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Walwei, Ulrich (2007): Niedriglohn und Förderoptionen. In: Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie (Hrsg.) (2007): Durch Niedriglohn zu mehr Beschäftigung? : ostdeutsche Erfahrungen oder Wie kann eine Gesamtstrategie für mehr Beschäftigung aussehen? Dokumentation der Tagung des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e.V. und der Hans-Böckler-Stiftung am 1.12.2006, S. 59-72.

Abstract

In dem Beitrag wird die These formuliert, dass in der Bundesrepublik Deutschland mehr Niedriglohnbeschäftigung gebraucht wird, dass diese jedoch anders 'besetzt' sein soll, um den harten Kern der Arbeitslosen aufzuweichen oder gar aufzulösen. Der Autor betont dabei die Bedeutung existenzsichernder Löhne im Niedriglohnbereich auf dem Niveau des Arbeitslosengeldes II. Nach Auffassung des Autors muss sich die Bewertung aller Förderoptionen im Niedriglohnbereich daran messen lassen, ob diese der Verfestigung der Arbeitslosigkeit entgegenwirken. Nach einem Überblick über die Entwicklung der qualifikationsspezifischen Arbeitslosenquote bis 2004 und der relativen Größe des Niedriglohnsektors werden unterschiedliche Förderoptionen und Studien zum Niedriglohnsektor einer Bewertung unterzogen. Diskutiert werden befristete und unbefristete Kombilohnmodelle, Einstiegsgeld, Zuverdienstmöglichkeiten, Mini-Jobs, Arbeitsgelegenheiten sowie die Magdeburger Alternative. Zusammenfassend plädiert der Autor für das im Gutachten 'Vorrang für das reguläre Arbeitsverhältnis, ein Konzept für Existenz sichernde Beschäftigung im Niedriglohnbereich' vorgestellte Modell, das aus drei Komponenten besteht: der Beibehaltung des Arbeitslosengeld-II-Niveaus, einer Abgabensenkung im Niedriglohnbereich durch Steuergutschriften und einem Mindestlohn von 4,50 Euro (750 Euro Vollzeiteinkommen im Monat), wobei letzterem besondere Wichtigkeit beigemessen wird, 'weil Unternehmen letztlich nicht erwarten dürfen, dass der Staat jeden noch so niedrigen Lohnsatz aufstockt.' Gleichzeitig soll die Begünstigung von Minijobs und Midijobs aufgegeben werden. Langfristig sieht der Autor in einer deutlichen Senkung der Sozialabgaben den 'Königsweg' zur Förderung der Beschäftigung in Deutschland. (IAB)

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Winter-Ebmer, Rudolf (2007): Was kann Arbeitsmarktpolitik leisten? In: Wiso. Wirtschafts- und sozialpolitische Zeitschrift des ISW, Jg. 30, H. 1, S. 111-132.

Abstract

"1993 gab die Arbeiterkammer eine Studie zur 'Erfolgskontrolle der dualen Berufsausbildung in Oberösterreich' in Auftrag. Zentrale Forschungsfrage war der Berufsverbleib von LehrabsolventInnen drei bis vier Jahre nach dem Lehrabschluss. 2003 knüpfte eine Folgestudie an diesem Befragungskonzept an. 2004 befragte das Institut für Berufsbezogene Erwachsenenbildung 31- bis 35-jährige AK-Mitglieder. Untersucht wurden Erstausbildungen nach Karriereverlauf und Nachhaltigkeit. Die Studien zeigen Barrieren für erfolgreiche Berufsverläufe unter Bezugnahme auf die Erstausbildung auf. Vereinfacht gesagt, hängt die Wahrscheinlichkeit eines Karriereerfolgs wesentlich von der Qualität der Erstausbildung ab. Während das Einkommen proportional zum Erstausbildungsniveau wächst, verhält sich das Arbeitslosigkeitsrisiko disproportional dazu. Weibliche Karrierechancen sind 'barrierereicher' als männliche. Bei LehrberufsabsolventInnen variiert der Berufserfolg nach Beruf(sgruppe), Branche und Geschlecht. Beruflicher Aufstieg und Arbeitszufriedenheit sind wesentlich durch die Qualität der Lehrausbildung bedingt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Dietz, Martin & Ulrich Walwei (2006): Förderung der Niedriglohnbeschäftigung - ein ganz dickes Brett. In: IAB-Forum H. 1, S. 12-16.

