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Dossier

SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende

Im Sozialgesetzbuch II "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende" stehen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente unter dem Leitgedanken des Förderns und Forderns. Das Gesetz regelt die Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit, die Anreize und Sanktionen sowie die Trägerschaft der Grundsicherung (Gemeinsame Einrichtungen/Jobcenter bzw. optierende Kommunen). Das IAB hat den gesetzlichen Auftrag, die Wirkungen zu untersuchen.

Diese IAB-Infoplattform bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.

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im Aspekt "Wissenschaftliche Stellungnahmen"
  • Literaturhinweis

    Konzeption einer Evaluierung von Arbeitsgemeinschaften und Optionskommunen nach § 6c SGB II (2005)

    Kaltenborn, Bruno; Knerr, Petra; Reissert, Bernd;

    Zitatform

    Kaltenborn, Bruno, Petra Knerr & Bernd Reissert (2005): Konzeption einer Evaluierung von Arbeitsgemeinschaften und Optionskommunen nach § 6c SGB II. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 54, H. 7, S. 160-172.

    Abstract

    "Der politische Kompromiss zur neuen Grundsicherung für Arbeitslose hat zwei unterschiedliche Modelle der Trägerschaft hervorgebracht: den 'Normalfall' der Arbeitsgemeinschaft aus Arbeitsagentur und Kommune und - in 69 Fällen - die alleinige Aufgabenwahrnehmung durch Kommunen (sog. Optionskommunen). Damit besteht eine quasi-experimentelle Situation, in der verschiedene Modelle arbeitsmarktpolitischer Trägerschaft vergleichend evaluiert werden können. Eine derartige Evaluierung (wie sie in § 6c SGB II vorgeschrieben ist) sollte detaillierte Untersuchungen der Aufbau- und Ablauforganisation sowie der Entscheidungsprozesse in beiden Trägerformen und ihren verschiedenen Varianten einschließen, um Einflüsse der Organisation auf Einsatz und Wirkungen arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Interventionen bestimmen zu können. Sie sollte sich insbesondere auf Implementationsanalysen, mikro- und makroökonometrische Methoden sowie Benchmarking-Ansätze stützen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Hartz IV: geht die Reform zu weit oder noch nicht weit genug? (2005)

    Koch, Susanne; Walwei, Ulrich ;

    Zitatform

    Koch, Susanne & Ulrich Walwei (2005): Hartz IV. Geht die Reform zu weit oder noch nicht weit genug? In: Wirtschaftsdienst, Jg. 85, H. 7, S. 411-417.

    Abstract

    Ein halbes Jahr nach Einführung der Hartz IV-Reformen werden angesichts von Umsetzungsproblemen und nicht erfüllten Beschäftigungserwartungen erste Änderungen diskutiert. Der Aufsatz geht den Fragen nach, wie Hartz IV reformiert werden soll und ob eine grundlegend andere Arbeitsmarktpolitik zum Abbau der Arbeitslosigkeit notwendig ist. Zunächst werden die Gründe dargelegt, warum mehr Personen als geschätzt in den Geltungsbereich des SGB II geraten sind, um dann die Wirkungen der weniger großzügigen Transferleistungen zu analysieren. Es folgt eine Analyse der Möglichkeiten und Grenzen der verbesserten Hinzuverdienstmöglichkeiten sowie des Einsatzes befristeter Arbeitsgelegenheiten. Hier wird für Behutsamkeit und strikte Evaluation plädiert. Organisatorische Probleme vor allem bei der Implementierung der Arbeitsgemeinschaften werden erläutert. Fazit: Die vollzogene Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe wird als Schritt in die richtige Richtung gewertet, im administrativen Bereich wird jedoch Nachsteuerungsbedarf eingeräumt. Gleichzeitig wird vor zu hohen Erwartungen an die Beschäftigungswirksamkeit einer aktivierenden Arbeitsmarktpolitik wird gewarnt. 'Generell ist zu erwarten, dass sich Veränderungen der Transfersysteme besonders im Verbund mit einem breiteren, sozialpolitischen Reformansatz positiv auf den Arbeitsmarkt auswirken'. (IAB)

    Beteiligte aus dem IAB

    Walwei, Ulrich ;
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  • Literaturhinweis

    Frischer Wind für den Arbeitsmarkt? (2005)

    Koch, Susanne; Walwei, Ulrich ;

    Zitatform

    Koch, Susanne & Ulrich Walwei (2005): Frischer Wind für den Arbeitsmarkt? In: Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit, Jg. 36, H. 1, S. 4-22.

