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Bruckmeier, Kerstin & Regina Konle-Seidl (2019): Reformen der Grundsicherung im internationalen Vergleich: neue Wege ja, Systemwechsel nein (Serie "Zukunft der Grundsicherung). In: IAB-Forum H. 10.07.2019, o. Sz., 2019-07-02.

Abstract

"In Politik und Öffentlichkeit wird hierzulande seit geraumer Zeit verstärkt darüber debattiert, ob die Grundsicherung für Arbeitsuchende grundlegend reformiert oder gar durch ein bedingungsloses Grundeinkommen ersetzt werden sollte. Diskussionen, Modellversuche und Reformansätze in diesem Bereich sind auch in anderen Ländern zu beobachten. Der Blick über den nationalen Tellerrand ist daher für die deutsche Reformdebatte äußerst lehrreich." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Jannek Mühlhan & Jürgen Wiemers (2019): Zum Entwurf des Wohngeldstärkungsgesetzes - Bewertung der Schnittstellen zwischen Wohngeld, Arbeitslosengeld II und Kinderzuschlag. Stellungnahme des IAB zur Anhörung im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen des Deutschen Bundestags am 25. September 2019. (IAB-Stellungnahme 15/2019), Nürnberg, 12 S.

Abstract

"Die Stellungnahme enthält die Bewertung der IAB-Experten im Hinblick auf Inanspruchnahme, Arbeitsanreize und Arbeitsmarktintegration zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wohngeldes (Wohngeldstärkungsgesetz - WoGStärkG) und zum Antrag der FDP-Bundestagsfraktion 'Bezahlbare Mieten sichern - Zielgerichtet unterstützten - Liberales Bürgergeld einführen' bei der Anhörung im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen des Deutschen Bundestags am 25. September 2019. Nach Darstellung der Schnittstellenproblematik zwischen den bedarfsgeprüften Leistungen Arbeitslosengeld II, Wohngeld und Kinderzuschlag plädieren die Autorin und die Autoren für eine verbesserte Abstimmung der Leistungen, sowohl mit Blick auf Arbeitsanreize als auch zur Reduzierung der Kosten für die Inanspruchnahme. Sozialrechtliche Vereinfachungen und Harmonisierungen bei Leistungen und Anspruchsprüfungen seien erforderlich, um Bürokratiekosten zu senken und die Transparenz für die Betroffenen zu erhöhen. Das IAB schlägt die Einführung eines Erwerbszuschusses vor, der die drei bedarfsgeprüften Leistungen für Erwerbstätige ersetzt. Positiv gesehen werden daher die politischen Vorschläge zur Integration von Arbeitslosengeld II, Kosten der Unterkunft, Wohngeld und Kinderzuschlag in einer Leistung wie im 'Liberalen Bürgergeld' oder in einem 'Garantieeinkommen für Alle'." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Bastian Stockinger & Jürgen Wiemers (2019): Zum System der Grundsicherung für Erwerbsfähige, zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und zur Ausgestaltung der Sozialversicherungsabgaben. Stellungnahme des IAB zur Anhörung beim Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung am 9. Oktober 2019. (IAB-Stellungnahme 20/2019), Nürnberg, 14 S.

Abstract

"Zur Vorbereitung des Jahresgutachtens 2019/2020 des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung wurde das IAB unter anderem um seine Expertise zu folgenden Themen gebeten: Einschätzung der Leistungsinanspruchnahme und der Arbeitsanreize in der Grundsicherung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte; Beurteilung der zu erwartenden Beschäftigungswirkungen des Instruments 'Eingliederung von Langzeitarbeitslosen' (in Bezug auf langfristige Eingliederungswirkungen und auf die Gefahr von Verdrängungs- und Drehtüreffekten); Beurteilung der Arbeitsangebots- und Beschäftigungswirkungen einer Senkung der Sozialversicherungsabgaben für Arbeitnehmer im unteren Lohnbereich. Die Erkenntnisse, die das IAB im Herbst 2019 hierzu vorgelegt hat, werden in der vorliegenden Stellungnahme zusammengefasst." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Osiander, Christopher (2019): Qualifizierung und Beschäftigung (langzeit-)arbeitsloser Menschen. Wie gelingen Qualifizierung und Integration von Langzeitarbeitslosen? In: Forum Arbeit H. 4, S. 10-16., 2019-11-30.

