Regelsätze in der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Über die Höhe und das Verfahren zur Ermittlung der Regelbedarfe wird seit Einführung des SGB II – Bürgergeld kontrovers diskutiert. Sind die Regelsätze geeignet, um gesellschaftliche Teilhabe für alle zu gewähren? Ist die Bestimmung des Grundsicherungsniveaus unter Einbeziehung des Verbrauchsverhaltens unterer Einkommensgruppen legitim?
Dieses Themendossier Infoplattform stellt sowohl Literaturhinweise zu den methodischen Fragen als auch zur sozialpolitischen Diskussion zusammen.
Im Filter „Autorenschaft“ können Sie auf IAB-(Mit-)Autorenschaft eingrenzen.
-
Externer Link
Bürgergeld: Erhöhungen gleichen Kaufkraftverluste in früheren Jahren nicht aus (22.04.2024)
Paritätischer GesamtverbandBecker, IreneBeschreibung
Kurzexpertise im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbands konstatiert einen massiven Kaufkraftverlust für die Leistungsberechtigten.
-
Externer Link
DPWV: Expertise Regelsätze 2017 (22.09.2016)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Kritische Anmerkungen zur Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze durch das Bundesministerium Arbeit und Soziales und Alternativberechnungen der Paritätischen Forschungsstelle.
-
Externer Link
Informationen zur Ermittlung der Regelbedarfe (22.09.2016)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Das BMAS informiert über den Beschluss des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes, das zum 01.01.2017 in Kraft treten soll. Der Text informiert über wesentliche Änderungen durch die Neuberechnungen, Höhe der Leistungen, Ermittlung der Regelbedarfe, Neuregelung der Regelbedarfsstufen, Sonderregelung bei Wohnkosten für Menschen mit Behinderung in Haushalt der Eltern.
-
Externer Link
Gutachten des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (04.11.2013)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Das derzeitige Verfahren der Regelsatzbemessung ist nach Überzeugung des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (Der Paritätische) nicht mit den in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts entwickelten Maßstäben vereinbar.
-
Externer Link
Hartz IV Regelsatz-Berechnung weiter fragwürdig (20.06.2013)
Hans-Böckler-StiftungBeschreibung
Böckler Impuls 11/2013: Zwischenergebnisse aus einem Forschungsprojekt zum Grundsicherungsniveau, gefördert durch die Hans-Böckler-Stiftung, machen fragwürdig, ob die Hartz-IV-Sätze tatsächlich das soziokulturelle Existenzminimum sichern – auch nachdem die Bundesregierung das Berechnungsverfahren auf Druck des Bundesverfassungsgerichts geändert hat.
-
Externer Link
Hartz IV verfassungswidrig - Regelsatz um 36 Euro zu niedrig (26.04.2012)
BundessozialgerichtBeschreibung
Nach Auffassung der 55. Kammer des Sozialgerichts Berlin verstoßen die Leistungen des SGB II gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Die Kammer hat daher dem Bundesverfassungsgericht die Frage der Verfassungswidrigkeit des SGB-II-Regelbedarfs zur Prüfung vorgelegt.
-
Externer Link
Vermittlungsverfahren zur SGB II-Reform - Neue Regelsatzberechnungen (17.01.2011)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Hier finden Sie eine aktuelle Berechnung des Paritätischen auf Grundlage neuer Auswertungen zur Referenzgruppe "unterste 20 Prozent der Einpersonenhaushalte ohne Aufstocker". Die Berechnung erfolgte gemäß der durch die Bundesregierung verwendeten Berechnungsweise - unbeschadet der durch den Paritätischen an den einzelnen Positionen geübten Kritik.