    Abstract

    "Das zum 1. Januar 2005 in Kraft getretene Vierte Gesetz über moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ('Hartz IV') bildet den Schlussstein eines ganzen Reformgebäudes, dessen Grundstein mit der Einberufung der Hartz-Kommission im Frühjahr 2002 gelegt wurde. Hartz IV wendet sich vorrangig der Aktivierung von Langzeitarbeitslosen zu. Der Beitrag widmet sich in diesem Zusammenhang drei Fragen: Gelingt es durch die Neuregelungen, die Beschäftigungschancen der Langzeitarbeitslosen zu verbessern? Kann durch mehr Fordern erreicht werden, dass nur diejenigen die Leistungen der Arbeitsförderung in Anspruch nehmen, die auch tatsächlich eine Beschäftigung suchen? Welche gesamtwirtschaftlichen und verteilungspolitischen Auswirkungen ergeben sich daraus? Zur Beantwortung dieser Fragen werden die Arbeitsmarktentwicklung in Deutschland beschrieben und analysiert. Die Autoren stellen dar, wie der Hartz IV-Ansatz im Gesamtkontext der Arbeitsmarktreformen zu sehen ist und diskutieren mögliche Arbeitsmarkteffekte und Verteilungswirkungen einzelner Elemente von Hartz IV. Im Fazit zeigen sie die Möglichkeiten und Grenzen von Hartz IV zur Verringerung der Arbeitslosigkeit auf." (Autorenreferat, IAB-Doku)

    Beteiligte aus dem IAB

    Walwei, Ulrich ;
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  • Literaturhinweis

    Grundsicherung der Zukunft: "Die Freiburger Blaupause II" (2005)

    Krimmer, Pascal; Seiler, Stephan; Raffelhüschen, Bernd;

    Zitatform

    Krimmer, Pascal, Bernd Raffelhüschen & Stephan Seiler (2005): Grundsicherung der Zukunft. "Die Freiburger Blaupause II". (Institut für Finanzwissenschaft. Diskussionsbeiträge 132/05), Freiburg, 35 S.

    Abstract

    "Die Arbeit möchte einen Beitrag zur Betrachtung des Zusammenhangs zwischen sozialer Grundsicherung und Arbeitsmarkt und somit zur Analyse der Wirksamkeit der Reformen liefern. Nach einer Eingrenzung des Begriffs der sozialen Grundsicherung im zweiten Abschnitt werden in Abschnitt 3.1 die Zielgruppenorientierung, in Abschnitt 3.2 die Anreize für die Arbeitsuchenden und in 3.3 schließlich der Vermittlungsapparat behandelt. Dabei werden nach einigen theoretischen Grundüberlegungen jeweils die Vorzüge und Probleme der jüngsten Arbeitsmarktreformen betrachtet und dann vor diesem Hintergrund ein Reformvorschlag vorgestellt, der die verbleibenden Mängel der aktuellen Arbeitsmarktpolitik beheben kann. Eine stichwortartige Zusammenfassung dieses Reformvorschlages folgt anschließend in Abschnitt 3.4. Viele der dabei vorgestellten Veränderungen sind in ähnlicher Art und Weise schon in Raffelhüschen (2002) im Rahmen des Reformszenarios 'Freiburger Blaupause' gefordert worden. Da sich aber in der Zwischenzeit die Gesetzeslage erheblich verändert hat, führen die Erfahrungen bei der Umsetzung der neuen Regelungen zu teilweise neuen Schlussfolgerungen bezüglich notwendiger weiterer Schritte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Befragung von Leitungskräften und Mitarbeitenden in den Arbeitsgemeinschaften nach § 44b SGB II in NRW: Untersuchung im Rahmen der wissenschaftlichen Begleitung der Modellprojekte "Pilotarbeitsgemeinschaften" und "Job Center in Kreisen" (2005)

    Mäder, Susanne; Schmidt, Stefan;

    Zitatform

    Mäder, Susanne & Stefan Schmidt (2005): Befragung von Leitungskräften und Mitarbeitenden in den Arbeitsgemeinschaften nach § 44b SGB II in NRW. Untersuchung im Rahmen der wissenschaftlichen Begleitung der Modellprojekte "Pilotarbeitsgemeinschaften" und "Job Center in Kreisen". Köln, 52 S.

