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Brütt, Christian (2020): Grundsicherung für Arbeitsuchende: Zwischen alten Pfaden und neuen Wegen. Aktuelle Reformvorschläge zur Grundsicherung im qualitativen Vergleich. (Böll-Brief. Teilhabegesellschaft 13), Berlin, 41 S.

Abstract

"Seit es mit dem Sozialgesetzbuch (SGB) II die Grundsicherung für Arbeitsuchende gibt, gibt es auch Vorschläge, wie diese Form der Mindestsicherung reformiert werden sollte. Ziel dieser Untersuchung ist ein qualitativer Vergleich der Reformkonzepte der vergangenen zwei Jahre: Um die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der verschiedenen Reformvorschläge der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu erfassen, werden zwei theoretische Konzepte herangezogen. Das Konzept der sozialpolitischen Interventionsformen nach Franz-Xaver Kaufmann dient dazu, die Vielzahl an Instrumenten und Einzelmaßnahmen zu systematisieren. Zugleich macht es deutlich, dass soziale Sicherung, wie sie in Deutschland besteht, mehr umfassen kann und tatsächlich auch mehr umfasst als Geld, Arbeitsanreize und Rechtsstatus. Mit dem Konzept des Institutionenwandels nach Peter A. Hall soll die Reichweite der Reformen abgeschätzt werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bäcker, Gerhard (2020): Dauerbaustelle Sozialstaat. Chronologie gesetzlicher Neuregelungen in der Sozialpolitik 1998 bis 2019. (IAQ-Forschung 2020-01), Duisburg, 268 S. DOI:10.17185/duepublico/71446

Abstract

"In der vorliegenden Broschüre werden die Neuregelungen in diesen Bereichen in einem Dokument zusammengefasst. Das Dokument lässt sich damit abspeichern oder auch ausdrucken, so dass ein schneller Zugriff möglich wird. Die Gliederung der Broschüre folgt den o.g. Bereichen. Die jeweiligen Neuregelungen gliedern sich nach dem Monat und Jahr der Beschlussfassung. In knapper Form werden die zentralen Inhalte benannt. Durch Links sind (in der online-Fassung) die Textfassungen der Gesetzentwürfe und Gesetze abrufbar. Von besonderem Interesse sind dabei die ebenfalls abrufbaren (soweit es Anhörungen in den Ausschüssen gegeben hat) schriftlichen Stellungnahmen von Verbänden und Einzelsachverständigen. Dokumentiert sind die Neuregelungen, die der Bundesgesetzgeber bis Ende 2019 beschlossen hat. Die Entwicklungen im Jahr 2020 sind deshalb zunächst nur im Informationsportal sozialpolitik-aktuell.de online zu verfolgen. Dort finden sich auch - gegliedert nach den Politikfeldern - Dokumente, Materialien Gutachten, Forschungsergebnisse, Hinweise auf Datensammlungen, Statistiken, neue Literatur und sozialpolitische Fachzeitschriften (siehe dazu den Überblick im Anhang dieser Broschüre). Ausdrücklich zu verweisen ist auf die über 600 Infografiken, die ergänzt um Kommentierungen und methodische Hinweise jeweils den aktuellen Stand von Sozialpolitik und sozialer Lage in Deutschland wiedergeben und zum Download geeignet sind. Die nachfolgende Auflistung erhebt nicht den Anspruch, sämtliche Felder der Sozialpolitik zu erfassen. Unberücksichtigt bleiben u.a. das BAföG, das Entschädigungsrecht, die Beamtenversorgung. Zentrale individualarbeitsrechtliche Regelungen werden seit 2014 berücksichtigt. Und auch in den behandelten Bereichen kann letztlich keine Vollständigkeit erreicht werden. Um die Überschaubarkeit zu erhalten, musste selektiert und gewichtet werden. Angesichts der komplexen Materie sind natürlich auch Unstimmigkeiten nicht auszuschließen." (Textauszug, IAB-Doku)

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Dingeldey, Irene (2020): Mehr als 50 Jahre Arbeitsförderungsgesetz: Die Entwicklung der deutschen Arbeitsmarktpolitik als Fortschritt oder Rückschritt? In: Momentum Quarterly, Jg. 9, H. 1, S. 35-49. DOI:10.15203/momentumquarterly.vol9.no1.p35-49

Abstract

"Das Arbeitsförderungsgesetz (AFG) von 1969 gilt als besonders progressiver Entwurf einer aktiven Arbeitsmarktpolitik in Deutschland. Anders als in der Vergangenheit blieben Würdigungen zum Jubiläum im vergangenen Jahr weitgehend aus – möglicherweise weil das AFG 1998 ins Sozialgesetzbuch III integriert und ein Paradigmenwechsel von der aktiven zur aktivierenden Arbeitsmarktpolitik vollzogen wurde. Gleichwohl nehmen wir das AFG zum Ausgangspunkt, analysieren jedoch auch die Reformen der verschiedenen Transferleistungssysteme, einschließlich der Reformen der Sozialhilfe sowie punktuell relevante Leistungen in flankierenden Politikfeldern, um die Frage nach sozialem Fortschritt in der Arbeitsmarktpolitik in verschiedenen Phasen zu beantworten. Da verschiedene internationale Organisationen jüngst Programmpapiere für eine zukunftsorientierte Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik veröffentlichten, nutzen wir die übergreifenden Elemente, um einen Maßstab für Fortschritt oder Rückschritt zu erarbeiten. Unter dem Vorbehalt, dass die aufgezeigten arbeitsmarktpolitischen und sozialen Entwicklungen nicht ausschließlich durch die Arbeitsmarktpolitik, sondern vielfach durch sozialen und ökonomischen Wandel bedingt sind, sind Ambivalenzen hinsichtlich Fortschritt und Rückschritt zu konstatieren." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Illan, Luis (2020): Wie weit trägt der Dritte Weg? Gegenwärtige Entwicklungstendenzen der arbeitsmarktpolitischen Programmatik der SPD. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 66, H. 1, S. 69-94. DOI:10.1515/zsr-2020-0004

Abstract

"Die Orientierung an einem „Dritten Weg“ führte um die Jahrtausendwende zu einer tiefgreifenden Neujustierung sozialdemokratischer Programmatiken. Mit Blick auf den Bereich der Arbeitsmarktpolitik markierte dies eine Hinwendung zum Leitbild eines aktivierenden Wohlfahrtsstaates. Nach anfänglichen Wahlerfolgen legen nun jedoch auch wissenschaftliche Beobachter/-innen nahe, in dieser Reformpolitik einen Grund für die derzeitige Krise der Sozialdemokratie zu sehen. Zugleich fallen auch führende Politiker der SPD in jüngster Zeit durch Bemühungen auf, die Partei vom ehemaligen Reformkurs während der Kanzlerschaft Gerhard Schröders zu distanzieren. Der Artikel untersucht, inwiefern dies zu einer programmatischen Abkehr der SPD vom Dritten Weg mit Blick auf arbeitsmarktpolitische Positionen führt." (Autorenreferat, IAB-Doku, © De Gruyter)

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Jakob, Johannes & Sabrina Klaus-Schelletter (2020): Arbeit im Wandel braucht mehr Arbeitsmarktpolitik. (DGB-Positionspapier), Berlin, 11 S.

Abstract

"In diesem Positionspapier unterbreitet der DGB Vorschläge zur Arbeitsmarktpolitik, die in einem längeren Diskussionsprozess entstanden sind und zum Teil schon im "Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung" ("Arbeit-von-morgen-Gesetz") aufgegriffen wurden." (Textauszug, IAB-Doku)

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Klaus-Schelletter, Sabrina (2020): Neue Chancen: Das Arbeit-von-morgen-Gesetz. In: Gute Arbeit, Jg. 32, H. 12, S. 8-12.

Abstract

"Im Mai 2020 wurde das Arbeit-von-morgen-Gesetz verabschiedet. Es greift zentrale Forderungen der Gewerkschaften auf, die im Rahmen der Nationalen Weiterbildungsstrategie aufgestellt wurden. Die Arbeitsmarktinstrumente der Aus- und Weiterbildungsförderung werden weiterentwickelt" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Knuth, Matthias (2020): Per Achterbahn zum Sozialen Arbeitsmarkt. Zur Vorgeschichte des „Teilhabechancengesetzes“. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 69, H. 12, S. 797-824. DOI:10.3790/sfo.69.12.797

Abstract

"Mit Beginn des Jahres 2019 wurde in Deutschland ein neues Instrument der arbeitsmarktpolitisch geförderten Beschäftigung für Langzeitarbeitslose eingeführt. Die „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ steht in der Tradition eines 2008 eingeleiteten Paradigmenwechsels: Statt die Förderung auf Arbeiten zu beschränken, die „zusätzlich“ und „wettbewerbsneutral“ sind und im „öffentlichen Interesse“ liegen, kann der Lohnkostenzuschuss von jedem Arbeitgeber und für jede Art von Tätigkeiten in Anspruch genommen werden. Dieser Paradigmenwechsel, von dem man sich bessere Chancen des Übergangs in ungeförderte Beschäftigung verspricht, war lange umstritten und wurde von Vielen nicht verstanden. Es ist deshalb erstaunlich, dass er durch die Irrungen und Wirrungen zweier Instrumentenreformen erhalten blieb. Der Beitrag folgt diesem Prozess und zeichnet die Entwicklung der Positionen verschiedener Akteure nach." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Franken, Heide, Bertram Brossardt, Tabea Bucher-Koenen, Michael Hüther, Steffen Kampeter, Wolfram F. Richter, Holger Schwannecke & Oliver Zander (2020): Zukunft der Sozialversicherungen: Beitragsbelastung dauerhaft begrenzen. Bericht der Kommission, 29.07.2020. Berlin, 114 S.

Abstract

"Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände hat im Februar 2019 eine Kommission zur Zukunft der Sozialversicherung eingesetzt. Unter der Leitung von Professor Dr. Werding (Ruhr- Universität Bochum) hat diese Vorschläge erarbeitet, wie sich die Summe der Beitragssätze der gesetzlichen Sozialversicherungen auf Dauer unter 40 Prozent halten lassen. Der Kommissionsbericht zeigt auf, dass die ohnehin schon hohe Belastung von Löhnen und Gehältern in den kommenden Jahrzehnten voraussichtlich deutlich steigen wird. Auf der Basis des derzeit geltenden Rechts sei ein Beitragssatzanstieg auf rund 50 Prozent (49,6 Prozent) bis 2040 zu erwarten. Dies erzeuge massive Risiken für die internationale Wettbewerbsfähigkeit und die wirtschaftliche Entwicklung im Inland, mit ungünstigen Auswirkungen auf die Beschäftigung, und gefährde auch den sozialen Zusammenhalt und den gerechten Ausgleich zwischen den beteiligten Generationen. Das politische Ziel einer Obergrenze von 40 Prozent bei den Sozialabgaben sei nicht beliebig gesetzt, sondern resultiere vielmehr aus den Erfahrungen mit der ökonomischen Entwicklung in Deutschland." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2020): Kindergrundsicherung: Geringverdienende unterstützen - soziale Teilhabe für alle Kinder ermöglichen! (Arbeitsmarkt aktuell 2020,03), Berlin, 15 S.

Abstract

"Das DGB-Konzept einer Kindergrundsicherung zielt insbesondere auf Geringverdienende und Erwerbstätige ab, bei denen das Erwerbseinkommen nicht für den Lebensunterhalt der ganzen Familie reicht. Sie sollen materiell bessergestellt werden. Nach dem DGB-Vorschlag werden das Kindergeld, der steuerliche Kinderfreibetrag, der Kinderzuschlag sowie die Hartz-IV-Leistungen für Kinder und Jugendliche gebündelt und ersetzt. Die Kindergrundsicherung setzt sich aus zwei Komponenten zusammen: Einem Sockelbetrag in Höhe von 240 Euro - also einem neuen, erhöhten Kindergeld, das alle Eltern je Kind unabhängig von ihrem Einkommen erhalten. Hinzu kommt ein einkommensabhängiger, nach dem Alter der Kinder gestaffelter Zusatzbetrag. Die Höchstbeträge (Summe aus Sockel und Zusatzbetrag) betragen zwischen 364 Euro monatlich (Kind unter sechs Jahren) und 504 Euro (Jugendliche ab 14 Jahre). Die Anrechnung von Elterneinkommen setzt erst ein, wenn der Bedarf der Eltern bzw. des Elternteils durch eigenes Einkommen gedeckt ist und ist so gestaltet, dass die Aufnahme oder Ausweitung einer Erwerbstätigkeit zu spürbaren Einkommenszuwächsen führt. Mit der Kindergrundsicherung werden alle Kinder und Jugendlichen aus dem Hartz-IVSystem herausgenommen. Aber auch über 200.000 Haushalte können komplett, also Kinder und Eltern, den Hartz-IV-Bezug aufgrund der Kindergrundsicherung überwinden. In diesen Haushalten leben 710.000 Kinder. Die laufenden Leistungen der Kindergrundsicherung steigern insbesondere die verfügbaren Haushaltseinkommen der unteren 40 Prozent der einkommensschwachen Haushalte mit Kindern deutlich. Am stärksten steigt das Einkommen bei Paaren mit Kindern im 3. Zehntel (plus 269 Euro monatlich) der nach ihrem Einkommen geschichteten Haushalte sowie bei den Alleinerziehenden im 4. Zehntel (plus 206 Euro monatlich). Aber auch bei mittleren Einkommen ist der Einkommenszuwachs aufgrund der Kindergrundsicherung noch spürbar. So steigt das Einkommen von Paaren mit Kindern im 6. Zehntel um 103 Euro und bei Alleinerziehenden um 117 Euro monatlich an. Die jährlichen Mehrkosten gegenüber dem geltenden Recht betragen 11,4 Mrd. Euro (laufende Ausgaben) bzw. 12,5 Mrd. Euro (einschließlich Einmalleistungen)." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Bundestag. Fraktion der CDU/CSU (2020): Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/17740 (10.03.2020)), 56 S.

Abstract

"Weiterentwicklung arbeitsmarktpolitischer Förderinstrumente zur Begegnung von Veränderungen in der Wirtschafts- und Arbeitswelt: Erhöhung der Zuschussmöglichkeiten der beruflichen Weiterbildungsförderung, Ermöglichung von Sammelanträgen in der Weiterbildung, stetige Förderung für Ältere und Geringqualifizierte, Rechtsanspruch auf Förderung einer berufsabschlussbezogenen Weiterbildung, erleichterter Zugang zum Kurzarbeitergeld in krisenhaften Zeiten, Entfristung der Assistierten Ausbildung, Öffnung der Instrumente der Ausbildungsförderung für Grenzgänger, Fahrkostenzuschuss bei Teilnahme an einer Einstiegsqualifizierung, Verlängerung der Weiterbildungsprämie, Neufassung des Maßnahmezulassungsverfahrens und Anhebung der Bundesdurchschnittskostensätze, Regelungen zur frühzeitigen Arbeitsuchendmeldung und zur elektronischen Arbeitslosmeldung sowie Durchführung von Vermittlungs- und Beratungsgesprächen per Videotelefonie, u.a.; Änderung versch. §§ in 5 Gesetzen und 2 Rechtsverordnungen; Verordnungsermächtigung Bezug: Der Gesetzentwurf ist textidentisch mit der Regierungsvorlage auf BR-Drs 130/20 GESTA G036 Beschlussempfehlung des Ausschusses: Reduzierung der erforderlichen Mindeststundenzahl von Maßnahmen, Nutzung von Video- und Telefonkonferenz bei Sitzungen und Beschlussfassungen von Betriebsräten sowie Jugend- und Auszubildendenvertretungen, sprachliche Klarstellung zum Wohnangebot für Jugendliche beim Absolvieren einer Berufsausbildung, Verordnungsermächtigung zur krisenbedingten Verlängerung der Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld, anrechnungsfreier Zuverdienst bei Kurzarbeit durch Minijobs in systemrelevanten Branchen; Erneute Änderung versch. §§ Drittes Buch Sozialgesetzbuch, zusätzliche Änderung von 6 Gesetzen; Verordnungsermächtigung" (Textauszug, Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP)

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(2020): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 4. Mai 2020 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion der FDP: Hartz IV entbürokratisieren und vereinfachen (19/10619) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Arbeitsförderung und Beratungsqualität in den Jobcentern gesetzlich verbessern (19/15975). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 19(11)628 v. 30. April 2020, S. 1-110.