-
Externer Link
Verteilungsschlüssel zur Ermittlung von Regelbedarfen auf Basis der EVS 2008 (01.01.2011)
Ruhr-Universität Bochum, Lehrstuhl für Sozialpolitik und InstitutionenökonomikOtt, NotburgaBeschreibung
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 und den politischen Diskussion über seine Umsetzung zum 1. Januar 2012 hat die Bundesregierung entschieden, die methodischen Grundlagen für die Bemessung von Regelleistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) nach dem sogenannten "Statistikmodell" und die Umsetzung auf der Basis von Daten der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) des Statistischen Bundesamtes (jüngste Erhebung: 2008) wissenschaftlich überprüfen zu lassen. Der Auftrag dazu wurde durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales an Prof. Ott und Prof. Werding vergeben. Im Mittelpunkt steht dabei das Problem der Aufteilung von Ausgaben eines Haushalts auf dessen Mitglieder, um im Rahmen der Grundsicherung wirklich existenzsichernde Leistungen für Haushalte unterschiedlicher Größe und Struktur bemessen zu können. Zu diesem Zweck sind die bisher verwendeten Ansätze im Licht der daran geäußerten methodischen und politischen Kritik zu durchleuchten, zu aktualisieren und nötigenfalls zu erweitern oder zu modifizieren. Daneben sollen auch mögliche Alternativen methodisch diskutiert und empirisch geprüft werden.
-
Externer Link
Existenzminimum kleingerechnet - Alternative Berechnungen zu Hartz-IV-Regelsätzen (30.11.2010)
Die Linkspartei. PDSBeschreibung
Bericht unter Federführung von Katja Kipping, DIE LINKE, auf der Grundlage von Beratungen mit Fachleuten aus Sozialverbänden, Wissenschaft und Arbeitslosenbewegung.
-
Externer Link
Hartz-IV: Neuerungen nicht verfassungskonform. Stellungnahme des DGB zum Gesetzentwurf zur Ermittlung der Regelbedarfe (26.11.2010)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Der Gesetzentwurf zur Neuregelung der Hartz-IV-Sätze wird dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar nicht gerecht, kritisert der DGB in seiner Stellungnahme zu dem Vorhaben. Die DGB-Experten bemängeln die zu niedrigen Regelsätze, insbesondere von Kindern.
-
Externer Link
Regelleistungsbemessung auf der Basis des „Hartz IV-Urteils“ des Bundesverfassungsgerichts (24.11.2010)
Diakonie MitteldeutschlandBeschreibung
Der Projektbericht von Irene Becker wurde im Auftrag der Diakonie Landesverbände erstellt. In der Studie sollte auf jede Beimengung sachfremder politischer Erwägungen verzichtet werden.Sie orientiert sich nah an einem Positionspapier des Diakonie-Bundesverbands zur Grundsicherung vom August 2010. In dieser von den Landesverbänden der Diakonie unterstützten Berechnung ergibt sich ein Regelsatz von mindestens 433 Euro statt 364 Euro für einen Alleinstehenden Erwachsenen.
-
Externer Link
Stellungnahme des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – Gesamtverband e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 17/3404) (12.11.2010)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Stellungnahme des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – Gesamtverband e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 17/3404) (Stand 09.11.10)
-
Externer Link
Reform des Arbeitslosengelds II: Detaillierte Ergebnisse und Modellbeschreibung (12.11.2010)
Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen EntwicklungBeschreibung
Die Analyse ist Teil des Jahresgutachtens 2010 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Ausgewählte Ergebnisse dieser empirischen Analysen werden im Arbeitsmarktkapitel dieses Jahresgutachtens präsentiert und im Hinblick auf wirtschaftspolitische Notwendigkeiten betrachtet (Ziffern 469 ff.). Die detaillierten Simulationsergebnisse sowie eine ausführliche Darstellung der verwendeten Modelle und der zugrundeliegenden Annahmen erfolgt an dieser Stelle.
-
Externer Link
Hartz IV Neuregelung ist ungenügend - SPD fordert verfassungstaugliche Lösung (26.10.2010)
Sozialdemokratische Partei DeutschlandsBeschreibung
Erklärung der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner und Dagmar Ziegler anlässlich des am 20.10.10 vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurfs zur Ermittlung von Regelbedarfen.
-
Externer Link
Zusammenstellung: Geplante Gesetzesänderungen im SGB II ab Januar 2011 (26.10.2010)
Tacheles e.V.Beschreibung
Der Verein Tacheles stellt Stellungnahmen und eine Synopse zum Gesetzentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen im SGB II zusammen.