    Abstract

    Die Telefoninterviews sowie die Gruppendiskussionen ergaben in vielen Punkten weitgehend Einigkeit zwischen den Vertretern der kommunalen Sozialverwaltung und der Agentur für Arbeit. Beide Seiten befürworten, dass die ARGE eine eigene Organisationsidentität erhält und in zentralen Geschäftsbereichen wie Personal und Finanzen weitgehend eigenständig entscheidet. Diese Ansicht wird in der Diskussion von den Vertretern der kommunalen Sozialverwaltung offensiv vertreten, seitens der Befragten der lokalen Agenturen für Arbeit mitgetragen und gestützt. Beide Akteure betonen, dass auf der örtlichen Ebene der Wille zur Zusammenarbeit groß ist. Sowohl die kommunale Sozialverwaltung als auch die Agentur für Arbeit hat ein Interesse an regional zugeschnittenen Lösungen bei der Gestaltung der Arbeitsgemeinschaften. In der Diskussion zeigt sich, dass auf der Arbeitsebene - u.a. bedingt durch die intensive Verhandlungs- und Gründungsphase unter Zeitdruck - übereinstimmende fachliche Einstellungen und Haltungen zwischen den Akteuren entstanden sind. Abgrenzungslinien werden gegenüber den Mutterorganisationen - vorrangig der Bundesagentur für Arbeit - gezogen. Als ein Spannungsthema ist die Gestaltung der Arbeitsvermittlung erkennbar. Hierbei wird vorrangig durch Leitungskräfte der Agentur für Arbeit eine integrative bzw. aufeinander abgestimmte Arbeitsvermittlung zwischen ARGE und Arbeitsagentur befürwortet. Die konträre Position - durch die kommunale Seite in die Diskussion gebracht - propagiert eine gezielt auf die Bedürfnisse der SGB II-Beziehenden zugeschnittene Arbeitsvermittlung, welche mit der Agentur für Arbeit um die verfügbaren freien Stellen konkurriert. (IAB)

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  • Literaturhinweis

    Hartz IV: welfare to work in Germany (2005)

    Ochel, Wolfgang;

    Zitatform

    Ochel, Wolfgang (2005): Hartz IV. Welfare to work in Germany. In: CESifo DICE report, Jg. 3, H. 2, S. 18-25.

    Abstract

    Der Beitrag gibt einen zusammenfassenden Überblick über die Arbeitsmarktreformen in der Bundesrepublik Deutschland, die nach dem Namen des Vorsitzenden der Reformkommission benannt sind. Ziel der Reformen ist die Schaffung von mehr Beschäftigung und die Reduzierung von Langzeitarbeitslosigkeit. Die Arbeitsmarktreformen sollen die Empfänger von Sozialleistungen in Anwendung des Prinzips, dass Rechte auch Pflichten mit sich bringen, aktivieren. Der Beitrag listet zunächst die einzelnen Reformschritte (von den Personal-Service-Agenturen über Ich-AG, Mini- und Midijobs bis hin zu den Vermittlungs- und Beratungsleistungen von Hartz I-III) auf, fasst dann noch einmal das frühere System der Arbeitslosenversicherung und ihrer Leistungen zusammen und macht dann detaillierte Ausführungen zu den Bestimmungen von Hartz IV (der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe) und dem neu eingeführten Arbeitslosengeld II. Die Hartz IV Reformen sind wichtige Schritte in die richtige Richtung. Sie werden es für arbeitslose Sozialhilfeempfänger leichter machen, eine reguläre Beschäftigung zu finden und auch die Reintegration von Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt erleichtern. Kritikpunkte wie ungenügende Zuverdienstmöglichkeiten für die Empfänger von Arbeitslosengeld II, fehlende Anreize für Geringverdiener und die Unzulänglichkeiten der sog. Ein-Euro-Jobs werden aufgenommen und erläutert. Für eine endgültige Bewertung der Reformen insbesondere der Arbeitsmarkteffekte und der steuerlichen Auswirkungen ist es noch zu früh; es gilt zunächst die evaluierenden Begleituntersuchungen abzuwarten. (IAB)

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  • Literaturhinweis

    Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt: eine Bestandsaufnahme und kritische Sichtung der Lösungsansätze der Hartz-Kommission (2005)

    Peschke, Robert;

    Zitatform

    Peschke, Robert (2005): Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt. Eine Bestandsaufnahme und kritische Sichtung der Lösungsansätze der Hartz-Kommission. Berlin: Uni-Edition, 384 S.