Abstract

Zusammenstellung der Stellungnahmen der Sachverständigen zur Anhörung am 04.05.2020 zum Thema "Hartz entbürokratisieren und vereinfachen, Arbeitsförderung und Beratungsqualität in den Jobcentern gesetzlich verbessern". Liste der Sachverständigen: Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Städtetag; Deutscher Landkreistag; Diakonie Deutschland Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V.; Paritätischer Gesamtverband; Dr. Georg Barzel, Hamburg; Prof. Dr. Peter Becker, Kassel; Prof. Dr. iur. Michele Dilenge, München (IAB-Doku)

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Aretz, Bodo, Jan Fries, Christoph M. Schmidt & Marcel Fratzscher (2019): Hartz IV reformieren? Zwei Perspektiven. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Jg. 69, H. 44/45, S. 22-26.

Abstract

"Bodo Aretz, Jan Fries und Christoph M. Schmidt halten Fördern und Fordern für ein erfolgreiches Leitprinzip und warnen vor Rückschritten. Marcel Fratzscher fragt sich, ob das System der Grundsicherung noch zeitgemäß ist, und präsentiert Reformvorschläge." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bieback, Karl-Jürgen (2019): Zur Bewältigung des Strukturwandels: Transformations-Kurzarbeitergeld auf den Weg bringen. Warum eine neue Form des Kurzarbeitergeldes notwendig ist. In: Soziale Sicherheit, Jg. 68, H. 10, S. 373-377.

Abstract

"In etlichen Betrieben gibt es große Umbauprozesse, die mit Produktionseinbrüchen einhergehen. Das gilt etwa durch den Umstieg vom Verbrennungsmotor auf elektrische Antriebe in der Automobil(zuliefer)industrie oder durch die Automatisierung von Routinetätigkeiten bei Versicherungen. Zur Bewältigung solcher Transformationen schlägt die IG Metall ein Transformationskurzarbeitergeld vor. Es soll die Möglichkeit schaffen, Kurzarbeit und Qualifizierung bei Erhalt des Beschäftigungsverhältnisses miteinander zu verbinden und so die Voraussetzungen für eine Weiterbeschäftigung nach dem Transformationsprozess zu schaffen. Hier wird erläutert, warum eine solche neue Form des Kurzarbeitergeldes sinnvoll und notwendig ist und wie es ins SGB III eingeordnet werden könnte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Blömer, Maximilian, Clemens Fuest & Andreas Peichl (2019): Raus aus der Niedrigeinkommensfalle(!). Der ifo-Vorschlag zur Reform des Grundsicherungssystems. In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 72, H. 4, S. 34-43.

Abstract

"In den letzten Monaten hat sich die Debatte über den Reformbedarf beim deutschen Grundsicherungssystem und insbesondere bei Hartz IV intensiviert. In diesem Beitrag legt das ifo Institut einen Reformvorschlag vor, der sich darauf konzentriert, die Beschäftigungsanreize des Grundsicherungssystems zu verbessern. Es werden Fehlanreize abgebaut, die die Empfänger von Grundsicherung derzeit daran hindern, höhere eigene Einkommen zu erzielen und die Abhängigkeit von Transfers zu überwinden oder wenigstens zu reduzieren. Damit die Betroffenen der Niedrigeinkommensfalle entkommen können, muss sich Arbeit lohnen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Boss, Alfred (2019): Arbeitsanreize beim Bezug von Arbeitslosengeld II. Ein Reformvorschlag. (Kieler Arbeitspapier 2126), Kiel, 37 S.

Abstract

"Die Empfänger von Arbeitslosengeld II werden bei Arbeitsaufnahme oder bei einer Ausweitung ihres Arbeitseinsatzes hoch besteuert. Die marginale Belastung erreicht bis zu 100 Prozent. Zum einen werden ab bestimmten Lohnhöhen Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag und Sozialversicherungsbeiträge fällig, zum anderen wird das Arbeitslosengeld II gekürzt. In dem Papier wird dargelegt, wie man die Belastung senken und die Arbeitsanreize stärken könnte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Breuer, Christian (2019): Dilemma Hartz IV: Geringverdiener entlasten. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 99, H. 2, S. 82-83. DOI:10.1007/s10273-019-2400-5

Abstract

"In der Diskussion um eine Hartz-Reform empfiehlt der Autor, die Grundsicherung und die Belastung mit Steuern und Beiträgen zu verrechnen und die Nettoeinkommen durch Entlastungen außerhalb des Transfersystems zu stärken. Ein Freibetrag für Sozialbeiträge in Höhe von 450 oder 850 Euro könnte die Mini- und Midijobs ersetzen und den Lohnabstand herbeiführen, an dem es im bisherigen System mangelt. Dies würde das Nettoeinkommen um etwa 100 bis 200 Euro pro Monat und Beschäftigten erhöhen und Anreize zur Beschäftigung außerhalb des SGB II setzen. (...) Ein höheres Kindergeld könnte die Familieneinkommen außerhalb des SGB-II-Bezugs stärken und den Kreis der Empfänger von Arbeitslosengeld II deutlich reduzieren, z. B. im Fall von Alleinerziehenden. Wünschenswert wäre eine Diskussion darüber, wie neben der Arbeitslosigkeit auch die Zahl der Empfänger von Leistungen des SGB II reduziert werden könnte. Dabei sollte darüber nachgedacht werden, wie die Nettoeinkommen von Geringverdienern und Familien außerhalb der Grundsicherung erhöht werden könnten, um Armutsfallen aufzulösen. Am besten erfolgt eine solche Diskussion in einer entsprechenden Reformkommission." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Bastian Stockinger & Jürgen Wiemers (2019): Zum System der Grundsicherung für Erwerbsfähige, zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und zur Ausgestaltung der Sozialversicherungsabgaben. Stellungnahme des IAB zur Anhörung beim Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung am 9. Oktober 2019. (IAB-Stellungnahme 20/2019), Nürnberg, 14 S.

Abstract

"Zur Vorbereitung des Jahresgutachtens 2019/2020 des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung wurde das IAB unter anderem um seine Expertise zu folgenden Themen gebeten: Einschätzung der Leistungsinanspruchnahme und der Arbeitsanreize in der Grundsicherung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte; Beurteilung der zu erwartenden Beschäftigungswirkungen des Instruments 'Eingliederung von Langzeitarbeitslosen' (in Bezug auf langfristige Eingliederungswirkungen und auf die Gefahr von Verdrängungs- und Drehtüreffekten); Beurteilung der Arbeitsangebots- und Beschäftigungswirkungen einer Senkung der Sozialversicherungsabgaben für Arbeitnehmer im unteren Lohnbereich. Die Erkenntnisse, die das IAB im Herbst 2019 hierzu vorgelegt hat, werden in der vorliegenden Stellungnahme zusammengefasst." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Butterwegge, Christoph & Rainer Hank (2019): Deutschland nach Hartz IV: Zwei Perspektiven. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Jg. 69, H. 44/45, S. 4-11.

Abstract

"Deutschland stehe nicht zuletzt wegen Hartz IV vor einer wirtschaftlichen, sozialen und politischen Zerreißprobe, meint Christoph Butterwegge. Rainer Hank verweist auf die Erfolge der Reformen bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und fragt sich, was es da zu jammern gibt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Krampe, Andreas (2019): Neue Perspektiven für vom Arbeitsmarkt ausgegrenzte Personen - Das Teilhabechancengesetz trat am 1. Januar 2019 in Kraft. In: Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, Jg. 99, H. 1, S. 8-10.

Abstract

"Am 1. Januar 2019 trat das Zehnte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (Teilhabechancengesetz - 10. SGB II-ÄndG) in Kraft. In diesem Beitrag werden der Hintergrund und die zentralen Inhalte des Gesetzes sowie einige Positionierungen des Deutschen Vereins hierzu im Überblick vorgestellt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Prölß, Reiner (2019): Was heißt "Hartz IV" hinter uns lassen? Plädoyer für ein "Recht auf Arbeit, Ausbildung, Grundsicherung und gesellschaftliche Teilhabe". In: Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, Jg. 99, H. 3, S. 107-113.

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Rustige, Claudia (2019): Neue Chancen für langzeitarbeitslose schwerbehinderte Menschen am Arbeitsmarkt - das Teilhabechancengesetz. In: Behindertenrecht, Jg. 58, H. 6, S. 149-151.

Abstract

"Am 1. 1.2019 trat das Zehnte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (Teilhabechancengesetz - 10. SGB II- ÄndG) in Kraft.
Mit diesem Beitrag sollen ein Überblick über die Grundsätze der neuen Förderung von Langzeitarbeitslosen nach dem SGB II gegeben und die Beschäftigungspotentiale der Inklusionsunternehmen für den geförderten Personenkreis insbesondere aus Sicht der bag if und ihrer Mitglieder analysiert werden." (Textauszug, © Richard Boorberg Verlag GmbH & Co. KG)

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Schulze-Böing, Matthias (2019): Dauerbaustelle SGB II - eine kleine Begehung. In: Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, Jg. 99, H. 4, S. 163-169.

Abstract

"In einer Zeit, in der die Lage am Arbeitsmarkt in Deutschland so günstig ist wie zuletzt in den 1970er-Jahren, ist die immer wieder aufflammende Grundsatzdiskussion um das SGB II auf den ersten Blick schwer verständlich. Sie wird vielleicht etwas verständlicher, wenn man sich klarmacht, wie stark diese Reform in die sozialstaatliche Tradition des Landes eingeschnitten hat. Dass dieser Schritt arbeitsmarkt- und sozialpolitisch notwendig war, zeigt die Entwicklung des Arbeitsmarktes und der sozialen Situation seither, wenn man sie faktenorientiert und nicht durch ideologisch voreingestellte Filter betrachtet. Dass die Reform auch unter Gerechtigkeitsgesichtspunkten sinnvoll war, wird man bei einer fairen Betrachtung ebenfalls feststellen. Ohne engagierte Arbeit der Jobcenter allerdings wären die Langfristerfolge der Reform sicher geringer ausgefallen.
Gleichwohl gibt es weiteren Handlungsbedarf. An ein paar ausgewählten Punkten wurde dies illustriert. Das SGB II wurde von Anfang an als 'lernendes System' konzipiert. Dies mit allen Konsequenzen ernst zu nehmen, ist eine zentrale Voraussetzung für seine Funktionsfähigkeit auch in Zukunft." (Textauszug, IAB-Doku)

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Schwarz, Rahel (2019): Sind die Sanktionsregelungen im SGB II verfassungswidrig? Mündliche Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts am 15. Januar 2019. In: Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, Jg. 99, H. 3, S. 97-101.

Abstract

"Durch die zahlreichen Verfahrensbeteiligten wurden die aktuelle Rechtslage, die tatsächliche Umsetzung der Sanktionsregelungen durch die Jobcenter, die wissenschaftlichen Erkenntnisse der Wirkungen von Sanktionen sowie die tatsächliche Lebenssituation der Leistungsberechtigten beleuchtet. Hieraus ergaben sich zwei sehr unterschiedliche Bilder der aktuellen Sanktionspraxis und ihren Auswirkungen: zum einen Sanktionen als notwendiges, restriktiv eingesetztes Mittel verbunden mit einem verantwortungsvollen Verwaltungshandeln, das vor dem Eintritt schwerwiegender Folgen ausreichend schützt. Zum anderen überforderte Leistungsberechtigte, die nicht ausreichend beraten und gefördert werden und aufgrund von Sanktion schlecht bezahlte Jobs annehmen oder gar obdachlos werden.
Die aktuelle öffentliche Diskussion über 'Hartz IV' wird weder die Entscheidung des BVerfG noch eine alleinige Reform der Sanktionsregelungen beenden können. Hierzu muss sich die Politik grundsätzliche Fragen zu bedarfsgerechten Grundsicherungssystemen in einem sich durch die Digitalisierung rasant verändernden Arbeitsmarkt stellen und dabei die vielfältigen Lebenslagen von Leistungsberechtigten und ihren Kindern sowie Langzeitarbeitslosen genau in den Blick nehmen." (Textauszug, IAB-Doku)

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Walwei, Ulrich, Werner Eichhorst, Ulf Rinne, Maximilian Blömer, Clemens Fuest, Andreas Peichl, Jürgen Schupp & Gerhard Becker (2019): Hartz IV - Reform einer umstrittenen politischen Maßnahme. Zeitgespräch. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 99, H. 4, S. 235-255. DOI:10.1007/s10273-019-2439-3

Abstract

"Seit 2005 ist Hartz IV in Kraft. Das Gesetz hat Leistungen der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe zusammengeführt. Seit seinem Inkrafttreten ist die Arbeitslosigkeit deutlich zurückgegangen. Ob dies nun vor allem an der Hartz-IV-Reform lag oder ob andere Ursachen für die positive Entwicklung verantwortlich waren, ist umstritten. Allerdings ist seither die Zahl der Hilfebedürftigen insgesamt kaum gesunken und die Erwerbsarmut (working poor) hat sich seit 2004 deutlich erhöht. Diese Entwicklung legt nahe, dass die Leistungen des Sozialgesetzbuchs II (SGB II) zum Teil nicht dem ursprünglich angestrebten Personenkreis zugutekommen und dass einige Anrechnungen und Sanktionen bei verschiedenen Gruppen von Betroffenen nicht immer verhältnismäßig und anreizkompatibel waren, etwa mit Blick auf die erwerbstätigen Leistungsberechtigten. Deshalb werden verschiedene Änderungen vorgeschlagen: das Vermögen sollte nach weniger strengen Kriterien und Hinzuverdienste sollten zu einem geringeren Prozentsatz angerechnet werden, die Erwerbsbiographie sollte berücksichtigt und damit vorher langjährig Beschäftigte bevorzugt werden, Alternativen zum SGB II sollten gestärkt werden, etwa durch die Erhöhung des steuerlichen Grundfreibetrags und eine bessere Abstimmung mit dem gesamten Steuer-Transfersystem." (Autorenreferat, © Springer-Verlag)

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Weber, Enzo (2019): Zum Entwurf eines Gesetzes zur dynamischen Beitragsentlastung in der Arbeitslosenversicherung. Stellungnahme des IAB zur Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 14. Oktober 2019. (IAB-Stellungnahme 16/2019), Nürnberg, 7 S.

Abstract

"Die Stellungnahme enthält die Bewertung des IAB zum (von der FDP-Bundestagsfraktion vorgeschlagenen) 'Entwurf eines Gesetzes zur dynamischen Beitragsentlastung in der Arbeitslosenversicherung' zur Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 14. Oktober 2019. Es wird argumentiert, dass die Beitragssatzgestaltung sich am Erreichen einer Krisenrücklage der Bundesagentur für Arbeit von 0,65 Prozent des Bruttoinlandsprodukts orientieren sollte. Von wesentlichen Beitragssatzsenkungen wird derzeit abgeraten. Eine regelgebundene Beitragssatzgestaltung wäre denkbar. Für die Ausgestaltung wird eine Reihe von Punkten benannt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2019): Bundesverfassungsgericht zu Sanktionen im SGB II: Teilweise verfassungswidrig - enge Ausgestaltungsgrenzen. In: Soziale Sicherheit, Jg. 66, H. 11, S. 425-426.

Abstract

"Mit einem aufsehenerregenden Urteil vom 5. November 2019 hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) das System der Sanktionen im Grundsicherungsrecht in weiten Teilen als mit dem Grundgesetz unvereinbar bezeichnet und für verfassungswidrig erklärt. Das Urteil ist ab sofort zu beachten. Die Maßgaben des Gerichts zur Geltung der 'Strafparagrafen' §§ 31 ff. SGB II schränken bis zu einer gesetzlichen Neuregelung die Möglichkeiten der Jobcenter zur Verhängung von Sanktionen weiter ein als auf den ersten Blick zu vermuten wäre." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2019): Geflüchtete auf dem Arbeitsmarkt. (Arbeitsmarkt aktuell 2019,03), Berlin, 20 S.

