. Um Ausmaß und Auswirkung dieses behördlichen Sanktionsmechanismus zu beschreiben, haben Studierende der Fachhochschule Düsseldorf 251 Betroffene befragt.Das Ergebnis ist – wenn auch nicht überraschend - bedrückend.
-
Externer Link
Stellungnahme der LAG Jugendsozialarbeit Bayern zum „Bildungspaket“: Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche (02.11.2010)
Landesarbeitsgemeinschaft Jugendsozialarbeit BayernBeschreibung
In Sorge um die immer noch zunehmende Zahl junger Menschen, die sich in sozial ausgegrenzten und teils sehr prekären Lebenslagen befinden, nimmt die LAG Jugendsozialarbeit Bayern zu den Plänen der Bundesregierung für „Bildung und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen“ und das so genannte Bildungspaket Stellung. Unbestritten bleibt aber die Entscheidung, dass es Aufgabe des Bundes ist, sich im Rahmen der Grundsicherung um die soziale Sicherung der Bevölkerung und insbesondere auch der Kinder und ihrer Bildungs- und Teilhabechancen vollumfänglich zu kümmern. Allerdings kann in den bisher vorliegenden Entwürfen für eine Novellierung des SGB II nicht erkannt werden, wie dies zuverlässig gelingen kann.
-
Externer Link
Synopse zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Gesetz zur Entwicklung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (02.11.2010)
Erwerbslosenforum DeutschlandBeschreibung
Die Änderungen in den beiden Gesetzestexten werden den alten Fassungen gegenübergestellt.
-
Externer Link
Soziale Sicherung bei Arbeitslosigkeit – insgesamt unzureichend (02.11.2010)
Arbeitnehmerkammer BremenBeschreibung
Das zweistufige System sozialer Sicherung bei Arbeitslosigkeit mit der Versicherungsleistung Arbeitslosengeld (Alg) auf der einen und der Fürsorgeleistung Arbeitslosengeld II (Alg II) auf der anderen Seite ist insgesamt unzureichend. Insbesondere in Krisenzeiten mit einer steigenden Zahl zuvor langjährig und außerhalb des Niedriglohnsektors versicherungspflichtig beschäftigter Erwerbsloser kann das zweistufige System vor allem der von längerer Arbeitslosigkeit bedrohten oder bereits betroffenen abhängig beschäftigten Mittelschicht keine Sicherungsperspektive außerhalb der Fürsorge bieten.
-
Externer Link
Die Bildungskarte schafft Bildungschancen, aber noch nicht unbedingt mehr Bildung (01.11.2010)
Hamburgisches Weltwirtschafts InstitutBeschreibung
HWWI-Standpunkt Nr. 150: Bildungspolitische Anmerkungen zum Bildungspaket der Bundesregierung für bedürftige Kinder, das die gesetzliche Hartz-IV-Reform flankiert. (11/2010)
-
Externer Link
Infografik des Monats: Erwerbstätigkeit und Leistungsbezug nach dem SGB II - Anstieg der Aufstockung von Niedriglöhnen (29.10.2010)
Sozialpolitik aktuellBeschreibung
Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hat bislang die Empfängerzahlen von Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) kaum berührt. Immer noch sind (im Oktober 2010) mehr als 6,5 Millionen Menschen auf Arbeits-losengeld II und Sozialgeld angewiesen. Sie sind hilfebedürftig, da sie ihren Lebensunterhalt und den ihrer Angehörigen nicht aus eigener Kraft, d.h. aus eigenem Einkommen sichern können. Unter den Hilfeempfängern zählen 73,3% als erwerbsfähig und 26,7% als nicht erwerbsfähig (hier handelt es sich im Wesentlichen um Kinder unter 15 Jahren).
-
Externer Link
Fünf Euro mehr und ein Bildungspaket – Gesetzentwurf Hartz-IV-Reform (28.10.2010)
Deutscher BundestagBeschreibung
Der Hartz-IV-Regelsatz soll vom 1. Januar 2011 an um fünf Euro steigen. Dies geht aus dem Gesetzentwurf (17/3404) der Fraktionen von CDU/CSU und FDP hervor, der am Freitag dieser Woche in erster Lesung im Bundestag beraten wird. Das Arbeitslosengeld II für Erwachsene soll von jetzt 359 auf dann 364 Euro monatlich steigen.
-
Externer Link
BAGFW-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (28.10.2010)
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien WohlfahrtspflegeBeschreibung
Die BAGFW bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme und beurteilt im Folgenden den Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozial-gesetzbuch. Die einzelnen Verbände haben auch eigene Stellungnahmen erarbeitet, auf die hiermit verwiesen wird.