    Abstract

    "Jeglicher Ansatz rot-grüner Arbeitsmarktreformen seit dem Wahljahr 2002 ist zweifellos verbunden mit dem Namen 'Hartz'. Obwohl kaum noch jemand Notiz von den ursprünglichen Lösungsansätzen der Hartz-Kommission nimmt, da diese politisch stark verwaschen wurden, ist es durchaus sinnvoll, diese kritisch zu diskutieren. Dazu wird der Frage nachgegangen, ob die von der Kommission entwickelten Vorschläge für eine Arbeitsmarktreform überhaupt dazu geeignet waren bzw. wären, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Es wird dabei unterstellt, dass sämtliche durch die Kommission erarbeiteten Module 'eins zu eins' umgesetzt werden würden. Schließlich zeigt sich, dass die Ansätze der Kommission höchstens ein erster Schritt für mehr Beschäftigung wären. Mit Bezug auf die hier vertretene argumentative Position lässt sich schlussendlich festhalten, dass nach der Hartzschen Arbeitsmarktreform weitere Teile der Sozialsysteme bis hin zum Lohnsetzungssystem, restrukturiert werden müssten. Selbst eine vollständige Umsetzung der ursprünglichen Kommissionsvorschläge hätte das deutsche Arbeitsmarktproblem nicht lösen können." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Leistungsprozesse im SGB II: Anregungen zur organisatorischen Ausgestaltung von Arbeitsgemeinschaften und "Optionskommunen". Endbericht der wissenschaftlichen Begleitung zum Pilotprojekt "Arbeitsgemeinschaften" und Modellprojekt "JobCenter in Kreisen" (Teil A) (2005)

    Reis, Claus; Schmidt, Stefan; Brülle, Heiner; Mäder, Susanne; Wende, Lutz; Eicker-Bix, Marianne;

    Zitatform

    Reis, Claus (2005): Leistungsprozesse im SGB II. Anregungen zur organisatorischen Ausgestaltung von Arbeitsgemeinschaften und "Optionskommunen". Endbericht der wissenschaftlichen Begleitung zum Pilotprojekt "Arbeitsgemeinschaften" und Modellprojekt "JobCenter in Kreisen" (Teil A). Frankfurt am Main, 55 S.

    Abstract

    Seit Frühjahr 2003 wurde vom Ministerium für Wirtschaft und Arbeit NRW, dem Landkreistag Nordrhein-Westfalen und der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit das Projekt 'Job-Center in Kreisen' durchgeführt. Es zielte vor allem darauf ab, unter den speziellen rechtlichen und organisatorischen Bedingungen von Kreisen Modelle zu erproben, bevor es eine verbindliche gesetzliche Regelung zur Zusammenarbeit von Agenturen für Arbeit und Sozialhilfeträgern gab. Das Projekt, an dem die Kreise Gütersloh, Steinfurt und Unna teilnahmen, hat aufgrund der zwischenzeitlich eingetretenen politischen Veränderungen einen wechselvollen Verlauf genommen. Zunächst wurde das Projekt um ein Pilotprojekt 'Arbeitsgemeinschaften' ergänzt, in dem exemplarisch für Düsseldorf, Herne und Recklinghausen Konstitutionsbedingungen und Problemstellungen von Arbeitsgemeinschaften nach SGB II herausgearbeitet wurden. Auf der Grundlage einer Befragung von Leitungskräften und Mitarbeitenden der Arbeitsgemeinschaften an den Modellstandorten wird auf Fragen der Steuerung, Arbeitsorganisation und Personalentwicklung eingegangen. Bei beiden Projekten konnte vergleichsweise viel Material hinsichtlich konzeptioneller Probleme erarbeitet werden. Insbesondere die Bereiche Personal, Finanzierung und Datenzugang werden als Problemfelder der Arbeitsgemeinschaften herausgearbeitet. (IAB)

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  • Literaturhinweis

    Zur Weiterentwicklung der sozialen Grundsicherung in Deutschland (2005)

    Schäfer, Holger;

    Zitatform

    Schäfer, Holger (2005): Zur Weiterentwicklung der sozialen Grundsicherung in Deutschland. In: IW-Trends, Jg. 32, H. 3, S. 29-43.

    Abstract

    "Mit der Arbeitsmarktreform Hartz IV konnten die Arbeitsanreize für Transferempfänger in Deutschland verbessert werden. Dennoch besteht Nachbesserungsbedarf, denn diverse Zuschläge bewirken, dass bei einem steigenden Bruttoeinkommen das verfügbare Einkommen sinkt. Diese schlecht abgestimmten Zuschlagsregelungen schaffen somit starke Anreize, eine Teilzeitbeschäftigung mit dem Bezug von Arbeitslosengeld II zu kombinieren, statt mit einer Vollzeitbeschäftigung den Transferbezug zu vermeiden. Mittelfristig bietet eine Weiterentwicklung der sozialen Grundsicherung in Richtung einer negativen Einkommensteuer eine Alternative. Eine substanzielle Verbesserung der Arbeitsanreize ist zwar auch dann ohne eine Senkung des Existenzminimums oder einer Erhöhung des Grundfreibetrags der Einkommensteuer nicht möglich. Wohl aber könnte eine ordnungspolitisch konsistente Einordnung in ein integriertes Steuer-Transfer-System erfolgen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Über Hartz IV hinaus (2005)

    Schöb, Ronnie ; Weimann, Joachim;

    Zitatform

    Schöb, Ronnie & Joachim Weimann (2005): Über Hartz IV hinaus. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 85, H. 7, S. 418-422.