Abstract

"Die Beschäftigungsquoten von Geflüchteten steigen stetig. Inzwischen ist jeder dritte, der seit 2015 in Deutschland lebt, abhängig beschäftigt. Allerdings: Die durchschnittlichen Brottoeinkommen bei einem Vollzeitjob liegen deutlich unter denen anderer Beschäftigter. Das liegt auch daran, dass viele Geflüchtete als Helfer arbeiten - obwohl sie gut ausgebildet sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2019): Erste Erfahrungen mit dem "Sozialen Arbeitsmarkt". (Arbeitsmarkt aktuell 2019,06), Berlin, 15 S.

Abstract

"Zum Jahresbeginn ist das Teilhabechancengesetz mit neuen Fördermöglichkeiten für Langzeitarbeitslose bzw. Langzeitleistungsbezieher in Kraft getreten. In dieser Ausgabe analysieren wir, wie die neuen Förderinstrumente im ersten Halbjahr 2019 angelaufen sind und gehen der Frage nach, ob es Hinweise auf Nachbesserungsbedarf gibt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bauer, Frank (2018): Zur Verringerung der Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen. Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen am 14. März 2018. (IAB-Stellungnahme 02/2018), Nürnberg, 33 S.

Abstract

"Trotz des deutlichen Rückgangs von Arbeitslosigkeit und Langzeitarbeitslosigkeit auch in Nordrhein-Westfalen ist dort das Niveau der Langzeitarbeitslosigkeit nach wie vor besonders hoch. Zudem gibt es hohe absolute Zahlen von Langzeitarbeitslosen, die sehr weit vom ersten Arbeitsmarkt entfernt sind, weil sie in langen Zeiträumen nur marginale Beschäftigungserfahrungen gemacht haben. Besonders problematisch ist dabei die Lage der Langzeitarbeitslosen ohne abgeschlossene Berufsausbildung, deren Arbeitsmarktchancen nur gering sind. Es ist daher notwendig, die Langzeitarbeitslosigkeit mit einer Vielzahl von Instrumenten zu bekämpfen.
Im Antrag der Landtagsfraktionen von CDU und FDP mit dem Titel 'Neue Impulse zur nachhaltigen Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit: Finanzierung sichern, Instrumente reformieren, Langzeitarbeitslosigkeit reduzieren' (Drucksache 17/1283) und im Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache 17/1338) dazu werden eine Reihe von Aussagen zur Entwicklung des Arbeitsmarkts, insbesondere der Langzeitarbeitslosigkeit, in Nordrhein-Westfalen getroffen und verschiedene Reformvorschläge und Finanzierungsperspektiven unterbreitet.
Das IAB nimmt zu diesen Vorschlägen und Perspektiven auf der Basis von Forschungsergebnissen Stellung. Zunächst wird anhand ausgewählter Kennzahlen die Entwicklung von Arbeitslosigkeit und Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu Westdeutschland und der gesamten Bundesrepublik Deutschland dargestellt. Anschließend wird das Problem verfestigter Langzeitarbeitslosigkeit in NRW betrachtet und Ergebnisse zur Wirkung von Qualifizierungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose präsentiert. Zudem werden zentrale Ergebnisse der Evaluation der Modellprojekte 'ögB NRW' dargestellt, die für die Diskussion eines sozialen Arbeitsmarkts für marktferne Langzeitarbeitslose von Bedeutung sind. Dieses Kapitel enthält zudem einen Exkurs zur Berechnung der gesamtfiskalischen Kosten des 'Passiv-Aktiv-Tauschs', die im Rahmen der Evaluation des Modellprojekts 'PAT Baden-Württemberg' durchgeführt wurde. Schließlich werden Möglichkeiten von Mini-Jobs kurz diskutiert. Diese Kürze ist vor allem darin begründet, dass eine Reform der Hinzuverdienstregelungen bei Mini-Jobs eher auf die Problematik des Langzeitleistungsbezugs als auf die Langzeitarbeitslosigkeit und die Abkoppelung vom Arbeitsmarkt bezogen ist." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bauer, Frank, Kerstin Bruckmeier, Peter Kupka, Torsten Lietzmann, Markus Promberger, Philipp Ramos Lobato & Joachim Wolff (2018): Integration und Teilhabe durch öffentlich geförderte Beschäftigung - auf die Zielgruppe kommt es an. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 5. November 2018. (IAB-Stellungnahme 10/2018), Nürnberg, 29 S.

Abstract

"Die vorliegende IAB-Stellungnahme befasst sich mit dem Entwurf der Bundesregierung für ein Teilhabechancengesetz ('Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt', Bundestagsdrucksache 19/4725), dem Antrag 'Neue Perspektiven für langzeitarbeitslose Menschen durch einen Sozialen Arbeitsmarkt ermöglichen' der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (Bundestagsdrucksache 19/591) und dem Antrag 'Perspektiven für Langzeiterwerbslose durch gute öffentlich geförderte Beschäftigung' der Bundestagsfraktion Die Linke (Bundestagsdrucksache 19/2593). Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht zwei unterschiedliche Formen geförderter Beschäftigung vor: Neben einem Lohnkostenzuschuss, der den Charakter eines Eingliederungszuschusses hat, geht es um die Schaffung längerfristiger geförderter Beschäftigung für einen Personenkreis mit sehr geringen Chancen auf dem Arbeitsmarkt und mit dem vorrangigen Ziel der Sicherung von Teilhabe. Letzteres ist bereits seit längerem unter dem Stichwort 'Sozialer Arbeitsmarkt' diskutiert worden. Die beiden Anträge der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke greifen die Idee einer geförderten Beschäftigung für Personen mit geringen Arbeitsmarktchancen auf. Daraus lässt sich schließen, dass der Grundgedanke eines Sozialen Arbeitsmarktes einen breiten politischen Konsens findet, auch wenn Zielgruppe und Ziele der Anträge etwas von der Gesetzesvorlage abweichen. Da sowohl in den beiden Anträgen als auch im Gesetzentwurf mit der Lage auf dem Arbeitsmarkt argumentiert wird, stellt das IAB in seiner Stellungnahme zunächst wesentliche Ergebnisse der jüngeren Arbeitsmarktentwicklung dar - insbesondere im Hinblick auf lange Arbeitslosigkeits- und Leistungsbezugsdauern. Anschließend äußert sich das IAB zum Gesetzentwurf der Bundesregierung und bezieht hierbei Positionen des IAB zu beschäftigungsbegleitender Betreuung (Jobcoaching) sowie zur Finanzierung einer solchen Maßnahme durch einen Passiv-Aktiv-Transfer ein. In den nachfolgenden Ausführungen zu den beiden Anträgen wird auf diese Positionen verwiesen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bothfeld, Silke & Peer Rosenthal (2018): The end of social security as we know it. The erosion of status protection in German labour market policy. In: Journal of social policy, Jg. 47, H. 2, S. 275-294. DOI:10.1017/S0047279417000332

Abstract

"The German labour market policy regime constitutes a reliable supporting pillar of the highly productive German employment system. Due to the most recent reforms, its core principle of status protection - a basic norm of the German middle-class-related model of social protection for the population of working age - is losing its formative character. Our analysis focuses on three separate policy principles that form the guiding logic of status centredness, namely the equivalence in security provision, the mechanisms that protect the socio-economic status in the event of unemployment, and the tripartite mode of funding. We argue that the 'Hartz Reforms' have reinforced the logic of the legal modifications since the mid-1990s, cumulating now in a shift away from the middle-class-oriented status-centred approach of social security provision." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Bruckmeier, Kerstin, Jannek Mühlhan & Jürgen Wiemers (2018): Erwerbstätige im unteren Einkommensbereich stärken. Ansätze zur Reform von Arbeitslosengeld II, Wohngeld und Kinderzuschlag. (IAB-Forschungsbericht 09/2018), Nürnberg, 72 S.

Abstract

"Erwerbstätige, die mit einem nur geringen Verdienst für sich oder ihre Familie sorgen müssen, können neben ihrem Erwerbseinkommen Sozialleistungen beziehen. Unter den passiven Sozialleistungen sind die Grundsicherung für Arbeitsuchende, das Wohngeld und der Kinderzuschlag zentral. Eine Reform der drei Leistungen ist angesichts der Komplexität der Transfersysteme und hoher Grenzbelastungen für Geringverdiener notwendig. Gezielte Verbesserungen in den Transfersystemen können zu mehr Beschäftigung unter Geringverdienern beitragen, ihre Inanspruchnahme unter Bedürftigen erhöhen und Einkommensungleichheiten abbauen.
Die Bundesregierung greift die bestehende Problematik auf und kündigt eine Entbürokratisierung der Leistungen an. Zudem soll geprüft werden, wie Kinderzuschlag, Wohngeld und Unterhaltsvorschuss besser aufeinander abgestimmt werden können. Der Kinderzuschlag soll ausgeweitet und durch eine Reform die Arbeitsanreize für Bezieher erhöht werden. Generell sollen Familien und Alleinerziehende durch eine Erhöhung des Kindergeldes und einer Rechtsverschiebung der Eckwerte in der Einkommensteuer entlastet werden.
In diesem Forschungsbericht untersuchen wir die Auswirkungen der im Koalitionsvertrag verabredeten Maßnahmen auf das Arbeitsangebot und die Einkommensverteilung. Die Effekte werden mit dem Mikrosimulationsmodell des IAB (IAB-MSM), das auf dem Sozio-ökonomischen Panel basiert, simuliert. Den Reformvorhaben der Großen Koalition wird eine umfassende Neuausgestaltung des Transfersystems gegenübergestellt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Thomas Kruppe, Peter Kupka, Jannek Mühlhan, Christopher Osiander & Joachim Wolff (2018): Sanktionen, soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 4. Juni 2018. (IAB-Stellungnahme 05/2018), Nürnberg, 25 S.

Abstract

"Die vorliegende IAB-Stellungnahme befasst sich mit dem Antrag der Bundestagsfraktion Die Linke (Bundestagsdrucksache 19/103) zur Abschaffung sowohl der bestehenden Sanktionsregelungen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) als auch der Einschränkung der Leistungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) sowie mit dem Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (Bundestagsdrucksache 19/1711).
Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen sieht ebenfalls eine Abschaffung der Sanktionsregeln des SGB II vor und fordert zudem deutlich mehr Unterstützung und bessere Rahmenbedingungen für Langzeitarbeitslose. Dazu gehört, dass Steuern, Sozialabgaben und soziale Leistungen so aufeinander abgestimmt werden, dass (zusätzliche) Erwerbsarbeit die Menschen immer spürbar besser stellt. Die Jobcenter sollen bedarfsdeckend mit Personal und Mitteln zur Eingliederung und für die Verwaltung ausgestattet und das Fallmanagement in den Jobcentern verbessert werden. Schließlich soll ein 'Sozialer Arbeitsmarkt' mit individuell geförderter, sozialversicherungspflichtiger und fair entlohnter Beschäftigung für über 25-Jährige, die bereits länger als 24 Monate arbeitslos sind und absehbar keine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt haben, eingeführt werden.
Das IAB geht in seiner Stellungnahme zunächst auf die möglichen Wirkungen von Sanktionen ein, nennt zentrale Ergebnisse empirischer Studien zu Sanktionen im SGB II und legt Folgerungen aus diesen Befunden dar. Auch relevante Befunde zu den Vorschlägen des Antrags von Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stärkung der Position der Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger werden diskutiert und bewertet." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Dauth, Christine, Thomas Kruppe, Gesine Stephan & Enzo Weber (2018): Qualifizierungschancen und Schutz in der Arbeitslosenversicherung. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 26. November 2018. (IAB-Stellungnahme 15/2018), Nürnberg, 25 S.

Abstract

"Das IAB äußert sich in dieser Stellungnahme zum einen zum Gesetzentwurf 'Qualifizierungschancen und Schutz in der Arbeitslosenversicherung' (Qualifizierungschancengesetz) der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 19/4948). Der Gesetzentwurf sieht eine Weiterentwicklung der Arbeitsförderung vor. Durch die gesetzlichen Änderungen sollen der Zugang zur Weiterbildungsförderung erleichtert und die Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung gestärkt werden. Das IAB geht zum anderen auf Teile des Antrags 'Aktive und präventive Arbeitsmarktpolitik umsetzen - Qualifizierung ausweiten und Arbeitslosenversicherung stärken' der Bundestagsfraktion Die Linke ein (Bundestagsdrucksache 19/5524). Zum Antrag 'Die 70-Tage-Regelung bei kurzfristiger Beschäftigung entfristen' der Bundestagsfraktion der FDP (Bundestagsdrucksache 19/4213) liegen dem IAB keine wissenschaftlichen Erkenntnisse vor. Berufliche Weiterbildung dürfte im digitalen und demografischen Wandel zunehmend an Bedeutung gewinnen. Wichtig ist aber auch, die gesetzlichen Änderungen so umzusetzen, dass Fehlanreize möglichst vermieden werden und die intendierten Ziele des Gesetzes erreicht werden können. Welche Wirkungen eine breite Öffnung und großzügigere Ausgestaltung der Weiterbildungsförderung für Beschäftigte entfaltet, kann vorab nicht abgeschätzt werden. Es ist insbesondere wichtig, die Förderung so auszugestalten, dass eine Mitnahme der Förderung begrenzt wird. Das Thema Weiterbildungsberatung wird in dem Konzept nur am Rande angesprochen, dürfte in Zukunft aber an Bedeutung gewinnen. Von der geplanten Verlängerung der Rahmenfrist sind überschaubare Auswirkungen zu erwarten. Es erscheint sinnvoll, die Zugangsbedingungen zur Arbeitslosenversicherung - wie im Gesetzentwurf vorgesehen - nur in kleinen Schritten zu verändern und die Auswirkungen zunächst zu beobachten. Da die anzustrebende Rücklagenhöhe im BA-Haushalt im nächsten Jahr erreicht werden wird, besteht finanzieller Spielraum. Bei der geplanten Beitragssatzsenkung um 0,5 Prozentpunkte und den deutlich höheren Ausgaben für Arbeitsförderung wäre ein ausgeglichener BA-Haushalt möglich, sofern die Arbeitsmarktentwicklung günstig bleibt. Für den Fall eines Aufzehrens der Rücklage in einer Rezession ist eine Systematik für Beitragssatzanpassungen zu empfehlen, welche die Rücklage innerhalb von fünf Jahren wieder auf den Zielwert hebt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Hirschel, Dierk (2018): Hartz IV ist gescheitert. In: Gute Arbeit, Jg. 30, H. 7/8, S. 28-29.

Abstract

"Das Für und Wider der Agenda-Politik und der Hartz IV-Gesetzgebung werden zurzeit eifrig diskutiert. Der Streit darüber, was man zum Leben braucht, lenkt allerdings vom Wesentlichen ab: nämlich von der Machtverschiebung auf dem Arbeitsmarkt.
DARUM GEHT ES:
1. Die Behauptung, die Hartz IV-Gesetze hätten zu mehr Investitionen geführt und das Arbeitsvolumen erhöht, ist nicht stichhaltig.
2. Verloren gingen der Berufsschutz und soziale Standards; jede Arbeit, ob tariflich bezahlt oder nicht, muss angenommen werden.
3. Schon nach einem Jahr Arbeitslosigkeit drohen Armut und der Verlust der aufgebauten sozialen Existenz." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Klaus-Schelletter, Sabrina & Martin Künkler (2018): Arbeitsmarktpolitik im Koalitionsvertrag. Licht und Schatten. In: Soziale Sicherheit, Jg. 67, H. 3, S. 93-101.

Abstract

"'Gute Arbeit, breite Entlastung und soziale Teilhabe sichern' - unter dieser Überschrift steht das arbeitsmarktpolitische Kapitel des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD. Weiter geht es mit den Worten: 'Wir bekennen uns zum Ziel der Vollbeschäftigung. Dazu gehört auch, dass Menschen, die schon sehr lange arbeitslos sind, wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt eröffnet wird.' Das klingt nach einem arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Aufbruch. Inwieweit die dazu vorgeschlagenen Vorhaben dies tatsächlich leisten können, was in der Überschrift versprochen wird, wird im Folgenden genauer unter die Lupe genommen. Dazu werden auch Vorhaben, die sich an anderen Stellen im Koalitionsvertrag dazu befinden, mit in die Analyse einbezogen." (Textauszug, IAB-Doku)

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(2018): Solidarische und sozialinvestive Arbeitsmarktpolitik. Vorschläge des Arbeitskreises Arbeitsmarktpolitik. (Hans-Böckler-Stiftung. Study 374), Düsseldorf, 151 S.