Abstract

"Der Beitrag befasst sich überblicksartig mit der aktuellen Arbeitsmarktsituation, Möglichkeiten der Qualifizierung von Arbeitslosen und der neu eingeführten Förderung über das Teilhabechancengesetz." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Schwarz, Rahel (2019): Sind die Sanktionsregelungen im SGB II verfassungswidrig? Mündliche Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts am 15. Januar 2019. In: Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, Jg. 99, H. 3, S. 97-101.

Abstract

"Durch die zahlreichen Verfahrensbeteiligten wurden die aktuelle Rechtslage, die tatsächliche Umsetzung der Sanktionsregelungen durch die Jobcenter, die wissenschaftlichen Erkenntnisse der Wirkungen von Sanktionen sowie die tatsächliche Lebenssituation der Leistungsberechtigten beleuchtet. Hieraus ergaben sich zwei sehr unterschiedliche Bilder der aktuellen Sanktionspraxis und ihren Auswirkungen: zum einen Sanktionen als notwendiges, restriktiv eingesetztes Mittel verbunden mit einem verantwortungsvollen Verwaltungshandeln, das vor dem Eintritt schwerwiegender Folgen ausreichend schützt. Zum anderen überforderte Leistungsberechtigte, die nicht ausreichend beraten und gefördert werden und aufgrund von Sanktion schlecht bezahlte Jobs annehmen oder gar obdachlos werden.
Die aktuelle öffentliche Diskussion über 'Hartz IV' wird weder die Entscheidung des BVerfG noch eine alleinige Reform der Sanktionsregelungen beenden können. Hierzu muss sich die Politik grundsätzliche Fragen zu bedarfsgerechten Grundsicherungssystemen in einem sich durch die Digitalisierung rasant verändernden Arbeitsmarkt stellen und dabei die vielfältigen Lebenslagen von Leistungsberechtigten und ihren Kindern sowie Langzeitarbeitslosen genau in den Blick nehmen." (Textauszug, IAB-Doku)

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Walwei, Ulrich (2019): Revolution oder Evolution - Hartz IV steht erneut auf dem Prüfstand (Serie "Zukunft der Grundsicherung"). In: IAB-Forum H. 21.03.2019, o.Sz., 2019-03-19.

Abstract

"Die Grundsicherung für Erwerbsfähige sorgt immer wieder für heftige politische Kontroversen. In der aktuellen Debatte geht es aber um weit mehr als um punktuelle Weiterentwicklungen. Vielmehr steht sogar eine Ablösung durch ein Bürgergeld oder ein noch weitergehendes bedingungsloses Grundeinkommen zur Diskussion. Aus Sicht der Forschung wäre dies der falsche Weg. Es gibt allerdings substanziellen Reformbedarf." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Walwei, Ulrich, Werner Eichhorst, Ulf Rinne, Maximilian Blömer, Clemens Fuest, Andreas Peichl, Jürgen Schupp & Gerhard Becker (2019): Hartz IV - Reform einer umstrittenen politischen Maßnahme. Zeitgespräch. In: Wirtschaftsdienst, Jg. 99, H. 4, S. 235-255. DOI:10.1007/s10273-019-2439-3

Abstract

"Seit 2005 ist Hartz IV in Kraft. Das Gesetz hat Leistungen der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe zusammengeführt. Seit seinem Inkrafttreten ist die Arbeitslosigkeit deutlich zurückgegangen. Ob dies nun vor allem an der Hartz-IV-Reform lag oder ob andere Ursachen für die positive Entwicklung verantwortlich waren, ist umstritten. Allerdings ist seither die Zahl der Hilfebedürftigen insgesamt kaum gesunken und die Erwerbsarmut (working poor) hat sich seit 2004 deutlich erhöht. Diese Entwicklung legt nahe, dass die Leistungen des Sozialgesetzbuchs II (SGB II) zum Teil nicht dem ursprünglich angestrebten Personenkreis zugutekommen und dass einige Anrechnungen und Sanktionen bei verschiedenen Gruppen von Betroffenen nicht immer verhältnismäßig und anreizkompatibel waren, etwa mit Blick auf die erwerbstätigen Leistungsberechtigten. Deshalb werden verschiedene Änderungen vorgeschlagen: das Vermögen sollte nach weniger strengen Kriterien und Hinzuverdienste sollten zu einem geringeren Prozentsatz angerechnet werden, die Erwerbsbiographie sollte berücksichtigt und damit vorher langjährig Beschäftigte bevorzugt werden, Alternativen zum SGB II sollten gestärkt werden, etwa durch die Erhöhung des steuerlichen Grundfreibetrags und eine bessere Abstimmung mit dem gesamten Steuer-Transfersystem." (Autorenreferat, © Springer-Verlag)

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Wolff, Joachim (2019): Sanktionen in der Grundsicherung - was eine Reform anpacken müsste (Serie "Zukunft der Grundsicherung"). In: IAB-Forum H. 19.06.2019, o. Sz., 2019-06-13.