Abstract

"Es gibt kein Patentrezept zur Ausweitung der Niedriglohnbeschäftigung. Wegen der anhaltend schwierigen Beschäftigungssituation wettbewerbsschwächerer Arbeitnehmer ist der Handlungsbedarf aber weiterhin groß. Wissenschaftliche Befunde legen nahe, dass eine Verkleinerung des Abgabenkeils am unteren Ende der Lohnskala der Vorzug zu geben ist gegenüber speziellen Subventionsprogrammen. Aufgrund des in jedem Fall hohen Finanzierungsbedarfs dürfen - wegen der Entzugseffekte an anderer Stelle - aber auch davon keine Beschäftigungswunder erwartet werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Notz, Gisela (2006): Better low job than no job? Hartz IV und die Auswirkungen auf Frauenerwerbstätigkeit. In: Sozialer Fortschritt, Jg. 55, H. 7, S. 178-184.

Abstract

"Viele Frauen sind in doppelter Weise von den aktuellen Umstrukturierungen des Arbeitsmarktes betroffen, weil die bundesrepublikanische Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik sie verstärkt in die Rolle der Zuverdienerin drängt und ihnen das Recht auf eigenständige Existenzsicherung abspricht. Menschen, die in einer 'Bedarfsgemeinschaft' leben, haben nach ALG II keinen von ihren MitbewohnerInnen unabhängigen Anspruch auf Leistungen. Erst wenn das (gemeinsame) Einkommen nicht ausreicht, wird staatlich 'mitfinanziert'. Betroffen sind vor allem Frauen, die in Abhängigkeit vom Partner geraten. Bereits die Propagierung und staatliche Finanzierung von 'Mini-Jobs' und die Einführung der Arbeitsgelegenheiten hat auf Frauenarbeitsplätze negative Auswirkungen; sie sind es mehrheitlich, die in prekäre Arbeitsverhältnisse gedrängt werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Abstract

"Der internationale Vergleich zur Langzeitarbeitslosigkeit offenbart ein Kernproblem des deutschen Arbeitsmarktes: die hohe und strukturell verfestigte Arbeitslosigkeit von geringer Qualifizierten. Für die meisten Langzeitarbeitslosen und gering Qualifizierten dürfte der (Wieder-)Einstieg in den Arbeitsmarkt nur über eine einfache Tätigkeit gelingen. Die möglichen Beschäftigungspotenziale können nur dann zu tatsächlich angebotener Arbeit werden, wenn die Lohn- und Lohnzusatzkosten der Produktivität der Arbeitsplätze entsprechen und sich so wirtschaftlich rentieren. Für sehr einfache Tätigkeiten können deshalb auch nur sehr geringe Löhne gezahlt werden. Erwerbsfähige Hilfebedürftige müssen auch einfache Arbeiten annehmen, wenn sie nur so ihre Arbeitslosigkeit überwinden können. Gerade Arbeitnehmer mit kleinen Einkommen, die mit ihren Steuern zur Finanzierung der Fürsorgeleistung Arbeitslosengeld II beitragen, haben ein Recht darauf, dass jeder selbst den ihm möglichen Beitrag zu seinem eigenen Lebensunterhalt leistet. Umgekehrt haben aber auch alle diejenigen, die durch eigene Erwerbsarbeit ihren und den Lebensunterhalt ihrer Familie nicht vollständig verdienen können, einen Anspruch darauf, von der Solidargemeinschaft ergänzend unterstützt zu werden. Mit Hartz IV ist ein ausgewogenes System des Förderns und Forderns eingeführt worden, das konsequent umgesetzt werden muss. Das mit Hartz IV geschaffene Kombi-Einkommen stellt jeden, der Arbeit aufnimmt besser als den, der nicht arbeitet. Jedes fortentwickelte oder alternative Modell für ein Kombi- Einkommen muss an das Kriterium der individuellen Hilfebedürftigkeit geknüpft bleiben. Staatliche Zuschüsse jenseits der Bedürftigkeit wären sinnlos und nicht zu vertreten. Auf keinen Fall darf es deshalb eine flächendeckende Subventionierung von Löhnen geben. Subventionen an Arbeitgeber sind strikt abzulehnen. Gesetzliche Mindestlöhne sind überflüssig, da schon das Arbeitslosengeld II Existenz sichernde Einkommen für jedermann darstellt. Umgerechnet auf eine Vollzeitstelle von 38 Stunden pro Woche gewährt es rechnerisch Mindeststundenlöhne für Alleinstehende von über fünf Euro und für Verheiratete mit zwei Kindern von mehr als 9,50 Euro. Von der individuellen Bedürftigkeit losgelöste und unabhängig von der Wertschöpfung einfacher Tätigkeiten politisch definierte Mindestlöhne dagegen würden einfache Arbeitsplätze nicht entstehen lassen bzw. vernichten, ins Ausland oder in Schwarzarbeit verdrängen. Das wäre auch sozialpolitisch nicht akzeptabel. Denn damit würden Einstiegschancen in den Arbeitsmarkt genommen, Teilhabe verwehrt und Möglichkeiten zu einem Kombi-Einkommen verschlossen. Der Mindestlohn würde gerade das verhindern, was zu fördern er vorgibt: einfache Arbeitsplätze für wenig Qualifizierte." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Konrad-Adenauer-Stiftung (2006): Strategien gegen Arbeitslosigkeit und Armut: Beschäftigungschancen für Geringqualifizierte. Tagungsdokumentation. Expertenworkshop der Konrad-Adenauer-Stiftung, 7.-10. Oktober 2004. (Konrad-Adenauer-Stiftung. Arbeitspapier 153), Sankt Augustin, 19 S.