Abstract

"Wie kann das Verhältnis zwischen Arbeitslosenversicherung und Grundsicherung unter den Gesichtspunkten sozialer Gerechtigkeit und der Möglichkeit von Solidarität neu kalibriert werden? Antworten hierauf liefert die vorliegende Study. Vorgestellt werden Reformvorschläge zur Arbeitslosenversicherung, Grundsicherung und zur beruflichen Weiterbildung. Die arbeitsmarktpolitischen Ziele beider Rechtskreise müssen harmonisiert und auf 'gute Arbeit' ausgerichtet werden. Für bisher dauerhaft vom Arbeitsmarkt Ausgeschlossene muss ein Sozialer Arbeitsmarkt mit stabilen Rahmenbedingungen geschaffen werden, um gesellschaftliche Teilhabe zu sichern." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Kupka, Peter, Torsten Lietzmann, Markus Promberger & Philipp Ramos Lobato (2018): Sicherung sozialer Teilhabe für Langzeitarbeitslose. (IAB-Stellungnahme 12/2018), Nürnberg, 12 S.

Abstract

"Zur Vorbereitung des Jahresgutachtens des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung wird das IAB seit mehreren Jahren um seine Expertise zu verschiedenen Aspekten des Arbeitsmarktes gebeten. Im Vorfeld des aktuellen Jahresgutachtens 2018/19 betraf dies unter anderem Fragen zum Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters von Berlin aus dem Frühjahr 2018, mit einem 'Solidarischen Grundeinkommen' für einen Teil der Langzeitarbeitslosen vollwertige Arbeitsplätze staatlich zu finanzieren.
Im Herbst 2018 äußerte sich das IAB sowohl zu diesem Vorschlag als auch zum Gesetz zur Schaffung von Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (Teilhabechancengesetz), das am 1. Januar 2019 in Kraft tritt. Es beinhaltet die beiden Maßnahmen 'Eingliederung von Langzeitarbeitslosen' (§ 16e SGB II neue Fassung), ein für zwei Jahre gewährter Lohnkostenzuschuss für Langzeitarbeitslose, und 'Teilhabe am Arbeitsmarkt' (§ 16i SGB II neue Fassung), eine Maßnahme öffentlich geförderter Beschäftigung für einen sehr arbeitsmarktfernen Personenkreis, deren Zielsetzung und Ausgestaltung dem Ansatz des 'Sozialen Arbeitsmarktes' entspricht. Die Erkenntnisse hierzu werden in der vorliegenden Stellungnahme zusammengefasst." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Künkler, Martin (2018): Alternativen zu Hartz IV. Wohngeld und Kinderzuschlag verbessern. In: Soziale Sicherheit, Jg. 67, H. 10, S. 355-360.

Abstract

"Soll Hartz IV überwunden werden, dann benötigen wir Alternativen in zweifacher Hinsicht: Notwendig ist einerseits die grundlegende Umgestaltung des Hartz-IV-Systems zu einer bedarfsdeckenden, bürgerfreundlichen und den Arbeitsmarkt stabilisierenden Grundsicherung. Andererseits ist es erforderlich, für Personengruppen, deren Einkommensarmut gar nicht auf einem fehlenden Arbeitsplatz beruht, Perspektiven jenseits des Hartz-IV-Bezugs zu eröffnen. Der nachfolgende Artikel präsentiert Vorschläge, wie Geringverdienende mit einer Reform des Kinderzuschlags und des Wohngeldes materiell bessergestellt und aus dem Hartz-IV-Bezug herausgeholt werden können." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Nahles, Andrea (2018): Für eine große Sozialstaatsreform - und was nach Hartz IV kommen muss. o. Sz.

Abstract

"Wir brauchen einen Mentalitätswechsel in der Grundsicherung. Wir müssen weg von einem Staat, der seinen Bürgerinnen und Bürgern misstraut, hin zu einem sorgenden Sozialstaat, der gegen Risiken absichert und Chancen schafft. Ein Namensbeitrag von SPD-Chefin Andrea Nahles." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Schulte-Basta, Dorothee (2018): Sicherer Start! Für eine bundesweite Kinderteilhabestrategie. (Böll-Brief. Teilhabegesellschaft 7), Berlin, 14 S.

Abstract

"Kinder und Jugendliche sollen in Wohlergehen aufwachsen und sicher ins Leben starten. Sie sollen die Bildung genießen, die ihren Interessen und Begabungen entspricht und teilhaben am Leben in dieser Gesellschaft. So können aus ihnen selbstbewusste und zufriedene junge Erwachsene werden. Das ist zu schaffen – aber nur, wenn politische Entscheidungen dauerhaften Fortschritt bringen. Nachhaltig heißt, die Bekämpfung von Kinderarmut nicht als Summe von Einzelmaßnahmen, sondern als Ganzes zu begreifen. Und das bedeutet nicht nur eine punktuelle, regionale Verbesserung anzustreben, sondern das Zusammenwirken von Bund, Ländern und Kommunen strukturell zu verändern. Nötig ist eine Gesamtstrategie, mit deren Hilfe der Bund die Kommunen unterstützen kann. Eine Strategie, die junge Menschen materiell absichert und eine nachhaltige soziale Infrastruktur entwickelt. Der hier vorgestellte Ansatz eines neu zu schaffenden Bundeskinderteilhabegesetzes (BKThG) soll armutsbetroffenen jungen Menschen zum ersten Mal an zentraler Stelle einen ganzheitlichen Rechtsanspruch auf besondere Förderung und Teilhabe garantieren. Es wird damit auch geregelt, wie die vom Bund finanzierten infrastrukturellen Bildungs- und Teilhabeleistungen auf der kommunalen Ebene gewährleistet und umgesetzt werden müssen. Mit diesem Vorschlag soll sichergestellt werden, dass Kinder und Jugendliche die im bisherigen Bildungs- und Teilhabepaket vorgesehenen Leistungen direkt und unbürokratisch über die Institutionen vor Ort zur Verfügung gestellt bekommen und diese sozial barrierefrei in Anspruch nehmen können. Ein bundesweites Monitoring und Evaluationen auf kommunaler Ebene sollten die Fortschritte begleiten und regelmäßig messen. Mit seinen Regelungen verwirklicht das Bundeskinderteilhabegesetz eine nachhaltige Kinderteilhabestrategie, die Armutsprävention für Kinder und Jugendliche als Ganzes denkt. So können die Lebenslagen armutsbetroffener Kinder tatsächlich und spürbar verbessert werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Schäfer, Holger (2018): Eine Bewertung aktueller Vorschläge zur Reform der Grundsicherung. (IW policy paper 2018,16), Köln, 11 S.

Abstract

"Mit Beiträgen von Andrea Nahles und Robert Habeck liegen zwei neue Vorschläge zur Reform der Grundsicherung vor. Im Wesentlichen geht es darum, Leistungen auszuweiten und Mitwirkungspflichten abzuschwächen. Im Vorschlag von Robert Habeck wird sogar eine vollständige Abschaffung der Verpflichtung zu Eigenbemühungen zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit postuliert. Die Vorschläge berücksichtigen nicht die bisher erzielten Erfolge bei der Arbeitsmarktintegration von Leistungsempfängern. Sie können auch keine Begründung bieten, die sich auf funktionale Mängel des Status quo stützt. Stattdessen liegt die Begründung in der als negativ eingeschätzten Wahrnehmung der Grundsicherung in der Öffentlichkeit - ein Bild, das nicht zuletzt durch die undifferenzierte Kritik seitens der Autoren überhaupt erst erzeugt wird. Die Vorschläge sind überwiegend nicht geeignet, die Integration von Leistungsempfängern in den Arbeitsmarkt zu verbessern. Bedenkenswert ist allenfalls eine Bündelung und stärkere Pauschalierung von Leistungen sowie die Reform der Freibetragsregeln bei der Kombination von Erwerbs- und Transfereinkommen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Schäfer, Holger (2018): Langzeitarbeitslosigkeit. Entwicklung, Ursachen und Lösungsansätze. (IW policy paper 2018,06), Köln, 15 S.

Abstract

"Während sich der Arbeitsmarkt in Deutschland weiterhin gut entwickelt, wird gemeinhin angenommen, dass im Segment der Langzeitarbeitslosen keine oder nur geringe Fortschritte zu verzeichnen seien. Dies trifft nicht uneingeschränkt zu. So ist die Anzahl der Langzeitarbeitslosen seit ihrem Höchstwert von 1,8 Millionen im Jahr 2006 bis zum Jahr 2016 auf die Hälfte gesunken. Nicht zu Unrecht wird mitunter darauf hingewiesen, dass die offizielle Anzahl der Langzeitarbeitslosen aufgrund der Messmethode das Problem unterschätzt. Doch auch wenn stattdessen die Entwicklung der Langleistungsbezieher betrachtet wird, die über einen längeren Zeitraum Leistungen nach dem SGB II beziehen, ist eine Besserung der Lage durchaus erkennbar. Es dürfte dennoch unstreitig sein, dass das Problem kaum als gelöst angesehen werden kann. Nach wie vor sind knapp eine Million Menschen länger als zwölf Monate ohne Arbeit. Noch größer ist die Anzahl derer, die sich nicht nachhaltig aus der wiederkehrenden Abhängigkeit von Lohnersatz- oder Transferleistungen befreien können. Oft handelt es sich um Personen mit Qualifikationsdefiziten, Ältere, Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen oder Personen mit einer Kombination aus diesen Merkmalen. 69 Prozent der Langzeitarbeitslosen streben eine Tätigkeit an, für die keine abgeschlossene Berufsausbildung vorausgesetzt wird oder sind älter als 55 Jahre. Bisherige Ansätze der Arbeitsmarktpolitik haben nur begrenzt Erfolge gezeigt. Ein Grund dafür könnte sein, dass die Mittel der Job-Center für Eingliederungsleistungen strukturell unterfinanziert sind. Das stagnierende Gesamtbudget muss zu immer größeren Teilen zur Finanzierung steigender Verwaltungsausgaben herangezogen werden. Seit 2012 sanken die für Arbeitsmarktpolitik verausgabten Mittel um 386 Millionen Euro. Zwar sank auch die Anzahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, dies reichte zur Kompensation aber nicht aus. Das nominale pro-Kopf-Budget ist in diesem Zeitraum um acht Prozent gesunken. Eine Lösung des Problems muss folglich erstens darin bestehen, den Job-Centern ein ausreichendes Budget zur Verfügung zu stellen. Zweitens gilt es, geeignete arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zu ergreifen. In dieser Hinsicht können die Befunde der Evaluationsforschung wichtige Hinweise liefern. Vorsicht ist bei der Idee geboten, einen dritten Arbeitsmarkt für vermeintlich chancenlose Langzeitarbeitslose einzurichten. Dies käme dem Versuch gleich, das Arbeitslosenproblem zu lösen, indem man diese in den Staatsdienst übernimmt. Stattdessen erscheint es angebracht, die Bemühungen um die Aktivierung zu intensivieren. Dazu braucht es eine höhere Kontaktdichte zwischen Arbeitslosen und Fallmanagern, die nur mit einer entsprechend ausgebauten Betreuungsrelation sichergestellt werden kann." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Weber, Elena (2018): Freiwillig aktiv statt aktiviert: Ein Diskussionsimpuls zur Änderung von Hartz IV. In: Soziale Sicherheit, Jg. 67, H. 10, S. 366-370.

Abstract

"Die systematische und institutionelle Kopplung von Existenzsicherung und Pflicht zur Mitwirkung bzw. zur Erwerbsarbeit ist eine wesentliche Prämisse des SGB II. Ausgehend von der inzwischen 13-jährigen Erfahrung mit dem SGB II stellt sich die Frage, ob diese normative Grundlage sinnvoll und zielführend ist und welche Alternativen in der systematischen Gestaltung und praktischen Umsetzung denkbar sind. Hier wird zur Diskussion gestellt, die Gewährung (1.) einer soziokulturellen Mindestsicherung, (2.) arbeitsmarktbezogener Hilfen und (3.) sozialer Beratung institutionell zu trennen. So würde ein Hilfesystem mit drei Säulen entstehen. Ziel der Überlegungen: Die Lebens- und Arbeitssituation von Hilfesuchenden nachhaltig zu verbessern, ihnen soziale Teilhabe zu ermöglichen und ihre soziale Handlungsfähigkeit zu stärken." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2018): Behinderung und Hartz IV - Wie Armut die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen trifft. (Arbeitsmarkt aktuell 2018,04), Berlin, 13 S.

Abstract

"Der Anteil der behinderten Kinder und Jugendlichen in der Bevölkerung ist in den letzten Jahren gestiegen. In Hartz IV ist er überproportional hoch, wie die Zugangs-daten der BA in geförderte Reha-Maßnahmen für Jugendliche zeigen.
Es gibt demnach einen engen Zusammenhang zwischen Lebensumständen bzw. der Familienzugehörigkeit und der Wahrscheinlichkeit, ob ein junger Mensch behindert ist oder nicht.
Beim Zugang in Reha-Maßnahmen der BA weisen 70 Prozent der jungen Menschen eine psychische oder eine Lernbehinderung auf. Diese Behinderungsarten sind oftmals nicht angeboren, sondern werden durch belastende Lebensumstände erzeugt. Diese Behinderungsarten wären durch Prävention und Förderung in vielen Fällen vermeidbar.
Eltern mit behinderten Kindern erhalten in Hartz IV keine zusätzliche finanzielle Unterstützung. Dies ist angesichts der Häufung der Fälle und des Ausmaß der Auswirkungen ein nicht haltbarer Zustand.
Kinder und Jugendliche in Hartz IV sind doppelt benachteiligt. Sie haben im Ver-gleich zu ihren Altersgenossen, deren Familien nicht auf Hartz IV angewiesen sind, ein höheres Risiko behindert zu sein und geringere Chancen durch eine entsprechende Reha-Maßnahme einen Ausbildungsabschluss zu erwerben.
Der DGB schlägt Sofortmaßnahmen gegen Kinderarmut vor, um die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Hartz-IV-Familien zu schützen und weiteren Behinderungen vorzubeugen." (Textauszug, IAB-Doku)

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(2018): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 04. Juni 2018 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen (BT-Drucksache 19/103) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung (BT-Drucksache 19/171). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 19(11)42 v. 01. Juni 2018, S. 1-57.

Abstract

Gegenstand der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales 04.06.2018, waren zwei Anträge der Fraktionen Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen. Beide Fraktionen fordern, Sanktionen im Hartz-IV-System und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abzuschaffen und die Beratung der Arbeitslosengeld-II-Beziehenden zu verbessern. Hier finden Sie die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen. Liste der Sachverständigen:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Zentralverband des Deutschen Handwerks; Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V.; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Landkreistag; Deutscher Caritasverband; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Kölner Arbeitslosenzentrum e.V. (IAB)

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(2018): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 26. November 2018, 13:00 Uhr zum a) Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz) (BT-Drs. 19/4948) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion der FDP: Die 70-Tage-Regelung bei kurzfristiger Beschäftigung entfristen (BT-Drs. 19/4213) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Aktive und präventive Arbeitsmarktpolitik umsetzen - Qualifizierung ausweiten und Arbeitslosenversi. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 19(11)223 v. 23. November 2018, S. 1-66.

Abstract

Schriftliche Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 26. November 2018, 13:00 Uhr u.a. zum Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz).
Liste der Sachverständigen:
Deutscher Gewerkschaftsbund; IG Metall; Bundesagentur für Arbeit; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e.V.; Deutscher Bauernverband e.V.; Prof. Dr. Stephan Rixen, Bayreuth; Christa Stienen, Berlin; Dr. Thomas Hartung, Dresden (IAB-Doku)

Zitatform

Bundesregierung (2018): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz). Gesetzentwurf der Bundesregierung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/4948 (12.10.2018)), 33 S.