    Abstract

    Der Beitrag geht auf die Hauptgründe der Massenarbeitslosigkeit ein und zeigt, warum die Hartz-Reformen auch dann nicht den erhofften Erfolg bringen werden, wenn die Umstellungsprobleme gelöst sind. Zunächst wird das 'doppelte Sozialstaatsdilemma' näher betrachtet, das sich zum einen durch das derzeitige System der sozialen Grundsicherung und zum anderen durch die Arbeitsnachfrage ergibt. Die arbeitsplatzschaffenden Maßnahmen, insbesondere Minijobs, Arbeitsgelegenheiten und Einstiegsgeld, werden als wirkungslos und kontraproduktiv betrachtet. Im Mittelpunkt steht der Vorschlag der Magdeburger Alternative, deren Ziel es ist, die Nachfrage nach einfacher Arbeit durch Senkung der Arbeitskosten zu erhöhen und gleichzeitig die Anreizprobleme zu lösen, indem sie Arbeit wieder lohnender als Arbeitslosigkeit macht. Hierbei handelt es sich um einen Vier-Punkte-Plan, der so ausgestaltet ist, dass neue Arbeitsplätze geschaffen werden und Arbeitssuchende diese auch annehmen. Dies soll erfolgen durch a) die Freistellung des Unternehmens von den Sozialabgaben bei Einstellung eines ALG-II-Empfängers mit einem Gehalt unterhalb einer Förderhöchstgrenze; b) Verschärfung der Zumutbarkeitsregelungen; c) Einführung der Stichtagsregelung, die die Verdrängung von Beschäftigten innerhalb des Unternehmens verhindert, indem sie die Freistellung an die Bedingung der Zusätzlichkeit knüpft; d) dauerhafte Umstellung der sozialen Grundsicherung, die es einem Leistungsempfänger erlaubt, zumindest eine Teil seines Einkommens selbst zu erwirtschaften. Abschließend werden die Kosten der Magdeburger Alternative gerechnet: Per Saldo wird mit einer Entlastung der Kassen der öffentlichen Hand um über fünf Milliarden Euro gerechnet. (IAB)

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  • Literaturhinweis

    Besser irgendeine Arbeit als keine Arbeit: Kritik einer qualitätsblinden Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik (2005)

    Trube, Achim;

    Zitatform

    Trube, Achim (2005): Besser irgendeine Arbeit als keine Arbeit. Kritik einer qualitätsblinden Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. In: WSI-Mitteilungen, Jg. 58, H. 4, S. 186-192.

    Abstract

    "Die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland befindet sich in ihrem größten Umbruch seit Gründung der Bundesrepublik. Angesichts eines Arbeitsplatzdefizits von über sieben Millionen fehlender Stellen entwickelt das neue Konzept der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik (Fördern und Fordern) zentrifugale Gewalt, die als Gegenleistung für die Transferleistung 'Arbeit um jeden Preis' verlangt. Dies treibt die Betroffenen an den Rand einer geregelten Arbeitswelt, die Leiharbeit, Minijobs, marginale Selbständigkeit oder sogar Arbeit ohne Lohn und gesonderten Sozialversicherungsschutz für zumutbar hält. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach der Qualität der Arbeit entweder gar nicht oder ganz existenziell, indem sie die Bedingungen des gewährten Überlebens in dem modernisierten Sozialstaat verdeutlicht." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Die arbeitsorganisatorische Seite der Arbeitsmarktreform: ARGE und Option (2005)

    Wiechmann, Elke; Kißler, Leo; Greifenstein, Ralph;

    Zitatform

    Wiechmann, Elke, Ralph Greifenstein & Leo Kißler (2005): Die arbeitsorganisatorische Seite der Arbeitsmarktreform. ARGE und Option. In: WSI-Mitteilungen, Jg. 58, H. 11, S. 631-637.