Abstract

In keinem anderen Industriestaat ist die qualifikationsspezifische Arbeitslosenquote unter den Geringqualifizierten mit über 20 Prozent im Jahr 2004 so hoch wie in der Bundesrepublik Deutschland. Die Zusammenhänge, Ursachen und Wirkungen dieses Kernproblems des deutschen Arbeitsmarktes werden aus Sicht der Wissenschaft und Praxis dargelegt. Ferner werden Anstöße gegeben, durch welche Veränderungen in der Arbeitsmarkt- und Sozialordnung die berufliche Integration von Geringqualifizierten verbessert werden kann. Sie beziehen sich auf die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen, auf die Reformumsetzung durch die Jobcenter und kommunalen Sozialämter und auf die Akzeptanz in der öffentlichen Diskussion. (IAB)

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Bröker, Andreas H. & Werner Schönig (2005): Marktzugänge von Langzeitarbeitslosen trotz vermittlungshemmender Merkmale. Detailergebnisse zum beruflichen Re-Integrationserfolg und zur fiskalischen Effizienz gemeinsamer Beschäftigungsförderung von Kommunen und Agenturen für Arbeit. Frankfurt am Main u.a.: Lang, 112 S.

Abstract

"Die Vergleichsgruppenanalyse zu Kosten und Nutzen, ein Modellprojekt im Rahmen des bundesweiten Netzwerks BIK - Beschäftigungsförderung in Kommunen, hatte exemplarisch nachgewiesen, dass sich bei Arbeitslosen mit Vermittlungshemmnissen eine gemeinsame Beschäftigungsförderung von Kommunen und Agenturen für Arbeit erfolgreich und lohnenswert für beide Seiten gestalten kann. Diese Nachfolgeuntersuchung wertet die vorhandene Datenbasis in vertiefter Form aus und geht der Frage nach, inwieweit einzelne vermittlungshemmende Merkmale wie z.B. Langzeitarbeitslosigkeit, Alter, gesundheitliche Einschränkungen, Verschuldung oder geringe Qualifikation den Marktzugang von Arbeitslosen erschweren. Zu den überraschenden Untersuchungsergebnissen gehört, dass sich bei einem adäquaten Qualitätsniveau der Beschäftigungsförderungen keines der Vermittlungshemmnisse als grundsätzlich unüberwindbar darstellt. Mit adressatenspezifischen Maßnahmen können selbst für Personen, die nach Aktenlage als kaum noch re-integrierbar gelten, Marktzugänge und Verbesserungen der Arbeitsmarktnähe erzielt werden. Gleichzeitig bringt die Studie exemplarische Nachweise, dass durch diese Art des Förderns und Forderns sowohl Teilnehmerzufriedenheit als auch positive fiskalische Effekte erreichbar sind." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Eichhorst, Werner & Thomas Rhein (2005): Niedriglohnbeschäftigung in Deutschland. Politischer Regelungsbedarf? In: Orientierungen zur Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik H. 104, S. 29-35.

Abstract

Die Diskussion um Niedriglöhne hat sich aus zwei Gründen intensiviert: Zum einen ist zu erwarten, dass die Senkung der Transferleistungen für manche Langzeitarbeitslose von 'Hartz IV' zu einem Zuwachs des Arbeitsangebots und auch der Arbeitsnachfrage im Niedriglohnbereich führen kann. Zum anderen wurden Fälle sehr geringer Entlohnung von EU-ausländischen Arbeitskräften öffentlich. Vor diesem Hintergrund wird die Einführung verbindlicher Mindestlohnstandards vorgeschlagen, um ein 'Abrutschen' der Löhne nach unten zu verhindern. Der Beitrag geht der Frage nach, ob für die Niedriglohnbeschäftigung in Deutschland ein politischer Regelungsbedarf besteht. Entwicklung und Struktur der Niedriglohnbeschäftigung sowie Aufstiegschancen von Niedriglohnbeschäftigten werden analysiert. Geringe Entlohnung und tarifliche Niedriglöhne werden anhand von OECD-Daten und basierend auf Daten der IAB-Beschäftigtenstichprobe eruiert, im Zusammenhang mit Niedriglohnarmut diskutiert und in die arbeitsmarktpolitische Konzeption eingeordnet. Positive wie negative Folgen von Mindestlöhnen für die Lohn- und Arbeitsmarktentwicklung werden abgeschätzt. Fazit: Wenn Langzeitarbeitslosigkeit vermieden und die Aufwärtsmobilität von Niedriglohnbeziehern erleichtert werden soll, dann müssen intelligente Formen des 'Förderns und Forderns' im Sinne einer 'aktivierenden Arbeitsmarktpolitik' im Vordergrund stehen. Hierzu zählen Anreize zur beruflichen Fortbildung einerseits und zielgruppenorientierte, zeitlich befristete Kombinationen von Erwerbseinkommen und staatlichen Leistungen andererseits. Moderate Mindestlöhne können hilfreich sein, um den möglichen Mitnahmeeffekt von 'in-works-benefits' oder Kombi-Löhnen einzugrenzen. (IAB)