Abstract

"Der Gesetzentwurf zum Qualifizierungschancengesetz sieht folgende Lösungen vor:
- Die Weiterbildungsförderung für beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird unabhängig von Ausbildung, Lebensalter und Betriebsgröße ermöglicht und damit weiter geöffnet, um denjenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine Anpassung und Fortentwicklung ihrer beruflichen Kompetenzen zu ermöglichen, die berufliche Tätigkeiten ausüben, die durch Technologien ersetzt werden können, in sonstiger Weise von Strukturwandel betroffen sind oder eine Weiterbildung in einem Engpassberuf anstreben; auch für Beschäftigte im (aufstockenden) Leistungsbezug nach dem SGB II. Die Übernahme der Weiterbildungskosten und Zuschüsse zum Arbeitsentgelt setzen grundsätzlich eine Kofinanzierung durch den Arbeitgeber voraus.
- Stärkung der Weiterbildungs- und Qualifizierungsberatung der BA; auch für Leistungsberechtigte nach dem SGB II.
- Erweiterter Schutz in der Arbeitslosenversicherung: die Rahmenfrist, innerhalb derer die Mindestversicherungszeit für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld zurückzulegen ist, wird auf 30 Monate erweitert.
- Entlastung von Beschäftigten und Arbeitgebern: der Beitragssatz zur Arbeitsförderung wird von 3,0 Prozent auf 2,6 Prozent gesenkt und die für die Berechnung des Arbeitslosengeldes und weiterer Leistungen nach dem SGB III maßgebliche Sozialversicherungspauschale wird von 21 Prozent auf 20 Prozent gesenkt.
- Entlastung von Betrieben, für die Saisonarbeit einen besonders hohen Stellenwert hat: die befristet geltenden höheren Zeitgrenzen für eine sozialversicherungsfreie kurzfristige Beschäftigung von drei Monaten oder 70 Arbeitstagen werden dauerhaft beibehalten." (Textauszug, (Dokumentations- und Informationssystem Bundestag und Bundesrat - DIP))

Zitatform

Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2018): Langzeitarbeitslose: Aktionsprogramm gegen Perspektivlosigkeit erforderlich. (Arbeitsmarkt aktuell 2018,02), Berlin, 27 S.

Abstract

"Die Bundesagentur für Arbeit kann zurzeit monatlich bei der Verkündung der Arbeitslosenzahlen immer neue Rekorde vermelden. Die Arbeitslosigkeit sinkt auf immer neue, historische Niedrigstände und die Beschäftigung wächst auf Höchststände. Oberflächlich betrachtet scheinen die Probleme der Massen- und Langzeitarbeitslosigkeit deutlich kleiner geworden zu sein. Doch welche konkreten Entwicklungen im Detail stecken hinter dem Megatrend sinkender Arbeitslosenzahlen? Hat sich die Lebenssituation für alle Teilgruppen der Arbeitslosen und insbesondere für die Langzeitarbeitslosen tatsächlich verbessert? Was ist zu tun, um denen, die heute langzeitarbeitslos sind, eine Perspektive zu bieten?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

Zitatform

(2018): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 05. November 2018, um 13:00 Uhr zum a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (Teilhabechancengesetz - 10. SGB II-ÄndG) (BT-Drs. 19/4725) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Perspektiven für Langzeiterwerbslose durch gute öffentlich geförderte Beschäftigung - BT-Drs. 19/2593 c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 19(11)185 v. 31. Oktober 2018, S. 1-91.

Abstract

Stellungnahmen der Sachverständigen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 05. November 2018 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Teilhabechancengesetz und weiteren Anträgen.
Liste der Sachverständigen:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Zentralverband des Deutschen Handwerks e.V.; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Bundesagentur für Arbeit; Deutscher Landkreistag; Deutscher Caritasverband e.V.; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Hermann Genz, Mannheim; Prof. Dr. Stefan Sell, Remagen (IAB-Doku)

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Alt, Heinrich (2017): Gutachten zum Reformbedarf der Grundsicherung. Potsdam-Babelsberg, 23 S.

Abstract

"Heinrich Alt, einer der führenden Arbeitsmarkexperten und langjähriger Praktiker im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, hat im Auftrag der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit erste Reformvorschläge für den Bereich der Grundsicherung formuliert. Die wichtigste Erkenntnis: Nicht die Investition in die Arbeitslosigkeit, sondern die Investition in die Zukunft der Beschäftigung ist es, was den Betroffenen wirklich hilft." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Beste, Jonas, Kerstin Bruckmeier, Isabell Klingert, Peter Kupka, Torsten Lietzmann, Andreas Moczall, Christopher Osiander, Philipp Vom Berge & Joachim Wolff (2017): Verringerung der Langzeitarbeitslosigkeit. (IAB-Stellungnahme 02/2017), Nürnberg, 24 S.

Abstract

"Zur Vorbereitung des Jahresgutachtens 2016/2017 des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung wurde das IAB um seine Expertise zur stark verfestigten Langzeitarbeitslosigkeit gebeten. Langzeitarbeitslose konnten in der letzten Dekade zwar durchaus von der Zunahme der Beschäftigung in Deutschland profitieren. Parallel zur Arbeitslosigkeit insgesamt ist seit 2012 allerdings kein Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit mehr zu verzeichnen, ihr Ausmaß liegt relativ stabil bei etwas über einer Million Personen.
Im Herbst 2016 äußerte sich das IAB zu den Möglichkeiten der Verringerung von Langzeitarbeitslosigkeit durch Beratung und Vermittlung sowie die aktive Arbeitsmarktpolitik und ging dabei auf mögliche Ursachen für die Verfestigung der Langzeitarbeitslosigkeit, auf eine bessere finanzielle Ausgestaltung der aktiven Arbeitsmarktpolitik, auf spezifische Qualifizierungsbedarfe wie auch auf Instrumente wie öffentlich geförderte Beschäftigung und einen sozialen Arbeitsmarkt ein. Das IAB äußerte sich außerdem zur Rolle des Niedriglohnsektors für Langzeitarbeitslose, zum Einfluss des Anspruchslohns auf den Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit und zu den bisherigen Forschungsergebnissen zur Wirkung der Ausnahmeregelung vom Mindestlohn für Langzeitarbeitslose. Die Erkenntnisse hierzu werden in der vorliegenden Stellungnahme zusammengefasst." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Betzelt, Sigrid & Ingo Bode (2017): Angst im Sozialstaat: Hintergründe und Konsequenzen. (WISO direkt 2017,38), Bonn, 4 S.

Abstract

"Obwohl in der öffentlichen Meinung in Deutschland zuletzt viel Zukunftsoptimismus herrschte, verweisen minderheitenfeindliche Tendenzen und der Aufstieg rechtspopulistischer Kräfte auf eine latente soziale Krise. Wir argumentieren, dass diese maßgeblich mit der Liberalisierung des deutschen Sozialmodells zusammenhängt. Diese provoziert Angstzustände, welche Anpassungsbereitschaften erzeugen, aber zugleich die soziale Integration strapazieren. Illustriert wird dies am Beispiel der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bläsche, Alexandra, Ruth Brandherm, Christoph Eckhardt, Matthias Knuth, Thomas Kruppe, Michaela Kuhnhenne, Bernd Käpplinger & Petra Schütt (2017): Qualitätsoffensive strukturierte Weiterbildung in Deutschland. (Hans-Böckler-Stiftung. Working paper Forschungsförderung 025), Düsseldorf, 41 S.

Abstract

"Das vorliegende Working Paper 'Qualitätsoffensive strukturierte Weiterbildung in Deutschland' ist ein Positionspapier der Arbeitsgruppe 'Qualifizierung' des Arbeitskreises Arbeitsmarktpolitik der Hans-Böckler-Stiftung. Das Papier ergreift auf Basis der Analyse der gegenwärtigen Situation der berufsbezogenen Weiterbildung Position für einen Kurswechsel in der Weiterbildungspolitik, insbesondere in der Förderung berufsbezogener Weiterbildung. Weiterbildung ist heute mehr denn je der Schlüssel für Fortschritt, Wachstum und Innovationen, aber auch für individuelle berufliche Entwicklungsmöglichkeiten und somit eine notwendige Zukunftsinvestition. Weiterbildung muss wieder stärker als öffentliche, staatliche Aufgabe verstanden werden, die im Rahmen einer vorsorgenden, investiven Sozialpolitik angelegt ist." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bosch, Gerhard (2017): Weiterbildung und Arbeitsmarktpolitik. Qualifizierungsanforderungen - Paradigmenwechsel - Reformvorschläge. In: Soziale Sicherheit, Jg. 66, H. 7/8, S. 261-268.

Abstract

"Im Folgenden wird zunächst der Wandel der Qualifikationsanforderungen, der einen Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarktpolitik erfordert, analysiert (Abschnitt 1). Danach werden die bisherigen Paradigmenwechsel in der Förderung beruflicher Weiterbildung in der Arbeitsmarktpolitik in den beiden Perioden 1969 bis 2002 (Abschnitt 2) und 2003 bis 2016 (Abschnitt 3) untersucht, bevor die eigenen Reformvorschläge erläutert werden (Abschnitt 4)." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Eichhorst, Werner (2017): Rückblick auf die Arbeitsmarktpolitik im Jahr 2016. In: Zeitschrift für Sozialreform, Jg. 63, H. 1, S. 15-25. DOI:10.1515/zsr-2017-0003

Abstract

"Insgesamt hat das Jahr 2016 in der deutschen Arbeitsmarktpolitik wenig neue Themen hervorgebracht. Wichtige Entscheidungen und Neuregelungen waren bereits in den Vorjahren angelegt bzw. auf den Weg gebracht worden. Das gilt z.B. beim Mindestlohn, bei der Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und der Beschäftigung von Flüchtlingen. Während sich die regulatorische Absicherung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern durch den Mindestlohn und die Neuerungen in der Leih- und Zeitarbeitsbranche sowie bei Werkverträgen, die 2017 in Kraft treten werden, positiv entwickelt, gibt es beim Anspruch von EU-Ausländerinnen und -Ausländern auf Sozialleistungen Einschnitte. Hier lässt sich eine Tendenz erkennen, die Arbeitsbedingungen 'nach innen', d. h. für lange in Deutschland lebende Menschen, zu verbessern und im Gegenzug die Generosität 'nach außen' in bestimmten Bereichen zurückzufahren." (Textauszug, © De Gruyter)

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Haller, Peter, Elke Jahn, Gesine Stephan, Simon Trenkle & Enzo Weber (2017): Agenda 2010 - zur Diskussion über weitere Reformen der Reform. (IAB-Stellungnahme 05/2017), Nürnberg, 13 S.

Abstract

"Zur Vorbereitung des Jahresgutachtens 2017/18 des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung wurde das IAB um seine Expertise zur Diskussion über weitere Korrekturen der Agenda 2010 gebeten. Das IAB äußerte sich im Herbst 2017 zu den Effekten der Hartz-Reformen und zu möglichen weiteren politischen Maßnahmen am Arbeitsmarkt, betrachtete die Effekte mit dem Alter steigender Anspruchsdauern des Arbeitslosengeldes und die Auswirkungen der Reform der Bezugsdauer für ältere Arbeitslose ab 45 Jahren von 2006 und ging auf die am 1. April 2017 in Kraft getretenen gesetzlichen Änderungen zu Zeitarbeit und Werkverträgen ein. Die Erkenntnisse hierzu werden in der vorliegenden Stellungnahme zusammengefasst." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2017): Perspektiven eröffnen - Sozialen Aufstieg ermöglichen - Schutz stärken. DGB-Vorschläge für eine bessere Arbeitsmarktpolitik. (Profil), Berlin, 28 S.

Abstract

"Die Broschüre 'Perspektiven eröffnen - Sozialen Aufstieg ermöglichen - Schutz stärken' wirft Schlaglichter auf einige ausgewählte 'Baustellen' der Arbeitsmarktpolitik. Sie zeigt auf, wo die soziale Absicherung von Arbeitslosen zu löchrig ist, mit welchen besonderen Problemlagen Ältere, Langzeitarbeitslose, Menschen mit Behinderung sowie geflüchtete Menschen konfrontiert sind, und analysiert die bestehenden Schwachstellen bei der aktiven Arbeitsförderung. Zu all diesen Themen schlägt der DGB konkrete Lösungen vor. Ziel ist, die Arbeitsmarktpolitik am Leitbild der 'Guten Arbeit' auszurichten. Die in der Broschüre präsentierten Vorschläge zeigen, wie dieses Ziel umgesetzt werden kann." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Kaps, Petra, Silke Bothfeld, Martin Brussig, Tina Hofmann & Matthias Knuth (2017): Normen und Strukturen einer solidarischen und investiven Arbeitsmarktpolitik. (Hans-Böckler-Stiftung. Working paper Forschungsförderung 047), Düsseldorf, 124 S.

Abstract

"Das Working Paper bilanziert die Veränderungen der normativen und institutionellen Basis der Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre. Es zeigt normative Inkohärenzen, institutionelle Inkonsistenzen, Schnittstellenprobleme und mögliche Handlungsoptionen auf. Es werden Veränderungsbedarfe skizziert, die notwendig wären, um diesen Teil der sozialstaatlichen Grundordnung den veränderten Realitäten am Arbeitsmarkt so anzupassen, dass Übergänge zwischen Beschäftigungen und Einstiege bzw. Wiedereinstiege in Erwerbstätigkeit möglichst gelingen, Teilhabebarrieren abgebaut werden und die Legitimität des Sozialstaats in der Sicht seiner Nutzer/innen wieder steigt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Knuth, Matthias (2017): Vorschläge für eine solidarische uns sozialinvestive Arbeitsmarktpolitik. In: Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, Jg. 97, H. 11, S. 513-519.

Abstract

"Statt mit untauglichen Mitteln allein das Verhalten von Arbeitslosen zu beeinflussen, sollte man gleichgewichtig auf gute Verhältnisse am Arbeitsmarkt achten und die Haltung von Arbeitsuchenden stärken. Dazu sollten Erwerbsbiografien und erworbener Status auch im SGB II mehr Anerkennung erfahren, und es sollten nicht Arbeiten zumutbar sein, deren Häufung den Zielen des SGB III bezüglich der guten Beschaffenheit des Arbeitsmarktes widersprechen würde. Die Stellung der Anspruchsberechtigten im Leistungsprozess sollte durch Informations- und Erörterungsrechte gestärkt, das Entstehen eines Arbeitsbündnisses 'auf Augenhöhe' nicht länger durch Drohung mit Verwaltungsakt behindert werden. Die auf den Erwerb von Berufsabschlüssen orientierte Weiterbildung ist durch einen einheitlichen Festbetragszuschlag zu ALG oder ALG II, Beseitigung einer Vielzahl zusammenwirkender kleiner Hemmnisse, Bundeszuschuss zum BA-Haushalt und Entwicklung einer auf Dauer angelegten Struktur unabhängiger Beratungsangebote zu stärken. Für dauerhaft vom allgemeinen Arbeitsmarkt Ausgeschlossene ist mit dem Ziel der sozialen Teilhabe ein Sozialer Arbeitsmarkt mit stabilen Rahmenbedingungen zu schaffen, der hinsichtlich der Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen dem allgemeinen Arbeitsmarkt möglichst ähnlich ist und an dem sich privatwirtschaftlich orientierte Arbeitgeber gerne beteiligen." (Textauszug, IAB-Doku)

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Schäfer, Holger (2017): Reform der Arbeitslosenversicherung. Eine Bewertung aktueller Reformvorschläge. (IW policy paper 2017,19), Köln, 33 S.

Abstract

"Dank einer starken Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung und einer sinkenden Anzahl von Empfängern von Arbeitslosengeld steht die Arbeitslosenversicherung finanziell gut da. Vor diesem Hintergrund sind mehrere Vorschläge vorgelegt worden, den Leistungskatalog der Bundesagentur für Arbeit auszuweiten. So wurde angeregt, die Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld zu erleichtern, bestehende Regelungen zur Verhinderung versicherungsschädlichen Verhaltens zu entschärfen sowie die Bundesagentur mit einem weit gefassten Auftrag zur Weiterbildungsförderung von Erwerbstätigen zu versehen. Überwiegend liegen diesen Forderungen keine empirischen Analysen zugrunde. Vielmehr handelt es sich um normative und qualitative Argumentationsstränge. Somit fehlt den avisierten Reformen nicht nur eine tragfähige Begründung. Darüber hinaus kann gezeigt werden, dass von ihnen negative Effekte auf die Arbeitsmarktentwicklung ausgehen können. So ist in der arbeitsmarktökonomischen Forschung theoretisch und empirisch gut belegt, dass eine Verlängerung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld zu einer Verlängerung der individuellen Dauer der Arbeitslosigkeit führt. Dennoch wird genau dies im Kontext der Erweiterung des Arbeitslosengeldanspruchs bei Weiterbildung vorgeschlagen. Auch die Erleichterung der Anspruchsvoraussetzungen für den Erhalt von Arbeitslosengeld wird zu höherer Inanspruchnahme von Leistungen und erschwerter Eingliederung in den Arbeitsmarkt führen. Für keine der Reformvorschläge kann gezeigt werden, dass sie die ökonomischen Funktionen der Arbeitslosenversicherung stärken oder effizienter gestalten. Somit wäre die Schlussfolgerung zu ziehen, dass die finanziellen Gestaltungsspielräume für eine Senkung des Beitragssatzes genutzt werden sollten, sobald eine Reserve angesammelt ist, die den Erfordernissen einer konjunkturellen Krise gerecht wird. Wenn die Arbeitsmarktpolitik im Allgemeinen und die berufliche Weiterbildung im Besonderen gestärkt werden sollen, wäre eine bessere finanzielle Ausstattung der Job-Center im Segment der Grundsicherung für Arbeitsuchende ein besserer und ertrag-reicherer Ansatz." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Sell, Stefan (2017): Arbeitsmarktpolitik in den Wahlprogrammen der Parteien. Eine Bestandsaufnahme vor der Bundestagswahl 2017. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Jg. 67, H. 26, S. 18-24.