-
Externer Link
Schreiben der BAGFW zu den Kürzungen des Eingliederungstitels für das Haushaltsjahr 2011 (27.10.2010)
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien WohlfahrtspflegeBeschreibung
Im Zuge der Haushaltskonsolidierung sollen 2011 und in den Folgejahren deutlich weniger Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit zur Verfügung gestellt werden, als im Vorjahr. Für den Bereich des SGB II waren 2010 noch 6,6 Mrd. Euro angesetzt, im Jahr 2011 werden nur noch 5,3 Mrd. Euro zur Verfügung stehen. Dies entspricht einer Mittelkürzung um 19, 7 Prozent.
-
Externer Link
Jugendarmut wirksam bekämpfen – BAG KJS fordert Umdenken bei der SGB II-Reform (26.10.2010)
Bundesarbeitsgemeinschaft Katholische JugendsozialarbeitBeschreibung
Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeischaft Katholische Jugendsozialarbeit zum Entwurf zum "Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch". Die BAG KJS kritisiert, der Entwurf sei kein ausreichender Beitrag zur Bekämpfung der Jugendarmut. Deutschlandweit sind 909.972 junge Menschen zwischen 15 und 25 Jahren im Arbeitslosengeld II-Bezug. Diese Jugendlichen sind häufig von Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen. Arbeitslosigkeit und prekäre Lebenslagen sind die Folge.
-
Externer Link
Hartz-IV-Reform - Zweifelhafte Berechnung (25.10.2010)
WirtschaftsdienstBeschreibung
Beitrag von Richard Hauser im Wirtschaftsdienst, 90. Jg. (2010), H. 10, S. 640-641 in der Rubrik "Kurz kommentiert".
-
Externer Link
Hartz-IV-Regelleistungen - Verfassungsgericht setzt Maßstäbe (25.10.2010)
WirtschaftsdienstBeschreibung
Beitrag von Irene Becker im Wirtschaftsdienst, 90. Jg. (2010), H. 3, S. 140-141 in der Rubrik "Kurz kommentiert".
-
Externer Link
Gesetzentwurf zu Hartz-IV räumt Einwände des Verfassungsgerichts nicht aus (25.10.2010)
Hans-Böckler-StiftungBeschreibung
Die Festsetzung der Hartz-Regelsätze könnte auch künftig die Gerichte beschäftigten. Denn die Bundesregierung hat mit ihrem Gesetzentwurf die Einwände des Bundesverfassungsgerichts keineswegs vollständig ausgeräumt. Zu diesem Ergebnis kommt eine juristische Analyse der Regierungspläne zur Neubestimmung des Grundsicherungsniveaus, die Prof. Dr. Anne Lenze in der aktuellen Ausgabe der WSI Mitteilungen vorlegt.
-
Externer Link
Ringen um das Existenzminimum (25.10.2010)
Hans-Böckler-StiftungBeschreibung
Kommentar von Helga Spindler, Institut für soziale Arbeit und Sozialpolitik der Universität Duisburg-Essen, in: WSI-Mitteilungen H. 6, 2010, S. 282
-
Externer Link
Bildungspaket und Regelsätze (25.10.2010)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Alle Informationen zur Neuregelung des SGB II des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
-
Externer Link
Befähigen statt bevormunden! - 5-Punkte-Plan gegen Kinderarmut (25.10.2010)
ArbeiterwohlfahrtBeschreibung
Ein Bündnis aus neun Organisationen (darunter AWO, GEW, Kinderschutzbund) und acht Wissenschaftlern kritisiert die Intransparenz der Ermittlung der Hartz-IV-Kinderregelsätze im Gesetzesentwurf des Bundesarbeitsministeriums und schlägt fünf Maßnahmen vor, um eine gerechte gesellschaftliche Teilhabe von Kindern und Jugendlichen sicherzustellen.
-
Externer Link
Kabinettsbeschluss zu Hartz IV-Reform nicht verfassungsgemäß: Paritätischer fordert Regelsatz von 416 Euro und Wiedereinführung einmaliger Leistungen (25.10.2010)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Als völlig unzureichend kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die am 20.10.10 vom Bundeskabinett beschlossene Hartz IV-Reform. Der Verband warnt die Bundesregierung vor einem erneuten Verfassungsbruch und fordert eine sach- und realitätsgerechte Neuberechnung der Regelsätze für Erwachsene und Kinder. Alle punktuellen Nachbesserungen könnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Gesamtleistungen für Familien im Hartz IV-Bezug weder wirklichkeits- noch bedarfsgerecht seien.
-
Externer Link
Freizeit und Kultur komplett gestrichen (22.10.2010)
Bündnis 90 / Die GRÜNENBeschreibung
Die Position der GRÜNEN zum Kabinettsbeschluss zur Neuregelung der Hartz-IV-Leistungen vom 21.10.10.
-
Externer Link
Ermittlung des menschenwürdigen Existenz- und Teilhabeminimums nach dem Statistikmodell - Antwort der Bundesregierung (20.10.2010)
BundesregierungBeschreibung
Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Die Grundsicherung soll das grundrechtlich geschützte menschenwürdige Existenz- und Teilhabeminimum garantieren. Die Höhe der Regelsätze zielt im Grundsatz auf die Deckung des gesamten Bedarfs des notwendigen Lebensunterhalts.