Abstract

"Da die Grundsicherung das soziokulturelle Existenzminimum abdecken soll, sind die bestehenden Sanktionsregeln umstritten. Vor diesem Hintergrund prüft das Bundesverfassungsgericht derzeit deren Verfassungsmäßigkeit. Vor dem Hintergrund einschlägiger wissenschaftlicher Befunde lässt sich eine Reihe möglicher Reformelemente formulieren, die dazu beitragen können, übermäßige und teils auch kontraproduktive Härten für die Betroffenen zu vermeiden und die positiven Beschäftigungswirkungen von Sanktionen zu erhalten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Abstract

"Der Tagungsband fasst die auf dem 7. Sozialgerichtstag (DSGT) in Potsdam gehaltenen Referate zusammen. Die Kommission SGB II widmete sich den Wirkungen des SGB II in bestimmten Lebensabschnitten, während die Kommissionen SGB III und SGB XII das Budget für Arbeit und Arbeitsförderung in den Blick nahmen. Die Kommission SGB V fragte nach Stand und Perspektiven des Kassenwettbewerbsrechts. Das Thema »Frauen und soziale Sicherheit – Anspruch und Wirklichkeit« war der Gegenstand der Kommission SGB VI. Mit den Grundlagen und der Weiterentwicklung der Bemessung der MdE beschäftigte sich die Kommission SGB VII. Die Kommission SGB VIII befasste sich mit den Kinderrechten im Grundgesetz und Kommission IX fragte: Der Mensch im Mittelpunkt oder im Bermudadreieck? Die Kommission Verfahrensrecht (SGG/SGB X) setzte sich insbesondere mit datenschutzrechtlichen Fragestellungen und den Auswirkungen der EU DSGVO auseinander. Die Kommission Ethik im sozialrechtlichen Verfahren hatte sich dem Thema »Bedingungsloses Grundeinkommen« verschrieben und beleuchtete dieses aus verschiedenen Richtungen." (Verlagsangaben, IAB-Doku)

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2019): Verweildauer im Regelleistungsbezug - Zweites Buch Sozialgesetzbuch (Hartz IV). Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten und der Fraktion der AfD (Drucksache 19/14809). (Verhandlungen des Deutschen Bundestages. Drucksachen 19/15733 (06.12.2019)), 22 S.

Abstract

Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der AfD-Fraktion zu Dauer und Unterbrechungen des Regelleistungsbezugs im SGB II. (IAB-Doku)

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Deutscher Gewerkschaftsbund. Bereich Arbeitsmarktpolitik (2019): Erste Erfahrungen mit dem "Sozialen Arbeitsmarkt". (Arbeitsmarkt aktuell 2019,06), Berlin, 15 S.

Abstract

"Zum Jahresbeginn ist das Teilhabechancengesetz mit neuen Fördermöglichkeiten für Langzeitarbeitslose bzw. Langzeitleistungsbezieher in Kraft getreten. In dieser Ausgabe analysieren wir, wie die neuen Förderinstrumente im ersten Halbjahr 2019 angelaufen sind und gehen der Frage nach, ob es Hinweise auf Nachbesserungsbedarf gibt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bach, Ruben L. & Stephanie Eckmann (2018): Participating in a panel survey. Changes respondents' labour market behaviour. In: Journal of the Royal Statistical Society. Series A, Statistics in Society, Jg. 17, H. 3, S. 443-456., 2018-03-01. DOI:10.1111/rssa.12367

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Bendel-Claus, Judith (2018): Anhang A1: Chronik der Arbeitsmarktpolitik 2013 bis 2016. In: H. Bähr, M. Dietz, P. Kupka, P. Ramos Lobato & H. Stobbe (2018): Grundsicherung und Arbeitsmarkt in Deutschland: Lebenslagen - Instrumente - Wirkungen (IAB-Bibliothek, 370), S. 317-359, 2018-08-07.