Abstract

"Wahlprogramme sollen den Wählerinnen und Wählern als Orientierung bei ihrer Wahlentscheidung dienen und die Pläne einer Partei verdeutlichen. Wie positionieren sich die wichtigsten Parteien vor der Bundestagswahl 2017 zur Arbeitsmarktpolitik?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Vöpel, Henning (2017): Mehr Gerechtigkeit: Agenda 2010 neu ausrichten, nicht abschaffen! (HWWI Standpunkt), Hamburg, 2 S.

Abstract

"Soziale Gerechtigkeit wird plötzlich zum bestimmenden Thema des anstehenden Bundeswahlkampfes. Allzu plakativ wirken die Parolen der Parteien. Das Problem ist weit vielschichtiger, schwieriger und bedeutender. Die Fundamente sind fragil, die Zeiten kritisch. Es stehen nicht weniger als die Zukunft der Globalisierung und die Bewahrung der Demokratie auf dem Spiel." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2017): Umsetzung und erste Erfahrungen mit dem sogenannten SGB-II-Rechtsvereinfachungsgesetz. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/11030). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/11154 (14.02.2017)), 12 S.

Abstract

Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Fraktion Die Linke zu Umsetzung und ersten Erfahrungen mit dem Neunten SGB-II-Änderungsgesetz (Rechtsvereinfachung) u.a. mit der Formulierung des Konzepts und der Ziele des Gesetzes, der Auflistung der überarbeiteten Fachlichen Hinweise der Bundesagentur für Arbeit, den Gründen für die Nichteinbringung einer Überarbeitung der Sanktionnormen im SGB II in das Gesetz, zu der Umsetzung der Änderungen bei "Sozialwidrigkeit" und zur operativen Umsetzung des neuen Fokus auf Vermittlung in Ausbildung. (IAB)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2017): Armut stagniert auf hohem Niveau. Armutsbericht der Regierung belegt dringenden Handlungsbedarf. (Arbeitsmarkt aktuell 2017,01), Berlin, 21 S.

Abstract

"Die Bundesregierung wird in Kürze den 5. Armuts- und Reichtumsbericht vorlegen. Er belegt dringenden Handlungsbedarf: Deutschland bleibt ein gespaltenes Land. Einkommen und Vermögen sind weiterhin extrem ungleich verteilt. Die Armut stagniert auf hohem Niveau." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Landkreistag (2017): Kommunale Jobcenter. Erfolgreich für Langzeitarbeitslose. (Veröffentlichungen des Vereins für Geschichte der Deutschen Landkreise 131), Berlin, 50 S.

Abstract

"Die Verbindung klassischer Arbeitsvermittlung mit fürsorgerischer Betreuung hat eine intensive Begleitung und Unterstützung von Arbeitsuchenden und ihren Familien ermöglicht und zur Regel werden lassen. Die Betroffenen sind oftmals arbeitsmarktfern, haben mehrfache Vermittlungshemmnisse und bedürfen maßgeschneiderter Unterstützungsmaßnahmen. Die örtliche Anbindung der Jobcenter ermöglicht die individuelle Begleitung auch in der Fläche und in ländlichen Räumen. Bei den kommunalen Jobcentern, die das SGB II alleine, also ohne die Bundesagentur für Arbeit umsetzen, ist die Arbeitsmarktpolitik neben der Jugendhilfe, der Wirtschaftsförderung, der Behindertenhilfe, der Pflege, der Bildungspolitik und weiteren Leistungsbereichen wesentlicher Bestandteil der kommunalen Sozialpolitik geworden.
In der vorliegenden Broschüre hat der Deutsche Landkreistag erneut gute Beispiele aus der Praxis der kommunalen Jobcenter zusammengetragen, die verdeutlichen, wie wichtig und richtig eine kommunale Verankerung von Sozial- und Arbeitsmarktpolitik ist." (Textauszug, IAB-Doku)

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Bernhard, Sarah, Christine Dauth, Barbara Hofmann, Katrin Hohmeyer, Elke Jahn, Thomas Kruppe, Michael Oberfichtner, Frank Sowa, Gesine Stephan, Simon Trenkle, Enzo Weber & Joachim Wolff (2016): Zur Ausgestaltung der Arbeitslosenversicherung. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 11. April 2016. (IAB-Stellungnahme 01/2016), Nürnberg, 37 S.

Abstract

"Das IAB äußert sich in dieser Stellungnahme zu den Anträgen der Bundestagsfraktion Die Linke: 'Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung stärken' (Bundestagsdrucksache 18/7425) und der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: 'Arbeitslosenversicherung gerechter gestalten und Zugänge verbessern' (Bundestagsdrucksache 18/5386). Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betont in ihrem Antrag, dass bei der zunehmend heterogenen Arbeitswelt und den zunehmend unsteten Erwerbsverläufen viele Erwerbstätige von der Arbeitslosenversicherung ausgeschlossen bleiben. Andere Erwerbstätige zahlen Beiträge, haben aber im Falle der Arbeitslosigkeit keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld. Sonderregelungen sollten daher durch ein transparentes System abgelöst werden. Perspektivisch soll die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung umgestaltet werden, die die Menschen bei Weiterbildung und Qualifizierung unterstützt, bevor sie arbeitslos werden. Die Fraktion Die Linke benennt in ihrem Antrag ebenfalls als eine zentrale Problemlage, dass immer mehr Beitragszahlerinnen und Beitragszahler aufgrund unsicherer Arbeitsverhältnisse und niedriger Löhne keine Ansprüche aus der Arbeitslosenversicherung geltend machen können. Häufig müssten sie das Arbeitslosengeld zusätzlich mit Arbeitslosengeld (ALG) II aufstocken; ältere Erwerbslose sähen sich vor dem Risiko, nach dem Arbeitslosengeldbezug und anschließendem ALG-II-Bezug direkt in die Altersarmut überzugehen. Bei der Leistungsgewährung benennt der Antrag Ungleichbehandlungen und Unkenntnis über Ansprüche zum Beispiel beim Teilarbeitslosengeld und bei der freiwilligen Arbeitslosenversicherung. Die beiden Fraktionen leiten hieraus eine Reihe von Änderungsvorschlägen im Bereich der Arbeitslosenversicherung ab. Sie betreffen eine Verkürzung der Anwartschaftsdauer beziehungsweise die Ausweitung der Rahmenfristen, ein einheitliches Arbeitslosengeld für vormals Selbständige, die Verlängerung der Antragsfrist bei Arbeitslosenversicherung für Selbständige, die Verlängerung der Bezugsdauern des Arbeitslosengelds und eine sprungweise Erhöhung mit dem Alter, die Einführung eines Mindestarbeitslosengeldes in Höhe der SGB-II-Leistungen, das Modell einer Arbeitsversicherung und obligatorische Förderangebote, die Zumutbarkeit von Arbeit und die Finanzierung der Arbeitslosenversicherung. Soweit zu den einzelnen Punkten wissenschaftliche Befunde vorliegen, stellt das IAB diese in seiner Stellungnahme dar und zieht aus wissenschaftlicher Sicht Schlussfolgerungen." (Textauszug, IAB-Doku)

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Wixforth, Jürgen (2016): Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft als Sammelbecken der Kommunalentlastung? In: Wirtschaftsdienst, Jg. 96, H. 7, S. 501-509. DOI:10.1007/s10273-016-2005-1

Abstract

"Die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung war ursprünglich ein Instrument, um die kommunale Ebene aufgabenbezogen zu entlasten. Allerdings wird dieser Finanzierungsweg zunehmend für allgemeine finanzielle Erleichterungen vom Bund zugunsten der Kommunen genutzt. Damit verbleibt immer weniger Spielraum für weitere strukturelle Entlastungen der Kommunen, die der Bund jedoch im Rahmen des aktuellen Koalitionsvertrages zugesagt hat. Daher sind Alternativen gefragt." (Autorenreferat, © Springer-Verlag)

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(2016): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 11. April 2016 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: "Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung stärken" (BT-Drs. 18/7425) und zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Arbeitslosenversicherung gerechter gestalten und Zugänge verbessern" (BT-Drs. 18/5386). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 18(11)579neu v. 08.04.2016, S. 1-66.

Abstract

Schriftliche Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 11. April 2016 zum Thema Ausgestaltung der Arbeitslosenversicherung.
Liste der Sachverständigen:
Verbände und Institutionen:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Zentralverband Deutsches Handwerk; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Bundesagentur für Arbeit; Deutscher Gewerkschaftsbund; Arbeitnehmerkammer Bremen; Wuppertaler Kreis e. V. - Bundesverband betriebliche Weiterbildung; Bundesverband der Träger beruflicher Bildung (Bildungsverband) e. V.; Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.;
Einzelsachverständige: Prof. Dr. Gerhard Bosch, Duisburg; Frank Wießner, Eichstätt
(IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2016): Jugendarbeitslosigkeit und Hartz IV. (Arbeitsmarkt aktuell 2016,04), Berlin, 15 S.

Abstract

Der Beitrag gibt einen Überblick über die Entwicklung der Jugendarbeitslosigkeit, insbesondere im Rechtskreis des SGB II, Möglichkeiten zu deren Überwindung und schlägt Maßnahmen zur besseren Integration junger Hartz-IV-Empfänger vor. Es wird festgestellt, dass 800.000 Menschen im Alter von 15 bis 24 Jahren Hartz-IV-Bezieher und/oder arbeitslos sind. 300.000 junge Menschen sind schon seit vier Jahren auf Hartz IV angewiesen. Die Zahl dieser Langzeitbezieher ist deutlich höher als die der Arbeitslosen im Alter von 15 bis 24 Jahren insgesamt. Erwerbsfähige Hartz-IV-Bezieher unter 25 Jahren haben sechs Mal häufiger keinen Schulabschluss als Gleichaltrige in der Bevölkerung insgesamt. Das Armutsrisiko junger Menschen steigt wieder, doch die Chancen auf Ausbildung und Beschäftigung junger Hartz-IV-Bezieher haben sich in den letzten Jahren verschlechtert. Soweit arbeitsmarktpolitische Integration gelingt, ist diese oftmals instabil und viele fallen nach kurzer Zeit wieder auf Hartz IV zurück. Trotz steigendem Förderbedarf sinkt die Zahl der jungen Menschen, die im Hartz-IV-System gefördert werden. Nur selten werden Vorschaltmaßnahmen für abschlussorientierte Weiterbildung eingesetzt. Neben einer besseren Finanzausstattung sollten neue Ansätze zur Integration junger Hilfebezieher ausgebaut werden, wie die assistierte Ausbildung und zweite Chance für benachteiligte junge Erwachsene. In der aktuell im Bundestag beratenen Gesetzesinitiative sollten die Sanktionen für junge Hilfebezieher entschärft werden und Vermittlungskräfte die Möglichkeit erhalten, auch positive und stabilisierende Anreize setzen zu können. (IAB)

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(2016): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 30. Mai 2016 zum a) Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch-Rechtsvereinfachung (BT-Drs. 18/8041) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Die Gewährleistung des Existenz- und Teilhabeminimums verbessern - Keine Rechtsvereinfachung auf Kosten der Betroffenen (BT-Drs. 18/8076) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Grundsicherung gerechter und einfacher gestalten - Jobcenter entlasten (BT-Drs. 18/8077). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 18(11)649 v. 27.05.2016, S. 1-199.

Abstract

Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 30. Mai 2016 zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch-Rechtsvereinfachung.
Sachverständigenliste:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Landkreistag; Deutscher Städtetag; Bundesagentur für Arbeit; Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e. V.; Deutscher Caritasverband e. V.; Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege e.V.; Provinzial der Deutschen Provinz der Salesianer Don Boscos
Einzelsachverständige:
Uwe Hilgendag, Berlin; Frank Jäger, Wuppertal; Prof. Dr. Stefan Sell, Remagen.(IAB)

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Adamy, Wilhelm (2015): Langzeitarbeitslose: warum ihre Zahl seit fünf Jahren stagniert. Von der Arbeitsmarktpolitik vernachlässigt. In: Soziale Sicherheit, Jg. 64, H. 12, S. 446-451.

Abstract

"Die Konjunktur in Deutschland läuft (noch) relativ gut. Doch Langzeitarbeitslose - also diejenigen, die ein Jahr und länger arbeitslos sind - haben davon kaum profitiert. Ihre Zahl stagniert seit 2011 bei etwas über einer Million Menschen. Die Beschäftigungschancen von Langzeitarbeitslosen auf dem regulären Arbeitsmarkt sind immer noch sehr gering und haben sich im Hartz-IV-System in den letzten Jahren sogar verschlechtert. Das Versprechen des Hartz-IV-Systems, Langzeitarbeitslosigkeit nachhaltig abzubauen, konnte zuletzt nicht eingelöst werden. Wer hierzulande arbeitslos und hilfebedürftig ist, bleibt es oftmals für lange Zeit. Warum ist das so? Was müsste getan werden, um die Situation von Langzeitarbeitslosen zu verbessern?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bauer, Frank (2015): Sozialer Arbeitsmarkt. Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag Nordrhein-Westfalen am 26. August 2015. (IAB-Stellungnahme 04/2015), Nürnberg, 21 S.

Abstract

Das IAB äußert sich in dieser Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen: 'Förderung eines dauerhaften sozialen Arbeitsmarktes - Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren' (Drucksache 16/8655) und dem Antrag der Landtagsfraktion der FDP: 'Betreuung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen in NRW verbessern - Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt muss Vorrang vor öffentlich geförderter Beschäftigung haben' (Drucksache 16/6681). Das IAB geht in seiner Stellungnahme auf folgende Aspekte der Förderung eines sozialen Arbeitsmarkts ein: Zunächst werden die Verfestigung der Langzeitarbeitslosigkeit und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die soziale Teilhabe der Betroffenen erörtert. Danach werden die Merkmale dargestellt, die auf der Individualebene die Wahrscheinlichkeit einer Integration in den ersten Arbeitsmarkt reduzieren. Die Vielfalt dieser Merkmale zeigt, wie heterogen die Zielgruppe ist. Daraus wird in einem dritten Schritt abgeleitet, dass es bedarfs- und zielgruppenspezifische Angebote geben muss - auch solche Angebote wie den sozialen Arbeitsmarkt, der nicht unmittelbar auf die Arbeitsmarktintegration der Geförderten zielt. Im Anschluss daran werden Ergebnisse aus Evaluationsstudien referiert, die sich auf Programme der öffentlich geförderten sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung bezogen haben. Einen besonderen Stellenwert nehmen dabei erste Ergebnisse einer aktuellen Studie zu den 'Modellprojekten öffentlich geförderte Beschäftigung in NRW' ein. Abschließend werden Überlegungen zum Passiv-Aktiv-Transfer zur Finanzierung eines sozialen Arbeitsmarkts diskutiert. (IAB)

Zitatform

Bruckmeier, Kerstin, Jörg Heining, Barbara Hofmann, Elke Jahn, Torsten Lietzmann, Andreas Moczall, Marion Penninger, Markus Promberger, Franziska Schreyer, Gesine Stephan, Mark Trappmann, Simon Trenkle, Enzo Weber, Jürgen Wiemers, Joachim Wolff & Philipp Vom Berge (2015): Sanktionen im SGB II und die Situation von Leistungsbeziehern nach den Hartz-Reformen. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 29. Juni 2015. (IAB-Stellungnahme 02/2015), Nürnberg, 66 S.