    Abstract

    "Die Umsetzung von Hartz IV erfolgt seit dem 1.1.2005 in zwei Modellen: dem Kooperationsmodell (ARGE), in dem sich die Arbeits- und die Sozialverwaltung die Arbeit teilen, und dem Optionsmodell, in dem die Kommunen die Alleinträgerschaft übernehmen. Der Beitrag stellt die Umsetzung dieser Modelle aus der Sicht der betroffenen Akteure vor. In zwei Fallstudien werden die arbeitsorganisatorischen sowie personalvertretungspolitischen Herausforderungen geprüft. In beiden Modellen ergeben sich Umsetzungsprobleme, die im Kooperationsmodell allerdings gravierender ausfallen. Geschäftsführungen, denen wesentliche Entscheidungs- und Steuerungskompetenzen fehlen, Beschäftigte, deren Kompetenzen nicht abgerufen werden oder auch noch fehlen und Personalräte, die in einem derartigen Veränderungsprozess eine wichtige Rolle zu übernehmen hätten, aber in eine Mitbestimmungslücke geraten, sind nur einige der zentralen Defizite. Schließlich diskutiert der Beitrag den weiteren Gestaltungsbedarf unter der Perspektive, dass sich lokal ein erheblicher organisatorischer Variantenreichtum abzeichnet." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Die Folgen der Agenda 2010: alte und neue Zwänge des Sozialstaats (2004)

    Kindler, Holger; Regelmann, Ada-Charlotte; Tullney, Marco;

    Zitatform

    Kindler, Holger, Ada-Charlotte Regelmann & Marco Tullney (Hrsg.) (2004): Die Folgen der Agenda 2010. Alte und neue Zwänge des Sozialstaats. Hamburg: VSA-Verlag, 226 S.

    Abstract

    Die Agenda 2010 und flankierende Reformen greifen massiv in die sozialen Verhältnisse in Deutschland ein. Viele Menschen spüren bereits die Auswirkungen der Maßnamen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen und zur Ausrichtung und zur Ausrichtung und Disziplinierung der Bevölkerung für dieses Ziel. Regierende Politiker und Politikerinnen auf Bundesebene haben mit diesen Motiven den als notwendig und alternativlos dargestellten Umbau des Sozialstaats und den Wegfall zahlreicher sozialer Rechte eingeleitet. Mit ähnlichen Begründungen tragen Umgestaltungen auf Landes- und kommunaler Ebene dazu bei, dass weitere Hilfs- und Schutzmaßnahmen für Benachteiligte und Diskriminierte wegfallen, beispielsweise durch umfangreiche Kürzungen sozialer Projekte. Es werden zentrale Folgen, aber auch Hintergründe der aktuellen Sozialstaatsreform rund um die Agenda 2010 benannt. Von der faktischen Abschaffung der Sozialhilfe und der Aufgabe der letzten Solidarprinzipien über Gesundheitsreformen, allgemeine Dienstpflichten bis hin zur Reichtums- und Armutsentwicklung zeichnen die Beiträge einen umfassenden Überblick über die derzeitige Entwicklung in Deutschland.

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  • Literaturhinweis

    Was bringt Hartz IV für den Arbeitsmarkt? (2004)

    Koch, Susanne; Walwei, Ulrich ;

    Zitatform

    Koch, Susanne & Ulrich Walwei (2004): Was bringt Hartz IV für den Arbeitsmarkt? In: Gesundheits- und Sozialpolitik, Jg. 58, H. 9/10, S. 9-23.

    Abstract

    "Das Vierte Gesetz über moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ('Hartz IV') setzt vorrangig auf die Aktivierung von Langzeitarbeitslosen durch eine Kombination von fordernden und fördernden Elementen. Der Beitrag analysiert, inwieweit die neuen Maßnahmen die Beschäftigungschancen dieses Personenkreises erhöhen und ob die konsequente Aktivierung eine Begrenzung der Arbeitsförderungsleistungen auf solche Personen ermöglicht, die tatsächlich ein Beschäftigungsproblem haben. Abschließend werden die gesamtwirtschaftlichen und verteilungspolitischen Implikationen der neuen Regelungen diskutiert." (Autorenreferat, IAB-Doku)

    Beteiligte aus dem IAB

    Walwei, Ulrich ;
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  • Literaturhinweis

    Gegen einen überstürzten, für einen überlegten Ausbau von "Zusatzjobs" für Empfänger des Arbeitslosengeldes II: Memorandum (2004)

    Scherl, Hermann;

    Zitatform

    Scherl, Hermann (2004): Gegen einen überstürzten, für einen überlegten Ausbau von "Zusatzjobs" für Empfänger des Arbeitslosengeldes II. Memorandum. Erlangen u.a., 14 S.