-
Externer Link
Antwort des BMAS auf die Anfrage der Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit und Soziales nach der Zusammensetzung der Referenzgruppe zur Ermittlung des Existenzminimums (20.10.2010)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Katja Kipping, fragt nach der sozialen Struktur der Referenzgruppe. Die Antwort des BMAS durch Dr. Ralf Brauksiepe enthält Tabellen, die die Zusammensetzung verdeutlichen.
-
Externer Link
Stellungnahme des AWO Bundesverbandes zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (18.10.2010)
ArbeiterwohlfahrtBeschreibung
Der AWO Bundesverband bedauert, dass das Gesetzgebungsverfahren unter sehr hohem Zeitdruck stattfindet, was eine gründliche und fundierte Überprüfung der weit reichenden Neuregelungen erschwert. Gerade im Hinblick darauf, dass die geplanten Neuregelungen bei den Regelsätzen zeitlich parallel mit einer sehr weit reichenden Neuorganisation der Jobcenter stattfinden, empfehlen wir das Gesetzgebungsverfahren zu verschlanken und geplante Änderungen im Leistungsrecht zunächst zu verschieben.
-
Externer Link
Knapp gerechnet - Der neue Hartz-IV-Satz beruht auf fragwürdigen Berechnungen. (18.10.2010)
Hans-Böckler-StiftungBeschreibung
Bei der Neubestimmung der Hartz-IV-Regelsätze hat die Bundesregierung nach eigener Aussage die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt. Sozialexperten sehen jedoch erhebliche Defizite. Die Verteilungsforscherin Irene Becker hat wichtige Einwände gegen die Berechnungen des Arbeitsministeriums zusammengestellt
-
Externer Link
Erste DGB-Bewertung der neuen Hartz IV-Regelsätze (15.10.2010)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Der DGB kritisiert sowohl das von der Bundesregierung angewandte Verfahren zur Regelsatzbestimmung als auch zentrale Inhalte des Entwurfes. Der Referentenentwurf bleibt hinter den Anforderungen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar dieses Jahres deutlich zurück.
-
Externer Link
Stellungnahme des DCV zur Neuberechnung der Regelsätze (15.10.2010)
Deutscher Caritasverband e.V.Beschreibung
Der deutsche Caritasverband bewertet den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
-
Externer Link
Bürgerarbeit – ein geeignetes Instrument? (15.10.2010)
Gesellschaft für innovative BeschäftigungsförderungBeschreibung
Beitrag in GIB Info 3/2010.
-
Externer Link
Neue Regelungen beim Hinzuverdienst (13.10.2010)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat neue Hinzuverdienst-Reglungen für Empfänger des Arbeitslosengeldes II vorgelegt. Am 20. Oktober befasst sich das Regierungskabinett mit der Neuregelung, die ab 1. Juli 2011 gelten soll.
-
Externer Link
Eingliederungsleistungen SGB II 2011 - Antwort auf die Stellungnahme der bag Arbeit e.V. (13.10.2010)
Bundesagentur für ArbeitBeschreibung
Antwort von Heinrich Alt, Vorstand Grundsicherung der BA, auf die Stellungnahme der Mitgliederversammlung zu den seitens der Bundesregierung geplanten Kürzungen bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit im SGB II.
-
Externer Link
Eingliederungsleistungen SGB II 2011 - Antwort auf die Stellungnahme der bag Arbeit e.V. (13.10.2010)
CDU/CSU BundestagsfraktionBeschreibung
Antwort des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der Bundestagsfraktion CDU/ CSU auf die Stellungnahme der Mitgliederversammlung zu den seitens der Bundesregierung geplanten Kürzungen bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit im SGB II.
-
Externer Link
Eingliederungsleistungen SGB II 2011 - Antwort auf die Stellungnahme der bag Arbeit e.V. (13.10.2010)
Beschreibung
Antwort der Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der Bundestagsfraktion der SPD auf die Stellungnahme der Mitgliederversammlung zu den seitens der Bundesregierung geplanten Kürzungen bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit im SGB II.
Aspekt auswählen:
- Ergebnisse und Projekte aus dem IAB
- Positionen und Gesetzentwicklung
- Träger der Grundsicherung - Jobcenter
- Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
- Aktivierung und Betreuung
- Arbeitsmarktpolitische Instrumente
- Pflichten, Anreize und Sanktionen
-
Auswirkungen auf Personengruppen in der Grundsicherung
- Struktur der Leistungsempfänger
- Arbeitslose
- Familie, Kinder und Bedarfsgemeinschaften
- Jugendliche, junge Erwachsene
- Ältere Arbeitnehmer
- Alleinerziehende
- Frauen
- Migrant:innen, Geflüchtete
- Erwerbstätige Leistungsbezieher ("Aufstocker")
- Selbstständige
- Leistungsgeminderte Arbeitslose, Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen
- EU-Ausländer
- Geographischer Bezug
- Evaluationen