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Salverda, Wiemer (2005): Low pay and wage flexibility in Europe. What does the taskforce offer? In: E. Hönekopp (Hrsg.) (2005): The report of the European employment task force : impetus to European employment policy - impulses for Germany (Beiträge zur Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, 293), S. 35-50.

Abstract

Die Ausweitung des Niedriglohnbereichs und die Förderung der Flexibilität bei der Lohnfindung ist ein Schwerpunkt des Berichts der Europäischen Task-Force Beschäftigung. Der Autor kritisiert den hohen Stellenwert, den Flexibilisierung und der Ausbau des Niedriglohnsektors in der europäischen beschäftigungspolitischen Strategie haben. Kritisiert wird auch die Konzentration auf Arbeitskosten und die Vernachlässigung der Nachfrageseite. Wenn Flexibilität bei der Lohnfindung gefordert wird, sollte nicht nur von Niedriglöhnen die Rede sein, sondern auch von Arbeitsmärkten mit hohen Löhnen. Anders als in den USA sind in Europa gerade Frauen auf schlecht bezahlte Teilzeitstellen konzentriert, was zu einer Überqualifizierung bei Teilzeittätigkeiten führt, und es fehlen gut bezahlte Stellen, vor allem Teilzeitstellen, für Frauen. Flexibilität ist kein Motor für Beschäftigung, und eine Ausweitung des Niedriglohnsektors ist kein angemessenes beschäftigungspolitisches Ziel. (IAB)

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(2005): Combating poverty and exclusion through work. In: OECD Policy Brief H. March, S. 1-8.

Abstract

"All OECD governments attach importance to combating poverty and exclusion. Poverty and exclusion are evidence of a society that wastes human resources, opportunities and life-chances, both now and for the future. Traditionally, governments have tried to minimise the consequences of poverty and exclusion through 'passive' income support for those in need. However, people who are very dependent on such benefits are badly served by systems that often are not generous enough to provide adequate income and, at worst, make it more difficult for recipients and their families to escape poverty on a lasting basis. Experience over the past decade has shown that 'active' social policies can change this perspective and help achieve lasting reductions in poverty and exclusion. 'Active' policies go beyond providing cash benefits to alleviate poverty to focus on helping benefit recipients support themselves and their families. Another key element has been reforms of benefit systems to remove disincentives to work." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

Abstract

"The book reports on a project directed jointly by the OECD and Canadian Policy Research Networks on young adults with low levels of education in 25 OECD countries and the conditions that hinder or assist their transition from education to work. Social class, ethnicity and gender influence chances for economic and social success: but increasingly, they do so by affecting access to and success in education. The rise of information and communication technologies, the global marketplace, and greater personal responsibility and autonomy in all aspects of life, have made knowledge and skills essential to economic success. Young people with low qualifications run a higher risk of long-term unemployment, or unstable and unfulfilling jobs. From Education to Work calls for early intervention to reduce the risk of young people leaving school early and recommends that policy responses be tailored, among other things, to the characteristics of national labour markets." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Bach, Stefan & Jürgen Schupp (2003): Beschäftigung im Niedriglohnbereich. Probleme, Lösungsansätze und wirtschaftspolitische Implikationen. In: Vierteljahrshefte zur Wirtschaftsforschung, Jg. 72, H. 1, S. 5-9.

Abstract

Der Beitrag führt in das Schwerpunktheft ein, das sich mit den Beschäftigungspotentialen im Niedriglohnbereich und den damit verbundenen Chancen wie Risiken beschäftigt. Die Beiträge arbeiten die unterschiedlichen wissenschaftlichen Erkenntnisse zu diesem Thema heraus. Die zum Teil kontroversen Bewertungen und Politikempfehlungen machen zugleich deutlich, dass es nicht einfach sein wird, mehrheitsfähige Reformen der Arbeitsmarktpolitik abzuleiten. (IAB2)

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Blank, Rebecca M. (2003): U.S. welfare reform: What's relevant for Europe? In: CESIfo Economic Studies, Jg. 49, H. 1, S. 49-74.