    Abstract

    "Die Absicht der Bundesregierung, für Empfänger des neuen Arbeitslosengeldes II möglichst rasch bis zu 600.000 so genannte Zusatzjobs ('Ein-Euro-Jobs') zu schaffen, ist sehr fragwürdig: Bei den bestehenden Meinungsverschiedenheiten über die Ausgestaltung der Zusatzjobs und weiten Gestaltungsspielräumen der lokalen Akteure, ist ein teilweise unzweckmäßiger 'Wildwuchs' zu erwarten. ... Für das meist vorrangig herausgestellte Ziel einer möglichst raschen Eingliederung der Arbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt ist eine zeitweise Beschäftigung in Zusatzjobs wenig förderlich. Eine schnelle Eingliederung und zugleich auch mehr Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt kann allenfalls über 'Aktivierungseffekte' gefördert werden, wenn Arbeitslose bei längerer Fortdauer der Arbeitslosigkeit mit einer Verpflichtung zu unattraktiven Zusatzjobs rechnen müssten. ... Angesichts vieler noch offener Fragen empfiehlt es sich grundsätzlich, unterschiedliche Konzepte für den Ausbau von Zusatzjobs erst vorsichtig zu erproben, bevor man sie auf breiter Front und in großem Umfang umsetzt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    Arbeitslosengeld II und Arbeitslosenhilfe: Gewinner und Verlierer. Eine Schätzung der Nettoeinkommenseffekte von Hartz IV (2004)

    Schulte, Jan;

    Zitatform

    Schulte, Jan (2004): Arbeitslosengeld II und Arbeitslosenhilfe. Gewinner und Verlierer. Eine Schätzung der Nettoeinkommenseffekte von Hartz IV. (Freie Universität Berlin, Fachbereich Wirtschaftswissenschaft. Diskussionsbeiträge 2004/29), Berlin, 19 S.

    Abstract

    "An Hand der Daten aus der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 1998 (EVS 98) wird untersucht, welche Auswirkung die Einführung des ALG II auf die bedürftigen Haushalte hat. Für jeden einzelnen Haushalt wurde das neue Einkommen berechnet, Vermögen und Wohnsituation wurden bewertet. In Abschnitt 2 wird beschrieben, wie sich das Einkommen verändert und welche Haushalte nun auf Grund neuer Einkommensgrenzen gar keine Unterstützung mehr erhalten. In Abschnitt 3 wird geprüft, welche Haushalte wegen eines zu hohen Vermögens aus dem Arbeitslosengeld II herausfallen. Weiterhin wird in Abschnitt 4 eine Übersicht über die Wohnverhältnisse gegeben, um festzustellen, wie groß der Anteil der Haushalte ist, die eine Wohnung bewohnen, deren Größe oberhalb dessen liegt, was als 'angemessen' angesehen wird. In allen Abschnitten wird ein Vergleich zwischen Ost- und Westdeutschland zeigen, ob ostdeutsche Haushalte durch die Reform stärker belastet werden. Abschnitt 5 gibt einen Überblick über die durchgeführten Rechnungen und den verwendeten Datensatz." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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  • Literaturhinweis

    JobCenter: Organisation und Methodik (2003)

    Zitatform

    Nordrhein-Westfalen, Ministerium für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie (2003): JobCenter. Organisation und Methodik. (Initiativ in NRW), Köln, 98 S.

    Abstract

    Unter dem Eindruck der aktuellen Arbeitsmarktdaten mit weit über vier Millionen Arbeitslosen und der ausgeprägten Konjunkturschwäche ist die Umsetzung der von der Kommission 'Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt' (Hartz-Kommission) vorgeschlagenen Reformen besonders wichtig. Die Neuordnung der Bundesanstalt für Arbeit mit der Einführung von Personal-Service-Agenturen und JobCentern macht es möglich, Arbeitslose und schwierige Zielgruppen schneller in Beschäftigung zu vermitteln. Durch die Methodik des Fallmanagements (Case Management) werden individuelle Lösungen und maßgeschneiderte Angebote mit nur einer Ansprechpartnerin bzw. einem Ansprechpartner möglich. Die Vermeidung von Doppelstrukturen bei Arbeits- und Sozialämtern für die betroffenen Arbeitssuchenden trägt dazu bei, die Bürokratie im Land deutlich zu reduzieren. In dem Bericht werden die Anforderungen an Funktionsbereiche und Arbeitsprozesse im JobCenter beschrieben sowie die idealtypische Struktur eines JobCenters dargestellt. Voraussetzungen und Konsequenzen der Einrichtung von JobCentern, Implementationsbedingungen, Fallmanagement und Angebotssteuerung sind weitere Themenschwerpunkte. Das Konzept des Fallmanagements, das in den neuen JobCentern angewendet wird, greift unmittelbar auf Konzepte und Methoden zurück, die im Rahmen der Landesprojekte 'Integrierte Hilfe zur Arbeit' und 'Sozialagenturen' entwickelt wurden. Die Lehren aus diesen Modellprojekten sowie Reformerfahrungen aus den USA werden analysiert. (IAB)

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  • Literaturhinweis

    Sozialagenturen - Hilfe aus einer Hand (2003)

    Zitatform

    Nordrhein-Westfalen, Ministerium für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie (2003): Sozialagenturen - Hilfe aus einer Hand. (Initiativ in NRW), Köln, 64 S.