-
Externer Link
Jugendarmut wirksam bekämpfen – BAG KJS fordert Umdenken bei der SGB II-Reform (26.10.2010)
Bundesarbeitsgemeinschaft Katholische JugendsozialarbeitBeschreibung
Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeischaft Katholische Jugendsozialarbeit zum Entwurf zum "Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch". Die BAG KJS kritisiert, der Entwurf sei kein ausreichender Beitrag zur Bekämpfung der Jugendarmut. Deutschlandweit sind 909.972 junge Menschen zwischen 15 und 25 Jahren im Arbeitslosengeld II-Bezug. Diese Jugendlichen sind häufig von Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen. Arbeitslosigkeit und prekäre Lebenslagen sind die Folge.
-
Externer Link
Was der Mensch braucht - Empirische Analyse zur Höhe einer sozialen Mindestsicherung auf der Basis regionalstatistischer Preisdaten (25.10.2010)
Beschreibung
Analyse von Lutz Hausstein, Leipzig (Januar 2010).
-
Externer Link
Hartz-IV-Reform - Zweifelhafte Berechnung (25.10.2010)
WirtschaftsdienstBeschreibung
Beitrag von Richard Hauser im Wirtschaftsdienst, 90. Jg. (2010), H. 10, S. 640-641 in der Rubrik "Kurz kommentiert".
-
Externer Link
Ringen um das Existenzminimum (25.10.2010)
Hans-Böckler-StiftungBeschreibung
Kommentar von Helga Spindler, Institut für soziale Arbeit und Sozialpolitik der Universität Duisburg-Essen, in: WSI-Mitteilungen H. 6, 2010, S. 282
-
Externer Link
Gesetzentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (25.10.2010)
Arbeits- und Sozialrecht Portal (AuS-Portal)Beschreibung
Das Portal für Arbeits- und Sozialrecht stellt die Hintergründe, den Inhalt des Gesetzes und die parlamentarischen Materialien zusammen.
-
Externer Link
Bildungspaket und Regelsätze (25.10.2010)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Alle Informationen zur Neuregelung des SGB II des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
-
Externer Link
Kabinettsbeschluss zu Hartz IV-Reform nicht verfassungsgemäß: Paritätischer fordert Regelsatz von 416 Euro und Wiedereinführung einmaliger Leistungen (25.10.2010)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Als völlig unzureichend kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die am 20.10.10 vom Bundeskabinett beschlossene Hartz IV-Reform. Der Verband warnt die Bundesregierung vor einem erneuten Verfassungsbruch und fordert eine sach- und realitätsgerechte Neuberechnung der Regelsätze für Erwachsene und Kinder. Alle punktuellen Nachbesserungen könnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Gesamtleistungen für Familien im Hartz IV-Bezug weder wirklichkeits- noch bedarfsgerecht seien.
-
Externer Link
Hartz-IV-Regelleistungen - Verfassungsgericht setzt Maßstäbe (25.10.2010)
WirtschaftsdienstBeschreibung
Beitrag von Irene Becker im Wirtschaftsdienst, 90. Jg. (2010), H. 3, S. 140-141 in der Rubrik "Kurz kommentiert".
-
Externer Link
Gesetzentwurf zu Hartz-IV räumt Einwände des Verfassungsgerichts nicht aus (25.10.2010)
Hans-Böckler-StiftungBeschreibung
Die Festsetzung der Hartz-Regelsätze könnte auch künftig die Gerichte beschäftigten. Denn die Bundesregierung hat mit ihrem Gesetzentwurf die Einwände des Bundesverfassungsgerichts keineswegs vollständig ausgeräumt. Zu diesem Ergebnis kommt eine juristische Analyse der Regierungspläne zur Neubestimmung des Grundsicherungsniveaus, die Prof. Dr. Anne Lenze in der aktuellen Ausgabe der WSI Mitteilungen vorlegt.