Abstract

"This paper reviews the U.S. welfare reform efforts over the 1990s and the effects of these reforms to date. Seven 'lessons' of potential interest to European observers are discussed, with particular attention to the conclusions of more recent research. Such research indicates, for example, that more effective programs contain both positive and negative incentives, utilise work-first as well as job training programs, and provide some important supports beyond just job and work skills. The paper ends with some speculations about why European policy-makers are becoming more interested in U.S. welfare reform experiments than they have been in the past." (Author's abstract, IAB-Doku) ((en))

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Jahn, Elke & Eberhard Wiedemann (Hrsg.) (2003): Beschäftigungsförderung im Niedriglohnsektor. (Beiträge zur Arbeitsmarkt- und Berufsforschung 272), Nürnberg, 144 S.

Abstract

"Von der Bundesanstalt für Arbeit wurde am 18. November 2002 in Berlin eine Fachtagung 'Beschäftigungsförderung im Niedriglohnsektor' mit Vertretern aus Praxis, Wissenschaft und Politik durchgeführt. In der wissenschaftlichen und politischen Öffentlichkeit wird über die Sinnhaftigkeit einer dauerhaften Förderung des Niedriglohnsektors kontrovers diskutiert. Ziel war deshalb, Argumente aus Politik und Wissenschaft sowie Erfahrungen der Praxis aus Modellversuchen auszutauschen, ob und inwieweit die Subventionierung niedriger Einkommen für Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose neue Wege in Beschäftigung eröffnet. Im Einführungsreferat 'Arbeit muss sich lohnen' wird ein neuer Ansatz zur Beschäftigungsförderung im Niedriglohnbereich zur Diskussion gestellt, nämlich die Geringfügigkeitsschwelle als einen Grundfreibetrag zur Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge auszugestalten. Die Einnahmeausfälle der Sozialversicherung sollten dann durch eine Mehrwertsteuererhöhung ausgeglichen werden. Im ersten Themenblock werden volkswirtschaftliche Befunde diskutiert. Es wird versucht, die möglichen Beschäftigungspotenziale im Niedriglohnsektor zu identifizieren. Zu deren Erschließung wird das 'Workfare-System' als möglicher Weg vorgestellt. Ausgehend von einer Diagnose der Arbeitsmarktprobleme und einer Analyse bisheriger Ansätze zum Ausbau der Niedriglohnbeschäftigung wird in einem anderen Beitrag eine flächendeckende Subventionierung als fiskalpolitisch, ordnungspolitisch und ökonomisch nicht vertretbar abgelehnt. Vielmehr wird ein Mix aus unterschiedlichen Ansätzen vorgeschlagen bis hin zu einem Umbau des Steuer- und Transfersystems. In Statements aus Sicht des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände werden gegensätzliche Auffassungen zu einigen Lösungsansätzen erkennbar. Der zweite Themenblock befasst sich mit Ergebnissen und Erkenntnissen aus Modellversuchen. Aus einer Bewertung bisher in Deutschland erprobter Kombilohn-Modelle wird gefolgert, dass noch kein empirischer Beleg erbracht werden konnte, dass ein Kombilohn zu einem nennenswerten Aufbau von Beschäftigung führt. Die Ergebnisse der Evaluation des 'Einstiegsgeldes' in Baden-Württemberg und des 'Hessischen Kombilohnes' mit einem Kontrollgruppendesign weisen nach, dass die Teilnehmer größere Chancen für eine Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt haben. Derartige Lösungen können jedoch nur ein Baustein für eine beschäftigungsfreundliche Arbeitsmarktpolitik sein, die hohe Arbeitslosigkeit bei Geringqualifizierten insgesamt nicht beseitigen. Die Erfahrungsberichte zum 'Mainzer Modell', zum 'Hamburger Modell' und zum 'PLUSLohn Duisburg' lassen auf der Bruttoebene erkennen, dass eine eindeutige Zielgruppenfokussierung verbunden mit großem Engagement bei der Umsetzung Erfolg versprechend sind, große Beschäftigungseffekte aber nicht erwartet werden dürfen. In den Fazits aus Sicht der Politik und der Wissenschaft wird der Versuch unternommen, aus den Vorträgen und der Diskussion Gemeinsamkeiten in den Standpunkten und weiterhin bestehende Divergenzen aufzuzeigen sowie Handlungsempfehlungen abzuleiten." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Seckinger, Andrea, Peter Bakker, Gabriele Tiemann, Ruth Brandherm, Claudia Weinkopf, Wilhelm Oberste-Beulmann, Alexander Reinberg, Barbara Meifort, Bert Barich & Rolf Schmachtenberg Seckinger, Andrea, Peter Bakker, Gabriele Tiemann, Ruth Brandherm, Claudia Weinkopf, Wilhelm Oberste-Beulmann, Alexander Reinberg, Barbara Meifort, Bert Barich & Rolf Schmachtenberg (sonst. bet. Pers.) (2003): Gering Qualifizierte - Verlierer am Arbeitsmarkt?! Konzepte und Erfahrungen aus der Praxis. (Gesprächskreis Arbeit und Soziales 101), Bonn, 128 S.