Abstract

In dieser Stellungnahme für die Öffentliche Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales am 29. Juni 2015 äußert sich das IAB zu den von der Bundesregierung vorgelegten Anträgen der Fraktion Die Linke: "Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt HartzIV"; (Bundestagsdrucksache 18/3549) und "Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen" (Bundestagsdrucksache 18/1115) sowie dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen - Sanktionsmoratorium jetzt" (Bundestagsdrucksache 18/1963).

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Hohmeyer, Katrin, Peter Kupka, Torsten Lietzmann, Christopher Osiander, Joachim Wolff & Cordula Zabel (2015): Verringerung von Langzeitarbeitslosigkeit. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 18. Mai 2015. (IAB-Stellungnahme 01/2015), Nürnberg, 33 S.

Abstract

"In dieser Stellungnahme äußert sich das IAB zur von der Bundesregierung vorgelegten Unterrichtung 'Chancen eröffnen - soziale Teilhabe sichern - Konzept zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit' (Ausschussdrucksache 18(11)234) sowie den Anträgen der Fraktion Die Linke: 'Fünf-Punkte-Programm zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeiterwerbslosigkeit' (BT-Drucksache18/3146) und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 'Arbeitsförderung neu ausrichten - Nachhaltige Integration und Teilhabe statt Ausgrenzung' (BT-Drucksache18/3918).
Nach einer Bestandsaufnahme der Entwicklung und der strukturellen Zusammensetzung der Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland skizziert das IAB auf Basis wissenschaftlicher Befunde Ansatzpunkte zur Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit bzw. Förderung von Langzeitarbeitslosen, die in allen drei vorgelegten Programmen eine Rolle spielen: Beratung, Betreuung und Vermittlung; Förderung durch aktive Arbeitsmarktpolitik, insbesondere durch Weiterbildung; Sozialer Arbeitsmarkt.
Zu den drei Ansatzpunkten werden vorliegende Erkenntnisse zu Wirkungen von Maßnahmen referiert und Hinweise zu deren Ausgestaltung gegeben. Im Anschluss daran werden einzelne Punkte aus der Unterrichtung und den beiden Anträgen kommentiert, die zuvor noch nicht thematisiert wurden." (Textauszug, IAB-Doku)

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Reis, Claus & Benedikt Siebenhaar (2015): Befähigen statt aktivieren. Aktueller Reformbedarf bei Zielsetzung und Aufgabenstellung im SGB II. (WISO Diskurs), Bonn, 99 S.

Abstract

"Zehn Jahre nach den weitreichenden Arbeitsmarktreformen hält die Debatte über ihre Ziele und Wirkungen an. Die Einschätzungen sind nach wie vor kontrovers. Unstrittig ist, dass die Arbeitslosigkeit seit 2005 deutlich zurückgegangen ist - strittig bleibt, welcher Anteil dabei den Reformen zugeschrieben werden kann. Gleichwohl steht die Arbeitsmarktpolitik weiterhin vor vielen Herausforderungen. Allen voran: die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, die auf hohem Niveau verharrt, und die Marginalisierungs- und Spaltungstendenzen am Arbeitsmarkt.
Die Autoren legen eine umfassende sozialwissenschaftliche und rechtliche Analyse des SGB II vor und benennen Reformbedarf sowie Handlungsoptionen. Im Zentrum der Studie steht die kritische Auseinandersetzung mit dem Aktivierungsparadigma, dem Leitbild der Arbeitsmarktpolitik des letzten Jahrzehnts. Die damit verbundenen Annahmen und Praktiken prägen nicht allein das institutionelle Setting, die Ausgestaltung der materiellen Leistungen und den Einsatz der Instrumente, sondern auch die 'Haltung' gegenüber Leistungsempfänger_innen und die Erbringung der Arbeitsmarktdienstleistungen. 'Moderne Arbeitsmarktdienstleistungen' - Kernbereich der Reformen, sollten die Eingliederung in Beschäftigung fördern und gesellschaftliche Teilhabechancen verbessern. Zwar werden die Leistungsempfänger_ innen heute als 'Kund_innen' bezeichnet, entsprechend weitgehende Rechte und Mitsprachemöglichkeiten z. B. beim Abschluss von Eingliederungsvereinbarungen lassen sich daraus jedoch nicht ableiten. Auch beim Fallmanagement, das die Einzelnen in den Mittelpunkt rücken muss und sich an deren individueller Lebenssituation und den jeweiligen Bedarfen auszurichten hat, bleibt die Praxis hinter den formulierten Ansprüchen zurück." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2015): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18. Mai 2015 zu den Vorlagen a) Unterrichtung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Chancen eröffnen - soziale Teilhabe sichern - Konzept zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit, (Ausschussdrucksache 18(11)234) b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Fünf-Punkte-Programm zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit (Drucksache 18/3146) c) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Arbeitsförderung neu ausrichten - Nachhaltige Integration und Teilhabe statt Ausgrenzung (. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 18(11)372 v. 13.05.2015, S. 1-92.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am 18.05.2015 im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zum Konzept der Bundesregierung zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit und Anträgen der Oppositionsfraktionen zu öffentlich geförderter Beschäftigung. Die Sachverständigen nehmen Stellung zur Frage der Sanktionen im SGB II.
Liste der Sachverständigen:
Verbände/Institutionen:
Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände; Deutscher Landkreistag; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Institut der deutschen Wirtschaft; Deutscher Gewerkschaftsbund; Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen; BAG Katholische Jugendsozialarbeit; Deutscher Caritasverband e.V.; Diakonie Deutschland; AWO Bundesverband e.V.;
Einzelsachverständiger: Prof. Dr. Gerhard Bosch. (IAB)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2015): Ältere, schwerbehinderte Arbeitslose in Hartz IV. Eine abgehängte Zielgruppe am Arbeitsmarkt. (Arbeitsmarkt aktuell 2015,05), Berlin, 14 S.

Abstract

"Für schwerbehinderte Menschen sind die Risiken am Arbeitsmarkt besonders hoch. Sie sind häufiger arbeitslos und besonders von Langzeitarbeitslosigkeit und Hartz-IV-Bedürftigkeit bedroht. In 2014 wurden 68.000 schwerbehinderte Menschen von der Arbeitslosenversicherung betreut, aber 112.000 vom Hartz-IV-System. Insbesondere im Hartz IV-System ist der Anteil älterer, schwerbehinderter Menschen in den letzten Jahren angestiegen - trotz relativ günstiger Arbeitsmarktlage und erhöhtem Fachkräftebedarf." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2015): Reformbedarfe in der Arbeitsförderung und den Jobcentern. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/4733). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/4946 (20.05.2015)), 25 S.

Abstract

In der Antwort auf die Kleine Anfrage zu den Reformbedarfen in der Arbeitsförderung und den Jobcentern geht die Bundesregierung zunächst auf Fragen der politischen Steuer- und Kontrollierbarkeit der Umsetzung der 'Grundsicherung für Arbeitsuchende' angesichts der organisatorischen Aufteilung in gemeinsame Einrichtungen (gE) aus Bundesagentur für Arbeit und Kommune sowie zugelassenen kommunalen Trägern (zkT) und auf verbindliche und trägerübergreifende Mindeststandards in der Verwaltung des SGB II (Bearbeitungsdauer, Erstberatung Ü25, Angebot U25) und die Controlling-Systematik der BA ein. Weitere Themen sind der geplante Stellenabbau in den Arbeitsagenturen, die Sicherstellung, dass Menschen mit größerem Unterstützungs- und Förderbedarf in der Arbeit der Agenturen nicht vernachlässigt werden, die personelle Situation in den Jobcentern (Anteil des Personals, das sich um die Auszahlung der Leistung kümmert, und desjenigen, das mit Integration befasst ist) ; die soziale und gesundheitliche Situation der Mitarbeiter (Gesundheitsmanagement in einzelnen Jobcentern), die Ergebnisse des Personalbemessungsprojektes aus Sicht des BMAS sowie der BA und die Zuordnung der Gemeinsamen Einrichtungen künftig in bundesweit 14 Cluster aus Gründen der besseren Vergleichbarkeit. (IAB)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2015): Regionale Unterschiede bei Arbeitslosigkeit und Hartz-IV-Bezug von Ausländern und Flüchtlingen. (Arbeitsmarkt aktuell 2015,11), Berlin, 13 S.

Abstract

"Die gesellschaftliche und soziale Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist längst noch nicht so weit fortgeschritten wie notwendig. Hier geborene oder länger lebende Menschen mit ausländischem Pass oder einer anderen Muttersprache haben es weit schwerer, auf dem Arbeitsmarkt eine Ausbildung oder Beschäftigung zu finden. Die Gründe hierfür sind vielfältig: Sie werden seltener zu Vorstellungsgesprächen eingeladen, sie begegnen Vorbehalten oder Diskriminierung. Junge Menschen mit Migrationshintergrund, die hier geboren und aufgewachsen sind, finden beispielsweise auch dann seltener eine betriebliche Ausbildung, wenn der Schulabschluss gleich gut ist. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion soll das Arbeitslosigkeits- und Armutsrisiko von Ausländern insgesamt sowie von Flüchtlingen nachzuzeichnen versucht und regionale Unterschiede aufgezeigt werden; aufbauend sollen einige Empfehlungen gegeben werden, wie alte Fehler vermieden und Geflüchtete möglichst gut in den Arbeitsmarkt integriert werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2015): Beschäftigungschancen von Langzeitarbeitslosen im Hartz-IV-System nicht verbessert. (Arbeitsmarkt aktuell 2015,02), Berlin, 16 S.

Abstract

"Mit Hartz IV sollten insbesondere die Eingliederungschancen von Langzeitarbeitslosen verbessert werden. Doch auch 10 Jahre nach Errichtung dieses neuen Fürsorgesystems ist der Anteil der Arbeitslosen, die länger als ein Jahr ohne Job sind, höher als im Schnitt aller OECD-Industrieländer. Wer hierzulande arbeitslos und hilfebedürftig ist, bleibt es oftmals auch für lange Zeit. Zwar hat sich die absolute Zahl der Langzeitarbeitslosen verringert, doch sind die Beschäftigungschancen immer noch sehr gering. In den letzten Jahren haben sich ihre Eingliederungschancen keinesfalls verbessert, sondern sind eher rückläufig. Die steigende Zahl sozialversicherter Jobs geht weitgehend an ihnen vorbei." (Textauszug, IAB-Doku)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2015): Mögliche Personalprobleme durch die Einführung des Vier-Augen-Prinzips bei der Leistungsgewährung in den Jobcentern als gemeinsame Einrichtungen. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/4190). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/4379 (20.03.2015)), 6 S.

Abstract

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der der Fraktion DIE LINKE zu möglichen Personalprobleme durch die Einführung des Vier-Augen-Prinzips bei der Leistungsgewährung in den Jobcentern als gemeinsame Einrichtungen. (IAB)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2015): Zehn Jahre Hartz IV: Ein Grund zum Feiern? (Arbeitsmarkt aktuell 2015,01), Berlin, 14 S.

Abstract

"Am 1. Januar 2005 trat das 'Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt' in Kraft. SPD und GRÜNE hatten diese 'größte Sozialreform in der Nachkriegsgeschichte' auf den Weg gebracht und CDU/CSU sowie FDP über den Bundesrat noch wesentlich zur Verschärfung des Hartz-IV-Gesetzes beigetragen. Das runde Jubiläum nehmen nunmehr die Befürworter dieses Systemwechsels zum Anlass, die Reform zu loben und zu feiern. Doch gibt es dazu tatsächlich einen Grund? Und wurden Beschäftigung und sozialstaatliche Entwicklung wirklich positiv beeinflusst?" (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Adamy, Wilhelm & Elena Zavlaris (2014): Sozialintegrative Leistungen der Kommunen im Hartz IV-System. Beratung "aus einer Hand" erfolgt meist nicht. Berlin, 10 S.

Abstract

"Mit Hartz IV wurde die größte Sozialreform in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland umgesetzt. Eine zentrale Idee war die Bündelung der kommunalen Erfahrungen aus der ehemaligen Sozialhilfe mit den arbeitsmarktlichen Kompetenzen der Arbeitsagenturen. Sozialintegrative Hilfen sollten mit beruflichen Integrationsleistungen verzahnt werden, die Gewährung aller individuellen Hilfen aus einer Hand war beabsichtigt. Den Hartz-IV-Empfängern und -Empfängerinnen sollte mit einer umfassenden Beratung und Unterstützung geholfen werden. Doch die Praxis sieht ganz anders aus. Von einer ganzheitlichen Betreuung kann meist nicht gesprochen werden. Dies zeigen nicht nur die - völlig unzureichenden - Daten, die der Bundesagentur für Arbeit gemeldet werden, sondern auch neue Forschungsberichte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Wolff, Joachim (2014): Sanktionen im SGB II und ihre Wirkungen. Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags von Nordrhein-Westfalen vom 23. Mai 2014. (IAB-Stellungnahme 02/2014), Nürnberg, 17 S.

Abstract

"In dieser Stellungnahme äußert sich das IAB zu einem Antrag der Fraktion der Piraten des Landtags von Nordrhein-Westfalen zur Aussetzung der Sanktionen im ALG-II-Bezug (Drucksache 16/4162). Die Stellungnahme des IAB beschreibt potentielle Wirkungen von Sanktionen im ALG-II-Bezug und stellt die zentralen Ergebnisse der Wirkungsforschung hierzu dar. Das Sozialgesetzbuch II sieht verschiedene Pflichten für erwerbsfähige Leistungsberechtigte vor. Es geht insbesondere darum, dass sie sich eigenständig um die Aufnahme einer Arbeit oder Ausbildung bemühen, bei Schritten mitwirken, die ihre Eingliederung in Arbeit oder Ausbildung erleichtern, und Termine mit dem Jobcenter wahrnehmen. Wenn erwerbsfähige Leistungsberechtigte ohne einen wichtigen Grund diesen Pflichten nicht nachkommen, werden ihre Leistungen (im Regelfall für drei Monate) gemindert. Die Befunde einiger quantitativer Studien weisen darauf hin, dass Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld (ALG) II aufgrund einer Leistungsminderung verstärkt in Beschäftigung übergehen. Eine Befragung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in Nordrhein-Westfalen liefert ferner Anhaltspunkte dafür, dass ein Teil der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten den im Sozialgesetzbuch II festgelegten gesetzlichen Pflichten ohne die Sanktionsmöglichkeit nicht nachkommen würde. Verschiedene Befragungsstudien verdeutlichen allerdings, dass sehr hohe Leistungsminderungen in Höhe von 60 Prozent des Regelsatzes, Wegfall des Regelsatzes bis hin zur 'Totalsanktion' besondere Einschränkungen der Lebensbedingungen der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mit sich bringen können. Darunter fallen unter anderem verschärfte seelische Probleme, eingeschränkte Ernährung, Sperren der Energieversorgung und in Einzelfällen Obdachlosigkeit. Die Erkenntnisse sprechen nicht für ein generelles Aussetzen der Sanktionen im ALG-II-Bezug. Bei einer Reform der Sanktionsregeln sollte es vielmehr darum gehen, sehr starke Einschränkungen der Lebensbedingungen durch Sanktionen zu vermeiden und gleichzeitig eine Anreizwirkung der Sanktionen im Blick zu behalten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2014): Fortbildungsprämie für Arbeitslose. Weiterbildung muss sich lohnen. (Arbeitsmarkt aktuell 2014,03), Berlin, 9 S.

Abstract

"Mit dem wirtschaftlichen und demografischen Wandel kommt der beruflichen Aus- und Weiterbildung eine immer größere Bedeutung zu, um die Stabilität von Beschäftigung zu sichern und existenzsicherndes Erwerbseinkommen zu fördern. Geringqualifizierte Arbeitskräfte tragen ein deutlich erhöhtes Arbeitsmarktrisiko und stellen eine überproportional große Gruppe unter den Arbeitslosen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2014): Hartz-IV-Verwaltungspraxis - Vorschläge zur sogenannten Rechtsvereinfachung. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/1444). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 18/1628 (04.06.2014)), 15 S.