-
Externer Link
Befähigen statt bevormunden! - 5-Punkte-Plan gegen Kinderarmut (25.10.2010)
ArbeiterwohlfahrtBeschreibung
Ein Bündnis aus neun Organisationen (darunter AWO, GEW, Kinderschutzbund) und acht Wissenschaftlern kritisiert die Intransparenz der Ermittlung der Hartz-IV-Kinderregelsätze im Gesetzesentwurf des Bundesarbeitsministeriums und schlägt fünf Maßnahmen vor, um eine gerechte gesellschaftliche Teilhabe von Kindern und Jugendlichen sicherzustellen.
-
Externer Link
Freizeit und Kultur komplett gestrichen (22.10.2010)
Bündnis 90 / Die GRÜNENBeschreibung
Die Position der GRÜNEN zum Kabinettsbeschluss zur Neuregelung der Hartz-IV-Leistungen vom 21.10.10.
-
Externer Link
Gutachten zu verfassungsrechtlichen Anforderungen an Hartz IV (20.10.2010)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Entspricht der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 20.10.2010 den verfassungsrechtlichen Anforderungen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL 1/09 vom 09.02.2010? Ein Rechtsgutachten von Prof. Johannes Münder, TU-Berlin. (30.11./2010)
-
Externer Link
Antwort des BMAS auf die Anfrage der Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit und Soziales nach der Zusammensetzung der Referenzgruppe zur Ermittlung des Existenzminimums (20.10.2010)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Katja Kipping, fragt nach der sozialen Struktur der Referenzgruppe. Die Antwort des BMAS durch Dr. Ralf Brauksiepe enthält Tabellen, die die Zusammensetzung verdeutlichen.
-
Externer Link
Stellungnahme des AWO Bundesverbandes zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (18.10.2010)
ArbeiterwohlfahrtBeschreibung
Der AWO Bundesverband bedauert, dass das Gesetzgebungsverfahren unter sehr hohem Zeitdruck stattfindet, was eine gründliche und fundierte Überprüfung der weit reichenden Neuregelungen erschwert. Gerade im Hinblick darauf, dass die geplanten Neuregelungen bei den Regelsätzen zeitlich parallel mit einer sehr weit reichenden Neuorganisation der Jobcenter stattfinden, empfehlen wir das Gesetzgebungsverfahren zu verschlanken und geplante Änderungen im Leistungsrecht zunächst zu verschieben.
-
Externer Link
Knapp gerechnet - Der neue Hartz-IV-Satz beruht auf fragwürdigen Berechnungen. (18.10.2010)
Hans-Böckler-StiftungBeschreibung
Bei der Neubestimmung der Hartz-IV-Regelsätze hat die Bundesregierung nach eigener Aussage die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt. Sozialexperten sehen jedoch erhebliche Defizite. Die Verteilungsforscherin Irene Becker hat wichtige Einwände gegen die Berechnungen des Arbeitsministeriums zusammengestellt
-
Externer Link
Stellungnahme des DCV zur Neuberechnung der Regelsätze (15.10.2010)
Deutscher Caritasverband e.V.Beschreibung
Der deutsche Caritasverband bewertet den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
-
Externer Link
Erste DGB-Bewertung der neuen Hartz IV-Regelsätze (15.10.2010)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Der DGB kritisiert sowohl das von der Bundesregierung angewandte Verfahren zur Regelsatzbestimmung als auch zentrale Inhalte des Entwurfes. Der Referentenentwurf bleibt hinter den Anforderungen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar dieses Jahres deutlich zurück.
-
Externer Link
Position des Diakonie Bundesverbands zu den geplanten Regelsätzen im SGB II (12.10.2010)
Diakonisches Werk der Evangelischen Kirche in DeutschlandBeschreibung
Stellungnahme der EKD zu den Referentenentwürfen zum "Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch"
-
Externer Link
DKSB kritisiert neue Hartz-IV-Kinderregelsätze (12.10.2010)
Deutscher KinderschutzbundBeschreibung
Stellungnahme des Deutschen Kinderschutzbundes zum Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des zweiten und des zwölften Sozialgesetzbuches.