Abstract

"Die Broschüre bietet ein differenziertes Bild von der Personengruppe der gering Qualifizierten und ihrer Beschäftigungssituation. Darüber hinaus werden Konzepte und Lösungsansätze vorgestellt, die in der Praxis entwickelt und erfolgreich umgesetzt werden. Außerdem werden Vorschläge der Hartz-Kommission im Hinblick auf die Verbesserung der Situation der gering Qualifizierten dargestellt." (IAB2)

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Siebert, David (2003): Ist jede Arbeit besser als keine? Niedriglohnstrategien im "aktivierenden Sozialstaat". Eine kritische Auseinandersetzung mit Niedriglohnkonzepten unter besonderer Berücksichtigung der Vorschläge der "Kommission für Zukunftsfragen der Freistaaten Bayern und Sachsen" und der "Zukunftskommission der Friedrich-Ebert-Stiftung". Freiburg, 138 S.

Abstract

"Ziel der Arbeit ist es, anhand einer Untersuchung der Strategiepapiere der CDU-nahen 'Bayrisch-Sächsischen Zukunftskommission' (1997)und der sozialdemokratischen 'Zukunftskommission der Friedrich-Ebert-Stiftung' (1998) den Trendwandel in der bundesdeutschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu analysieren. Dabei zeigt sich, dass die beiden Studien zu überraschend ähnlichen Schlussfolgerungen kommen. So werden vermeintlich zu hohe Arbeitskosten zum Verursacher der hohen Arbeitslosigkeit erklärt. Zudem lässt sich eine Tendenz zur 'Individualisierung der Arbeitslosigkeit' ausmachen, die Arbeitslosigkeit über fehlende Produktivität und Leistungsbereitschaft und mangelnde Qualifikationen des einzelnen Arbeitslosen erklärt und damit sozioökonomische Ursachen ausblendet. Während die CDU einen offenen Niedriglohnsektor propagiert, wird in dem SPD-Papier die Schaffung eines Niedriglohnsektors gefordert, der über Subventionierungszahlungen sozialstaatlich abgefedert werden soll. Hauptthese der Arbeit ist, das beide Niedriglohnstrategien von zweifelhaften wissenschaftlichen Annahmen ausgehen und nicht in der Lage sind das Problem der Massenarbeitslosigkeit zu lösen. Stattdessen führen solchermaßen neoliberale 'Patentlösungen' zu einer Zunahme des Drucks auf die Lohnarbeit und verstärken die Prekarisierung und Deregulierung der Arbeit. Damit nähert sich die bundesdeutsche Sozialstaats- und Arbeitsmarktdiskussion US-amerikanischen Verhältnissen a la 'working poor' bedenklich an. Im ersten Teil der Arbeit werden die Hintergründe zu den Ursachen von Massenarbeitslosigkeit und Krise des Wohlfahrtsstaats untersucht (Globalisierung, nationaler Wettbewerbsstaat, Krise des Keynesianismus und Fordismus, Postfordismus, neue Unternehmensstrategien, Wandel des Sozialstaats, Neoliberalismus, Prekarisierung, Deregulierung und Flexibilisierung der Arbeit, Ende der Arbeitsgesellschaft? Arbeitslosigkeit durch Automatisierung, Hoffnungsträger Dienstleistungssektor?). Nach einer Darstellung der Vorschläge und Prämissen der 'Zukunftskommissionen' werden diese im dritten Teil der Arbeit kritisch hinterfragt. So wird die neoliberale Globalisierungsthese vom 'bedrohten Standort Deutschland' revidiert und auf die Lücken der sozialdemokratischen 'weichen' Globalisierungsthese hingewiesen. Darüber hinaus zeigt sich, dass sich die These von der 'Dienstleistungslücke' nicht halten lässt und angesichts eines bereits bestehenden Niedriglohnsektors in der BRD von einem Niedriglohn(Dienstleistungs)sektor kaum positive und sozialstaatlich verträgliche Arbeitsmarkteffekte zu erwarten sind. Im internationalen Vergleich wird deutlich, dass Lohnkosten nicht in einem direkten negativen Zusammenhang zur wirtschaftlichen Konkurrenzfähigkeit stehen müssen und dass die Niedriglohnstrategien anderer Länder die arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Versprechungen des Neoliberalismus nicht einhalten können. Die SPD-Strategie, den Ausbau eines Niedriglohnsektors über sozialstaatliche Transfers 'abzufedern', erweist sich unter den gegeben wirtschaftspolitischen Vorzeichen als nicht finanzierbar und ist wegen zu erwartender Mitnahme-Effekte nicht vertretbar. Die Sozialstaatskritik der beiden Zukunftsstudien wird als unverhältnismäßig zurückgewiesen. Argumente die auf die 'Kostenexplosionen' des Sozialstaats, 'Sozialbetrug' und die vermeintlich negativen Arbeitsmarkteffekte sozialer Transferleistungen rekurrieren, halten einer kritischen Untersuchung nicht stand. Zudem zeigt ein Blick auf die 'Sorgenkinder' der sozialpolitischen Diskussion - niedrigqualifizierte Arbeitnehmer, die überproportional von Arbeitslosigkeit betroffen sind - , dass deren Situation weniger auf ihre vermeintlich fehlende Produktivität oder mangelnde Arbeitsbereitschaft zurückzuführen ist. Dieser Bevölkerungsteil ist durch den Verdrängungsdruck aufgrund der Massenarbeitslosigkeit vielmehr zum ersten Opfer einer allgemeinen Krise der Arbeitsgesellschaft geworden. Abschließend wird vor den gesellschaftspolitischen Folgewirkungen (u.a. Verstärkung des Trends zu unsicherer und prekärer Beschäftigung, Untergrabung sozialer und arbeitsrechtlicher Standards, Rückzug der Unternehmen aus der Ausbildung) einer neoliberalen Niedriglohnstrategie gewarnt. Im Abschluß wird betont, das alle Strategien zu einer Überwindung der Krise der Arbeitsgesellschaft und zu einer sozial gerechten Bekämpfung der Massenerwerbslosigkeit langfristig zwei Ziele berücksichtigen müssen: Erstens die Zurückdrängung des Neoliberalismus als vorherrschende Wirtschaftsdoktrin und die Reregulierung der Weltwirtschaft um staatliche Steuerungsspielräume zurückzugewinnen und zweitens eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung bei gleichzeitiger sozial gerechter Umverteilung der Einkommen, um die knapper werdende Ressource Arbeit gerecht zu verteilen und der zunehmend ungerechten Einkommens- und Vermögensverteilung zu begegnen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Walwei, Ulrich (2003): Beschäftigungsförderung im Niedriglohnbereich. Volkswirtschaftliche Befunde. In: E. Jahn & E. Wiedemann (Hrsg.) (2003): Beschäftigungsförderung im Niedriglohnsektor (Beiträge zur Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, 272), S. 29-47.