Abstract

Dieser Beitrag ist eine Aktualisierung und Auswahl der das SGB II betreffenden Gesetzesänderungen zwischen 2013 und 2016. (IAB)

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Bothfeld, Silke & Peer Rosenthal (2018): The end of social security as we know it. The erosion of status protection in German labour market policy. In: Journal of social policy, Jg. 47, H. 2, S. 275-294. DOI:10.1017/S0047279417000332

Abstract

"The German labour market policy regime constitutes a reliable supporting pillar of the highly productive German employment system. Due to the most recent reforms, its core principle of status protection - a basic norm of the German middle-class-related model of social protection for the population of working age - is losing its formative character. Our analysis focuses on three separate policy principles that form the guiding logic of status centredness, namely the equivalence in security provision, the mechanisms that protect the socio-economic status in the event of unemployment, and the tripartite mode of funding. We argue that the 'Hartz Reforms' have reinforced the logic of the legal modifications since the mid-1990s, cumulating now in a shift away from the middle-class-oriented status-centred approach of social security provision." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Bruckmeier, Kerstin, Jannek Mühlhan & Jürgen Wiemers (2018): Erwerbstätige im unteren Einkommensbereich stärken. Ansätze zur Reform von Arbeitslosengeld II, Wohngeld und Kinderzuschlag. (IAB-Forschungsbericht 09/2018), Nürnberg, 72 S.

Abstract

"Erwerbstätige, die mit einem nur geringen Verdienst für sich oder ihre Familie sorgen müssen, können neben ihrem Erwerbseinkommen Sozialleistungen beziehen. Unter den passiven Sozialleistungen sind die Grundsicherung für Arbeitsuchende, das Wohngeld und der Kinderzuschlag zentral. Eine Reform der drei Leistungen ist angesichts der Komplexität der Transfersysteme und hoher Grenzbelastungen für Geringverdiener notwendig. Gezielte Verbesserungen in den Transfersystemen können zu mehr Beschäftigung unter Geringverdienern beitragen, ihre Inanspruchnahme unter Bedürftigen erhöhen und Einkommensungleichheiten abbauen.
Die Bundesregierung greift die bestehende Problematik auf und kündigt eine Entbürokratisierung der Leistungen an. Zudem soll geprüft werden, wie Kinderzuschlag, Wohngeld und Unterhaltsvorschuss besser aufeinander abgestimmt werden können. Der Kinderzuschlag soll ausgeweitet und durch eine Reform die Arbeitsanreize für Bezieher erhöht werden. Generell sollen Familien und Alleinerziehende durch eine Erhöhung des Kindergeldes und einer Rechtsverschiebung der Eckwerte in der Einkommensteuer entlastet werden.
In diesem Forschungsbericht untersuchen wir die Auswirkungen der im Koalitionsvertrag verabredeten Maßnahmen auf das Arbeitsangebot und die Einkommensverteilung. Die Effekte werden mit dem Mikrosimulationsmodell des IAB (IAB-MSM), das auf dem Sozio-ökonomischen Panel basiert, simuliert. Den Reformvorhaben der Großen Koalition wird eine umfassende Neuausgestaltung des Transfersystems gegenübergestellt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bruckmeier, Kerstin, Jannek Mühlhan, Ulrich Walwei & Jürgen Wiemers (2018): Arbeit muss sich lohnen - auch im unteren Einkommensbereich! Ein Reformvorschlag (Serie "Zukunft der Grundsicherung"). In: IAB-Forum H. 21.12.2018, o. Sz., 2018-12-19.

Abstract

"Die Debatte um Änderungen am System der Grundsicherung (Hartz IV) oder gar dessen Abschaffung verläuft derzeit über alle Parteigrenzen hinweg. Nachdem bislang häufig arbeitsmarktferne Personen wie Langzeitarbeitslose im Fokus standen, wird mittlerweile über den Erhalt des bestehenden Systems insgesamt bis hin zum Einstieg in ein bedingungsloses Grundeinkommen diskutiert. Die Grundsicherung muss in der Tat weiterentwickelt werden, um Übergänge in eine möglichst existenzsichernde Erwerbstätigkeit zu erleichtern. Das IAB hat einen Reformvorschlag vorgelegt, in dem der arbeitsmarktpolitische Anspruch der Grundsicherung aufrechterhalten wird und die Integration in den Arbeitsmarkt weiterhin Priorität hat. Zudem würden Erwerbstätige im unteren Einkommensbereich, davon viele in instabilen und nicht existenzsichernden Beschäftigungsverhältnissen, bei Bedarf in die fördernde Arbeitsmarktpolitik einbezogen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Brussig, Martin (2018): Diskriminierungsschutz durch Kennzahlen? Zur Entwicklung der Zielvereinbarungen im SGB II. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 67, H. 7, S. 549-572. DOI:10.3790/sfo.67.7.549