Abstract

Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Fraktion Die Linke zum Verfahrensstand bei der Arbeitsgruppe Rechtsvereinfachung im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II), die aufgrund eines Beschlusses der 89. Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales (ASMK) vom November 2012 eingerichtet worden ist. Die Konsolidierung von konsentierten Ergebnissen und die Arbeiten an einem Abschlussbericht sollen noch vor der 91. AMSK abgeschlossen sein. Des Weiteren antwortet sie auf die Fragen zu Alleinerziehenden im SGB-II-Leistungsbezug mit Zeitreihen (2007-2013) aus der Grundsicherungsstatistik. (IAB)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2014): Nichtleistungsempfängerinnen und -empfänger. Analyse einer in der Arbeitsmarktpolitik wenig bekannten Personengruppe, die in jüngster Zeit wieder größer wird. (Arbeitsmarkt aktuell 2014,04), Berlin, 24 S.

Abstract

"Mehr als jede vierte Person im Versicherungssystem der Arbeitslosenversicherung erhält kein Arbeitslosengeld: die so genannten Nichtleistungsempfängerinnen und -empfänger. Ein Grund dafür können zu kurze oder fehlende Zeiten von Erwerbstätigkeit vor der Arbeitslosigkeit sein. Der DGB schlägt vor, die Arbeitsförderung für diese Arbeitslosen zu verstärken - aus Steuermitteln kofinanziert." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2014): Jugendberufsagenturen. Ziele und Erfolgskriterien aus arbeitsmarktpolitischer Sicht. (Arbeitsmarkt aktuell 2014,06), Berlin, 22 S.

Abstract

"Jugendberufsagenturen sollen alle Leistungen, die Jugendliche mit Förderbedarf brauchen, in einer Anlaufstelle bündeln. Nach einzelnen Pilotprojekten will die Große Koalition diese Agenturen jetzt laut Koalitionsvertrag flächendeckend einführen. Der DGB-Newsletter 'arbeitsmarkt aktuell' beschreibt Ziele und Erfolgskriterien der Jugendberufsagenturen aus arbeitsmarktpolitischer Sicht." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Dörre, Klaus (2013): Das neue Elend. Zehn Jahre Hartz-Reformen. In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Jg. 58, H. 3, S. 99-107.

Abstract

Der Autor zieht eine kritische Bilanz über die vermeintlichen Erfolge der 'größten Arbeitsmarkt- und Sozialreform der Nachkriegszeit'. Die Hartz-Reformen haben die Bundesrepublik massiv verändert. Zehn Jahre nach ihrer Einführung zeigt der Autor, dass eine Wende vom Status erhaltenden zum bloß Existenz sichernden Wohlfahrtsstaat vollzogen wurde. Der Beschäftigungserfolg fußt einzig auf der Ausweitung niedrig entlohnter, unsicherer Beschäftigungsverhältnisse. Doch nicht nur die neuen Prekarisierten sind durch die Hartz-Gesetze in ihrer Existenz bedroht: Auch die Sozialdemokratie stürzten sie in eine tiefe Existenzkrise. (IAB)

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Kupka, Peter & Joachim Wolff (2013): Verbesserung der Chancen von Langzeitarbeitslosen - Zur Einrichtung eines Sozialen Arbeitsmarktes oder eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 15. April 2013. (IAB-Stellungnahme 02/2013), Nürnberg, 15 S.

Abstract

"Die Arbeitsmarktforschung und Erkenntnisse aus dem operativen Geschäft haben gezeigt, dass es relevante Personengruppen im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) gibt, deren Chancen auf Integration in ungeförderte Beschäftigung marginal sind. Da diese Personen, vom Gesetzgeber gewollt, als erwerbsfähig eingestuft werden, lässt sich die Notwendigkeit herleiten, für diesen Personenkreis ein Angebot zu schaffen, das Erwerbsbeteiligung, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und die Verbesserung der gesundheitlichen und psychosozialen Lage der Betroffenen anstrebt. Die vorliegenden Anträge der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern zum Erreichen dieses Ziels die Einrichtung eines sogenannten Sozialen Arbeitsmarkts und berücksichtigen in ihren Vorschlägen Erkenntnisse aus der Arbeitsmarktforschung. Insgesamt zielt das Konzept der SPD auf eine etwas arbeitsmarktnähere Klientel als das Konzept von Bündnis 90/Die Grünen. Aus Sicht des IAB spricht dann nichts gegen einen Sozialen Arbeitsmarkt mit Augenmaß, wenn vor allem die Zielgruppe eng definiert wird und in der Praxis nur Personen aus der Zielgruppe gefördert werden. Ungeförderte Beschäftigung sollte dabei im Blick bleiben, weshalb die Förderung längerfristig, aber nicht unbefristet anzulegen ist. Der in beiden Fällen vorgeschlagene Passiv-Aktiv-Transfer zur Finanzierung birgt die Gefahr von Fehlanreizen. Der Vorschlag der Fraktion der Linken zur Einführung eines öffentlichen Beschäftigungssektors geht weit über einen Sozialen Arbeitsmarkt hinaus, verzichtet auf eine Zielgruppendefinition und setzt die Beschäftigungsbedingungen in diesem Sektor so günstig an, dass ein Wechsel in eine ungeförderte Beschäftigung sehr unattraktiv würde. Eine solche Strategie wäre mit hohen Risiken für den Arbeitsmarkt insgesamt und hohen gesellschaftlichen Kosten verbunden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2013): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 15. April 2013 zum a) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion der SPD: Sozialen Arbeitsmarkt dauerhaft über Passiv-Aktiv-Transfer ermöglichen - Teilhabe für alle durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt (BT-Drucksache 17/11199), b) Antrag der Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE: Einstieg in gute öffentlich geförderte Beschäftigung beginnen (BT-Drucksache 17/12377), c) Gesetzentwurf der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung eines. Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 17(11)1112 v. 12.04.2013, S. 1-57.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 15. April 2013 zum Thema Sozialer Arbeitsmarkt.
Sachverständigenliste:
Deutscher Gewerkschaftsbund; Bundesagentur für Arbeit; Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Industrie- und Handelskammertag; Zentralverband des Deutschen Handwerks; Der Paritätische Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.; Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V.; Einzelsachverständige: Prof. Stefan Sell, Remagen; Hermann Genz, Mannheim; Dr. Alexandra Wagner, Berlin; Markus Keller, Berlin (IAB)

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Friedrich-Ebert-Stiftung, Referat Mittel- und Osteuropa (2013): Überfälliges Signal an Europas Jugend. Chancen und Hürden der Implementierung der Europäischen Jugendgarantie. (Perspektive), Bonn, 8 S.

Abstract

"- Die Einführung einer 'Jugendgarantie' in den Ländern Europas erscheint überfällig. Insbesondere in konservativ regierten Ländern kommen der europäischen Initiative dabei eine wichtige politische und budgetäre Initialwirkung zu.
- Austeritätsprogramme stehen dem Interesse einer Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit nach bisherigen Erfahrungen in mehrfacher Hinsicht eher im Wege. Zudem stoßen rein angebotsseitig ansetzende Programme, selbst wenn besser ausgestaltet, in der aktuellen Situation an ihre Grenzen.
- Konjunkturprogramme und die aktive Schaffung von 'guten Arbeitsplätzen' stellen insbesondere für die am meisten betroffenen europäischen Arbeitsmärkte eine überfällige, notwendige Ergänzung dar." (Textauszug, IAB-Doku)

Zitatform

Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2013): Positionspapier der Bundesregierung zur Stärkung des europäischen Arbeitsmarktes - Maßnahmen zur Förderung der Jugendbeschäftigung in der Europäischen Union. Unterrichtung durch die Bundesregierung. (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/14351 (03.07.2013)), 8 S.

Abstract

"Das vorliegende Positionspapier stellt die Maßnahmen und Initiativen der Bundesregierung zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit auf europäischer und nationaler Ebene dar und verdeutlicht die Position und das Engagement der Bundesregierung in diesem Feld." (Textauszug, IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2013): Sanktionen im Hartz-IV-System. Funktion, Entwicklung und DGB-Positionen. (Arbeitsmarkt aktuell 2013,04), Berlin, 17 S.

Abstract

"Sanktionen sind eng mit dem 'Fordern' von Arbeitsuchenden und Hilfeempfänger/innen mit Hartz-IV verknüpft. Wer nach Auffassung des Jobcenters gegen die Mitwirkungspflichten verstößt, wird sanktioniert. Das Fördern ist hingegen nur eine Ermessenssache. Für den DGB ist dieses Ungleichgewicht einer der Hauptkritikpunkte an Hartz-IV-System und er fordert deshalb, die Sanktionen grundlegend zu überarbeiten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Dietz, Martin, Elke Jahn, Peter Kupka, Florian Lehmer, Philipp Ramos Lobato, Frank Sowa, Gesine Stephan & Daniel Werner (2012): Reformvorschläge der Bundestagsparteien zum Zugang zur Arbeitslosenversicherung. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 23. April 2012. (IAB-Stellungnahme 04/2012), Nürnberg, 23 S.

Abstract

"In dieser Stellungnahme äußert sich das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung zu Reformvorschlägen der Bundestagsparteien zum Zugang zur Arbeitslosenversicherung.
Die Anträge der drei Fraktionen von SPD (Die Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung stärken - Rahmenfrist verlängern - Regelungen für kurz befristet Beschäftigte weiterentwickeln, Bundestagsdrucksache 17/8574), Bündnis 90/Die Grünen (Flexibel Beschäftigte in der Arbeitslosenversicherung besser absichern, Bundestagsdrucksache 17/8579) und Die Linke (Arbeitslosengeld statt Hartz IV - Zugang zur Arbeitslosenversicherung erleichtern, Bundestagsdrucksache 17/8586) zielen auf eine Verbesserung der Absicherung von flexibel und kurzfristig Beschäftigten in der Arbeitslosenversicherung ab. Nach den Vorschlägen würde eine durchschnittliche Beschäftigungsdauer von zwei Monaten pro Jahr ausreichen, um einen Anspruch auf Arbeitslosengeld innerhalb von zwei (Bündnis 90/Die Grünen) beziehungsweise drei Jahren (SPD und Die Linke) zu erwerben. Fraglich ist, ob eine großzügigere Ausgestaltung der Arbeitslosenversicherung geeignet ist, die Teilhabechancen der Randbelegschaften wie atypisch Beschäftigte, Geringqualifizierte und Niedriglohnbezieher zu erhöhen. Aus Sicht des IAB wäre daher ein sehr viel wichtigerer Ansatzpunkt, Anreize für längerfristige Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen und die Brückenfunktion in höherwertige Beschäftigungsverhältnisse zu stärken.
Im Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Arbeitslosen beider Rechtskreise eine sogenannte 'befristete Vermittlungspause' einzuräumen. Aus Sicht des IAB darf eine Kundensegmentierung aufgrund einer in Anspruch genommenen 'Vermittlungspause' keine Exklusionseffekte hervorrufen. Daher wäre es grundsätzlich nicht ratsam, sie auf die arbeitgeberorientierte Vermittlung anzuwenden. Im Rahmen der arbeitnehmerorientierten Vermittlung kann eine derartige Vermittlungspause im Einzelfall durchaus sinnvoll sein, um die Arbeitslosen dabei zu unterstützen, eine eigene Beschäftigungsperspektive zu entwickeln. Dieses Vorgehen ließe sich auf untergesetzlicher Ebene verfolgen. Eine 'Vermittlungspause' sollte zusätzlich in ein Fachkonzept eingebettet sein, das auf eine stabile Erwerbsintegration ohne temporären Transferbezug zielt.
Die Koalitionsfraktionen der CDU/CSU und der FDP schlagen in ihrem Änderungsantrag vor, dass anstelle von bis zu sechs Wochen befristete sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse nun bis zu zehn Wochen dauernde Befristungen Berücksichtigung finden sollen. Damit ist eine Erweiterung des anspruchsberechtigten Personenkreises intendiert. Auswertungen des IAB zeigen, dass sich der anspruchsberechtigte Personenkreis dadurch etwa um das Fünffache erweitern würde." (Textauszug, IAB-Doku)

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Kupka, Peter & Philipp Ramos Lobato (2012): Zentralisierung versus Kommunalisierung? Die Reform der Trägerschaft im SGB II. (IAB-Stellungnahme 03/2012), Nürnberg, 13 S.

Abstract

"Seit der Einführung des Zweiten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB II) wird die Frage kontrovers diskutiert, welche der beiden zentralen Trägermodelle - die Arbeitsgemeinschaften oder die Optionskommunen - die Aufgaben und Zielsetzungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende besser umsetzen. Die gemäß § 6c SGB II durchgeführte Evaluation der Trägerschaft gibt hierauf jedoch keine eindeutige Antwort. Vielmehr fallen die Ergebnisse des Leistungsvergleichs ambivalent aus und zeigen jeweils unterschiedliche Vor- und Nachteile der beiden Umsetzungsvarianten auf. Hinsichtlich des übergeordneten Ziels des SGB II, der Überwindung von Hilfebedürftigkeit durch die Integration in Beschäftigung, haben die ARGEn einen klaren Vorteil. Die kommunalen Träger weisen dagegen Vorzüge beim Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und der sozialen Stabilisierung von SGB-II-Leistungsempfängern auf. Insgesamt machen die Befunde jedoch deutlich, dass die wesentlichen Differenzen zwischen erfolgreichen und weniger erfolgreichen Grundsicherungsstellen innerhalb der einzelnen Modelle und nicht zwischen den beiden Trägermodellen zu suchen sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Plenk, Johanna & Klaus Wohlrabe (2012): Zehn Jahre Hartz-Reformen aus Unternehmenssicht. In: Ifo-Schnelldienst, Jg. 65, H. 18, S. 27-34.

Abstract

"Vor zehn Jahren legte die Hartz-Kommission um den damaligen VW-Manager Peter Hartz der Bundesregierung ein umfassendes Reformpaket zum Arbeitsmarkt vor, das die hohe Arbeitslosigkeit in der Republik entscheidend senken und Deutschland konkurrenzfähiger machen sollte. Im August dieses Jahres führte das ifo Institut im Auftrag der WirtschaftsWoche eine Umfrage unter mehr als 600 Managern aus den Wirtschaftsbereichen Industrie, Bau, Handel und Dienstleistungen durch. Diese untersuchte retrospektiv den Einsatz der neu eingeführten Arbeitsmarktinstrumente bei den befragten Firmen. Darüber hinaus wurde die aktuelle Personalpolitik, auch vor dem Hintergrund der nachlassenden Konjunkturdynamik in Deutschland, beleuchtet. Der vorliegende Artikel stellt einige ausgewählte Ergebnisse vor." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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(2012): Materialien zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 21. Mai 2012 zu den Themen Hartz-IV-Sonderregelung für unter 25-Jährige abschaffen (BT-Drs. 17/9070) und Soziale Bürgerrechte garantieren - Rechtsposition der Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen stärken (BT-Drs. 17/7032). Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen. In: Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ausschussdrucksache H. Dr. 17(11)893neu v. 21.05.2012, S. 1-87.

Abstract

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 21. Mai 2012 zu den Themen Hartz-IV-Sonderregelung für unter 25-Jährige und Rechtsposition von Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen.
Liste der Sachverständigen:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Gewerkschaftsbund; Deutscher Landkreistag; Bundesrechtsanwaltskammer; Bund Deutscher Sozialrichter e. V.; Arbeiterwohlfahrt - Bundesverband e. V.; Einzelsachverständige: Gerald Weiß, Berlin; Martin Kerwat, Berlin; Michael Schweiger, Nürnberg; Prof. Dr. Uwe Berlit, Leipzig; Prof. Hans-Ulrich Weth, Tübingen; Dr. Florian Blank, Düsseldorf. (IAB)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2012): Verwaltungsaufwand für das Bildungs- und Teilhabepaket. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 17/11455). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 17/11789 (07.12.2012)), 9 S.

Abstract

Nach Ansicht der fragestellenden Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewirken die derzeit geltenden Regelungen für das Bildungs- und Teilhabepaket, dass viele Kinder ihren verfassungsrechtlich garantierten Anspruch auf Bildung und Teilhabe nicht bzw. nur unzureichend wahrnehmen können. Die Bundesregierung antwortet auf die Fragen der Fraktion zum geschätzten Verwaltungsaufwand des Pakets und zu von verschiedenen Seiten geforderten Verfahrensänderungen. (IAB)