Abstract

"Deutschland hat zwei gravierende Arbeitsmarktprobleme: die nun schon seit langem völlig unzureichende Beschäftigungsdynamik und die Persistenz der Arbeitslosigkeit. Von daher sind insbesondere solche Ansätze von Interesse, die sowohl zu einer Zunahme der Beschäftigung als auch einer Aufweichung des harten Kerns der Arbeitslosigkeit führen. Förderansätze im Niediglohnbereich verfolgen genau dieses Ziel: eine Beschäftigungsausweitung zugunsten wettbewerbsschwächerer Arbeitsanbieter. Doch wie ist Beschäftigungsförderung im Niedriglohnsektor aus volkswirtschaftlicher Sicht zu beurteilen? Es ist sinnvoll, sich der Beantwortung in mehreren Schritten zu nähern. Den Auftakt macht die Analyse des Ausgangsproblems, der fehlenden Beschäftigungsdynamik und der Persistenz der Arbeitslosigkeit. Danach ist zu fragen: Warum haben wettbewerbsschwächere Arbeitnehmer so gravierende Beschäftigungsprobleme? Danach geht es um die in Frage kommenden Politikansätze zur Auflösung des 'harten Kerns' der Arbeitslosigkeit. Einen Schwerpunkt bilden die Möglichkeiten und Grenzen des Ausbaus von Niedriglohnbeschäftigung. Zum Abschluss wird eine generelle Bewertung von Förderansätzen im Niedriglohnbereich vorgenommen." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Walwei, Ulrich (2003): Lösungsansätze im Niedriglohnbereich. Konsequenzen für die Alterssicherung. In: Verband Deutscher Rentenversicherungsträger (Hrsg.) (2003): Arbeitsmarkt und Alterssicherung : Jahrestagung 2002 des Forschungsnetzwerkes Alterssicherung (FNA) am 5. und 6. Dezember 2002 in Dresden (DRV-Schriften, 42), S. 65-80.