    Abstract

    Im Oktober 2001startete an elf Standorten in Nordrhein-Westfalen das auf drei Jahre angelegte Modellprojekt 'Sozialagenturen - Hilfe aus einer Hand'. Das neue Konzept des 'Sozialamts der Zukunft' sieht vor, Sozialhilfe mit Angeboten der Arbeitsverwaltung und weiteren sozialen Dienstleistungen wie Wohnungshilfe, Suchtberatung, Schuldnerberatung, Familienberatung, Kinderbetreuung zu verbinden. Mit dem Modellprojekt wird der Versuch unternommen, den 'Alltag' der Sozialhilfegewährung und des Sozialhilfebezugs aufzubrechen und zu modernisieren. Gleichzeitig sollen die Erkenntnisse aus diesem Projekt für die Gesetzgebung, die eine umfassende Strukturreform der Sozialhilfe auf der Tagesordnung hat, erschlossen werden. Die Broschüre informiert über Ziele und Verlauf des Projektes und stellt den Auftakt zu einer zukünftigen Berichterstattung zum Modellprojekt 'Sozialagenturen' dar. Sie ist in drei Abschnitte gegliedert: 1. Vorstellung der elf Modellstandorte in Nordrhein-Westfalen; 2. Ziele, Aufgaben und Organisationsvarianten des Umsetzungskonzepts der wissenschaftlichen Begleitung; 3. Der sozialpolitische Kontext des Modellprojekts 'Sozialagenturen - Hilfe aus einer Hand.' (IAB)

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  • Literaturhinweis

    Die sozioökonomischen Folgen eines einkommensabhängigen Kindergeldzuschlags: eine Mikrosimulation der 'Grünen Kindergrundsicherung' (2002)

    Otto, Birgit;

    Zitatform

    Otto, Birgit (2002): Die sozioökonomischen Folgen eines einkommensabhängigen Kindergeldzuschlags. Eine Mikrosimulation der 'Grünen Kindergrundsicherung'. (DIW-Diskussionspapiere 273), Berlin, 28 S.

    Abstract

    "Nach den Ergebnissen des ersten Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung ist das Armutsrisiko von Kindern unter 18 Jahren wesentlich höher als das anderer Altersgruppen. Um die überdurchschnittliche hohe Sozialhilfequote von Kindern zu senken, regten Bündnis 90/Die Grünen im Frühjahr 2001 die Einführung einer sogenannten Kindergrundsicherung (Grüne Kindergrundsicherung) an. Über einen einkommensabhängigen Kindergeldzuschlag von maximal 200 DM pro Kind soll das Existenzminimum von Kindern unter 18 Jahren abgesichert werden. Dieser Kindergeldzuschlag wird mit SOEP-Daten des Jahres 1999 simuliert, um die Zusammensetzung der potentiell anspruchsberechtigten Familien-Haushalte sowie das Ausmaß der Veränderung ihrer Einkommenslage durch die Grüne Kindergrundsicherung abzuschätzen. Die Ergebnisse zeigen, dass vor allem typische Risikogruppen wie Familien mit mehreren Kindern, allein Erziehendenhaushalte und Haushalte mit nicht-erwerbstätigen Personen einen Kindergeldzuschlag erhalten würden. In Westdeutschland ist die Anspruchsquote bei Familien mit Kindern im Kindergartenalter am höchsten; in Ostdeutschland dagegen in dieser Gruppe am niedrigsten. Obwohl die Armutsquote von Personen aus Haushalten mit Kindern durch diesen Kindergeldzuschlag sinkt, führt die Grüne Kindergrundsicherung - im Vergleich zu nicht-anspruchsberechtigten Familien mit Kindern im gleichen Alter - im Durchschnitt nur zu einer geringfügigen Verbesserung der individuellen Wohlfahrtsposition von Kindern. Dem Versuch, die Armut von Kindern unabhängig von den Ursachen der familiären Armut sowie von der Bedarfssituation der anderen Haushaltsmitglieder zu lindern oder zu bewältigen, sind letztendlich enge Grenzen gesetzt. Der zentrale Konflikt von Erziehenden, Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren und somit familiäre Armut zu vermeiden, wird durch einen einkommensabhängigen Kindergeldzuschlag nicht gelöst oder verringert." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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