-
Externer Link
Stellungnahme zur Ermittlung von Regelsätzen und zur Änderung des SGB II und XI (12.10.2010)
arbeiterkind.deBeschreibung
Der AWO Bundesverband bedauert, dass das Gesetzgebungsverfahren unter sehr hohem Zeitdruck stattfindet und empfiehlt, geplante Änderungen im Leistungsrecht zunächst zu verschieben. Darüber hinaus setzt er sich kritisch mit der Art der Bedarfsermittlung, der Lernförderung, Sanktionen, den Familienlotsen und der Möglichkeit der Pauschalierung der Unterkunftskosten auseinander.
-
Externer Link
Regelsätze: Statistisches Material (04.10.2010)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales legt alle statistischen Berechnungen offen, die bei der Neuberechnung der Regelsätze verwendet wurden. Quelle der Statistiken ist das Statistische Bundesamt. Zusätzlich zu den Statistiken finden Sie hier Erläuterungen zu einzelnen Sachfragen.
-
Externer Link
Referentenentwurf zum Regelbedarfermittlungsgesetz (30.09.2010)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Der Referentenentwurf (Stand 26.09.10) des BMAS zum Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch legt die verfassungsgemäße Ermittlung der neuen Regelsätze in der Grundsicherung für Arbeitsuchende fest.
-
Externer Link
Opposition attackiert geplante Hartz-IV-Regelsätze (30.09.2010)
Deutscher BundestagBeschreibung
Die Ausgestaltung bedarfsgerechter Regelsätze beim Arbeitslosengeld II ("Hartz IV") hat am 29.09.2010 im Bundestag erneut zu Streit zwischen Koalition und Opposition geführt. CDU/CSU und FDP hatten die Aktuelle Stunde zum Thema "Einen fairen Interessenausgleich zwischen Beschäftigten und Arbeitsuchenden mit bedarfsgerechten Regelsätzen schaffen" beantragt.
-
Externer Link
Referentenentwurf zum Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (30.09.2010)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Der Entwurf (Stand 20.09.10) enthält Regelungen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen (Bildungspaket), verfassungskonformen Ermittlung und Ausgestaltung der Regelbedarfe, Gestaltung der Regelung der Kosten für Unterkunft und Heizung und zur Gestaltung der Sanktionstatbestände.
-
Externer Link
Referentenentwurf zur Neuregelung der Regelsätze im SGB II (21.09.2010)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales legte am 20.09.10 einen ersten Referentenentwurf zur Neuordnung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) vor. Neben mehr Transparenz und Verfahrenserleichterungen für die Verwaltung sollen die Neuregelungen vor allem die Bildungs- und Teilhabechancen bedürftiger Kinder verbessern. Die Höhe der neuen Regelsätze für Erwachsene und Kinder werden - einschließlich der Berechnungsgrundlagen - in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht.
-
Externer Link
Neufestsetzung der Regelsätze im SGB II (14.09.2010)
Deutscher StädtetagBeschreibung
Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages vom 14.9.2010.
-
Externer Link
Hartz IV-Regelsätze endlich armutsfest gestalten (13.09.2010)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Die Neufestsetzung der Regelsätze muss die Kardinalfehler der bisherigen Regelsatzbemessung beseitigen. Dazu gehört, dass die jährliche Anpassung verfassungswidrig an die Entwicklung der gesetzlichen Renten gekoppelt war. Der DGB fordert, dass sich die Anpassung nach der Preisentwicklung der regelsatzrelevanten Güter richten muss. Erwägungen zum Lohnabstand dürfen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 keine maßgebende Rolle mehr spielen. Das Problem der Armutslöhne lässt sich nicht über die Regelsätze lösen, sondern nur über flächendeckende Mindestlöhne.
-
Externer Link
SPD legt Hilfe-Modell für benachteiligte Kinder vor (09.09.2010)
Sozialdemokratische Partei DeutschlandsBeschreibung
SPD-Position zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den (Kinder-)Regelsätzen im SGB II. Beschluss des Präsidiums vom 23. August 2010.