Abstract

"Wie ist Beschäftigungsförderung im Niedriglohnsektor aus volkswirtschaftlicher Sicht zu beurteilen? Es ist sinnvoll, sich der Beantwortung in mehreren Schritten zu nähern. Den Auftakt macht die Analyse des Ausgangsproblems, nämlich der fehlenden Beschäftigungsdynamik und der Persistenz der Arbeitslosigkeit. Danach ist zu fragen: Warum haben eigentlich wettbewerbsschwächere Arbeitnehmer so gravierende Beschäftigungsprobleme? Dann soll es zumindest stichwortartig um die infrage kommenden Politikansätze zur Auflösung des 'harten Kerns' der Arbeitslosigkeit gehen. Einen Schwerpunkt bilden dabei die Möglichkeiten und Grenzen des Ausbaus von Niedriglohnbeschäftigung. Zum Abschluss sollen eine generelle Bewertung von Förderansätzen im Niedriglohnbereich vorgenommen und Konsequenzen für die Alterssicherung diskutiert werden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

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Martens, Rudolf (2002): Expertise zur Frage des Zusammenwirkens von Niedrigeinkommen, Sozialhilfe und Mainzer Modell im Verhältnis zum Paritätischen Grundsicherungsvorschlag. Frankfurt am Main, 19 S.

Abstract

Die Expertise vergleicht die beschäftigungspolitischen Instrumente Sozialhilfe, Mainzer Modell und Paritätischer Grundsicherungsvorschlag. Die konzeptionellen Unterschiede bezüglich Konstruktion, Verwaltungsaufwand, Arbeitsanreiz, sowie Durchschaubarkeit und Klarheit der Anrechnungsregeln werden herausgearbeitet. Das Konzept des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes sieht vor, dass Leistungen für Arbeitslose vom Arbeitsamt, für Rentner von der Rentenversicherung und für Kinderreiche vom Finanzamt ausgezahlt werden, und dass die Finanzierung nicht mehr wie bisher von den Kommunen übernommen wird, sondern in wesentlichen Teilen vom Bundeshaushalt. Das Grundsicherungsniveau liegt dabei bei allen Haushaltskonstellationen 11 bis 16 Prozent höher als das Sozialhilfeniveau. Bei Erwerbstätigkeit wird ein pauschalierter Mehrbedarfszuschlag und ein Freibetrag auf Erwerbseinkünfte von 20 Prozent gewährt. Im Unterschied zur Sozialhilfe und dem Mainzer Modell ergibt sich eine "glatte" Einkommenskurve ohne Sprungstellen und Degressionsbereiche. Fazit: "Die Anrechnungsregeln von Erwerbseinkommen führen bei der Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt) und im Falle des Mainzer Modells in Kombination mit Sozialhilfe zu schwerwiegenden Fehlanreizen: Bei der Sozialhilfe lohnen sich nur geringfügige Beschäftigungsverhältnisse, beim Mainzer Modell nur versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in der Nähe der Geringfügigkeitsgrenze, was faktisch auf eine Förderung von Teilzeitarbeit hinausläuft. Das Paritätische Grundsicherungsmodell ist frei von solchen Fehlanreizen; insgesamt ist die Freibetragslösung zusammen mit den familienpolitischen Komponenten eine denkbar schlanke Form eines Kombilohnmodells, das ohne weiteren Verwaltungsaufwand auskommt." (IAB2)

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(2002): Mehr Beschäftigung durch niedrige Löhne? Niedriglohnstrategien zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit aus frauenpolitischem Blickwinkel. In: Informationen zur Sozial- und Arbeitsmarktpolitik H. 2, S. 1-25.

Abstract

Das Diskussionspapier beleuchtet aus gewerkschaftlicher und frauenpolitischer Sicht die vorliegenden Vorschläge und Strategien für eine Bewältigung der Beschäftigungsprobleme über einen Niedriglohnbereich. Es wird argumentiert, dass die Niedriglohnstrategien keineswegs das Problem der Arbeitslosigkeit insgesamt lösen können und zudem von falschen Grundannahmen ausgehen. Überlegungen zur Senkung des Sozialhilfeniveaus berücksichtigen nicht, dass die betroffenen angeblich unqualifizierten Tätigkeiten in erster Linie Frauenarbeitsplätze sind sowie Arbeitsdienste der sozialen Dienste mit hoher Qualifikation. Die Bewertung personenbezogener und sozialer Dienstleistungen hängt mit der gesellschaftlichen Akzeptanz zusammen. Es ist ferner zu befürchten, dass bei einer Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe nicht nur der Druck auf die Leistungebezieher und -bezieherinnen steigt, sondern mit weiteren Einschnitten in die Sozialsysteme zu rechnen ist. Neuere Studien belegen, dass niedrige Löhne wegen fehlender Binnennachfrage eine Wachstumsbremse darstellen können. (IAB)