Abstract

"Der Bereich der personalen Dienstleistungen der Arbeitsverwaltung bildet ein wesentliches Tor zur Teilhabe am beruflichen und damit auch am gesellschaftlichen Leben für jeden Arbeitsuchenden und jede Arbeitsuchende. Gerade aufgrund der starken Zielsteuerung in der öffentlichen Arbeitsvermittlung ist umstritten, ob die Kennzahlen, an denen die öffentliche Arbeitsvermittlung ihre Arbeit ausrichtet, Diskriminierungsrisiken für jene Personen bergen, die deren Dienste in Anspruch nehmen müssen. Der vorliegende Aufsatz stellt die Entwicklung der Zielvereinbarungen im SGB II zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und der Bundesagentur für Arbeit (BA) sowie den Bundesländern vor und analysiert die den Zielvereinbarungen inhärenten Diskriminierungsrisiken und Maßnahmen des Diskriminierungsschutzes. Es kann gezeigt werden, dass die Diskriminierungsrisiken in den Zielvereinbarungen mit der BA rückläufig sind, während die Zielvereinbarungen mit den Ländern für die zugelassenen kommunalen Träger bislang weniger eindeutig sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Bähr, Holger, Martin Dietz, Peter Kupka, Philipp Ramos Lobato & Holk Stobbe (2018): Grundsicherung und Arbeitsmarkt in Deutschland: Lebenslagen - Instrumente - Wirkungen. (IAB-Bibliothek 370), Bielefeld: Bertelsmann, 394 S. DOI:10.3278/300985w

Abstract

"Mehr als eine Dekade nach Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2005 zieht das IAB erneut Bilanz. Der Bericht bündelt die Ergebnisse der Wirkungsforschung zur Grundsicherung für Arbeitsuchende aus den Jahren 2013 bis 2016 und bietet somit eine Gesamtschau der in diesem Zeitraum gewonnenen Erkenntnisse.
Vorgestellt werden Befunde zu folgenden Themenkomplexen:
- Struktur und Dynamik im Leistungsbezug - Beratung und Vermittlung in den Jobcentern - Wirkungen arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen - Lebenslagen und soziale Teilhabe der Leistungsberechtigten - Gesamtwirtschaftliche Perspektiven auf die Grundsicherung
Auf Basis dieser Forschungsergebnisse reflektieren die Autoren die bisherige Entwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende und verweisen auf zukünftige Herausforderungen." (Verlagsangaben, IAB-Doku)

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Hartung, Benjamin, Philip Jung & Moritz Kuhn (2018): What hides behind the German labor market miracle? Unemployment insurance reforms and labor market dynamics. (CEPR discussion paper 13328), London, 66 S.

Abstract

"A key question in labor market research is how the unemployment insurance system affects unemployment rates and labor market dynamics. We revisit this old question studying the German Hartz reforms. On average, lower separation rates explain 76% of declining unemployment after the reform, a fact unexplained by existing research focusing on job finding rates. The reduction in separation rates is heterogeneous, with long-term employed, high-wage workers being most affected. We causally link our empirical findings to the reduction in long-term unemployment benefits using a heterogeneous-agent labor market search model. Absent the reform, unemployment rates would be 50% higher today." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Knuth, Matthias (2018): Hartz IV. Abschaffen? Überwinden? Weiterentwickeln? In: Soziale Sicherheit, Jg. 67, H. 10, S. 360-366.

Abstract

"Das Hartz-IV-System könnte durch grundlegende Änderungen gerechter werden und mehr Akzeptanz finden: etwa indem sich auch das SGB II an den Zielen der Arbeitsförderung im SGB III und der sozialen Teilhabe orientiert, auch SGB-II-Beziehende Wertschätzung und Anerkennung ihrer Leistung erfahren und Familienmitglieder mit ausreichendem Einkommen nicht genauso behandelt werden wie finanziell bedürftige Mitglieder. Grundlage der folgenden Ausführungen sind Empfehlungen des von der Hans-Böckler-Stiftung ins Leben gerufenen 'Arbeitskreises Arbeitsmarktpolitik', der von 2015 bis 2017 vom Autor koordiniert wurde." (Autorenreferat, IAB-Doku)