-
Externer Link
Hartz IV Regelsätze und gesellschaftliche Teilhabe. Das Urteil des BVerfG vom 9.2.2010 und seine Folgen (12.08.2010)
Friedrich-Ebert-StiftungBeschreibung
Analyse und Einschätzung des Urteils durch Frau Prof. Dr. jur. Anne Lenze. "Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Urteil vom 9. Februar 2010 erstmals festgestellt, dass der Staat im Rahmen seines Auftrages zum Schutz der Menschenwürde und in Ausfüllung seines sozialstaatlichen Gestaltungsauftrages verpflichtet ist, dafür Sorge zu tragen, dass die materiellen Voraussetzungen für ein menschenwürdiges Dasein demjenigen Hilfebedürftigen zur Verfügung stehen, der die erforderlichen Mittel weder aus Arbeit, Einkommen noch durch Zuwendungen Dritter erhalten kann."
-
Externer Link
Ringen um das Existenzminimum (12.08.2010)
Hans-Böckler-StiftungBeschreibung
Kommentar in den WSI Mitteilungen 6/2010: "Die konträren politischen Reaktionen auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010, wonach die bisherige Ermittlung der Kinder- und Erwachsenenregelsätze mit dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum nicht vereinbar ist, haben es deutlich gemacht: Die Politik und letztlich die Bevölkerung ist tief gespalten in der Frage, wie viel Geld man in Deutschland zu einem menschenwürdigen Leben und einem Mindestmaß an soziokultureller Teilhabe benötigt."
-
Externer Link
Sicherung von Beschäftigung und sozialer Schutz bei Arbeitslosigkeit (12.08.2010)
Sozialverband DeutschlandBeschreibung
SoVD-Präsident Adolf Bauer und SoVD-Arbeitskreisvorsitzende Ursula Engelen-Kefer haben bei einer Pressekonferenz in Berlin ein Positionspapier zur Sicherung von Beschäftigung und für den sozialen Schutz bei Arbeitslosigkeit vorgestellt. Das Positionspapier zeigt in aller Klarheit auf, welche Korrekturen in der Arbeitsmarktpolitik dringend geboten sind. Der SoVD fordert insbesondere eine transparente, bedarfs- und realitätsgerechte Neubemessung der Hartz IV-Regelsätze und eine umfassende Berücksichtigung der kinderspezifischen Bedarfe.
-
Externer Link
Grundpositionen des Sozialverbandes VdK Deutschland e.V. zur Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (30.07.2010)
Sozialverband VdK DeutschlandBeschreibung
2005 wurde für den Personenkreis der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, ihre Kinder und Haushaltsangehörigen die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe abgeschafft und durch ein neues Fürsorgesystem, die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), ersetzt. Daher fordert der Sozialverband VdK, dass alle Anstrengungen unternommen werden, dass Menschen nicht auf Grundsicherung angewiesen sind. Die Bundesagentur für Arbeit muss ihre Vermittlungsbemühungen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung intensivieren.
-
Externer Link
Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Eckpunktepapier der Bundesregierung „Die Grundpfeiler unserer Zukunft stärken“ (29.07.2010)
Deutscher Verein für öffentliche und private FürsorgeBeschreibung
Aus der Sicht des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge stärken einige der von der Bundesregierung geplanten Einsparungen zur Konsolidierung des Bundeshaushaltes die „Grundpfeiler unserer Zukunft“ nicht, dies betrifft insbesondere den Wegfall der Zuschüsse zur Rentenversicherung, die Einsparungen bei Maßnahmen der Erwerbsintegration und die Streichung des Elterngeldes für SGB II-Leistungsempfänger/ innen.
-
Externer Link
Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf BEEG (27.07.2010)
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien WohlfahrtspflegeBeschreibung
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) hat Stellung genommen zum Referentenentwurf für einen Beitrag zum Haushaltsbegleitgesetz betreffend das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG). Sie stellt dabei fest, dass es dem Sparpaket der Bundesregierung an sozialer Ausgewogenheit fehlt.
-
Externer Link
Auskömmliche Erwerbsarbeit? Zur Diskussion um Grundsicherung und Lohnabstandsgebot (01.05.2010)
Möhring-Hesse, MatthiasQuelle: Herder Korrespondenz 5/2010